Ö1 Journale: Frühjournal um 6 (16.10.2023)

Montag der 16. Oktober zum Frühjournal begrüßt sie Konstantin Hahn. Guten Morgen, das sind

die Themen. Man in der Warte ergibt es von UNO-Generalsekretär Antonio Guterres zur

angespannten Lage im Nahen Osten. Bei der Parlamentswahl in Polen hat die Opposition

unter Donald Tusk die Mehrheit gewonnen und das Fußball-Nationalteam der Männer will

heute gegen Ausarbeit schauen, die Teilnahme bei der Europameisterschaft fixieren. Zunächst aber

zu den Wetteraussichten mit Konterschulla. Das Wetter hat sich beruhigt, es bleibt heute

durchwegstrocken, der Wind frischt nur noch manchmal auf und die meiste Zeit scheint die Sonne.

Das heißt, die Chancen stehen ganz gut, dass sich die Nebel- und Hochnebelfelder, die es jetzt

etwa in Unterkernten, in der südlichen Steiermark und im Müllviertel gibt, am Vormittag auflösen.

Über den Westen und Südwesten ziehen auch ein paar Wolkenfelder und am Nachmittag können

im Norden und Osten auch ein paar größere Quellwolken dabei sein. Größtenteils für Mitte

Oktober zu kühl, momentan ist es stellenweise auch frostig. Die Höchste hat es 7 bis 15°C.

In 2000m meist es minus 3 bis plus 1°C in den westlichen Gebirgsgruppen plus 2 bis plus 5°C.

Momentan hat es in Wien 3 bis 7°C. Eisenstadt 6, St. Pölten 4, Linz 3°C, Salzburg 2,

Innsbruck, Prägens und Graz 4 und Klagen vor 3°C. Und in Schwarzheim Freiewald minus 5°C in

St. Michael im Lunger minus 4°C. Die Lage in Gaza spitzt sich vor der erwarteten israelischen

Bodenoffensive zu. Und noch Generalsekretär Antonio Guterres schwarrt mit dringlichen Warten,

der nahe Osten stehe am Rande des Abgrunds. In einem Statement fordert er die Hamas auf,

die israelischen Geiseln freizulassen. Israel soll im Gegenzug humanitäre Hilfe im

Gaserstreifen zulassen, so Guterres. Die Wasserversorgung im Süden des Gaserstreifens soll laut

Israel wieder hergestellt werden, Werner Sophie Meyer berichtet.

Rund 600.000 Palästinenser sind in dem abgeriegelten Gebiet laut der israelischen Armee bereits aus

dem Norden geflohen. Das entspricht etwa zweimal der Bevölkerung von Graz. Ihre Versorgungslager

ist dramatisch. Sie suchen verzweifelt Schutz, Nahrungsmittel und Wasser. Israel soll zumindest

die Wasserversorgung im Süden wieder herstellen. Am Abendzeiber noch kein Wasser geflossen,

berichtet die Unokordinatorin für die palästinensischen Gebiete. Auch an der Grenze zum Libanon wird

wieder gegenseitige Raketenbeschuss gemeldet. Ein übergreifendes Krieg, es wollen die Arabischen

Staaten in der Region verhindern. Sagt US-Ausminister Anthony Blinken nach Besuchen in Nachbarländern

und bei Regionalmächten. Heute soll er im Zuge seiner Krisengespräche wieder nach Israel reisen.

Bei den gestrigen Parlamentswahlen in Polen hat die Regierende PiS von Jaroslaw Kaczynski

zwar die meisten Stimmen erhalten, aber nicht die absolute Mehrheit. Die oppositionelle

Bürgerkoalition unter Donald Tusk kommt nur auf Platz zwei. Insgesamt verfügen aber alle drei

liberalen Oppositionsparteien zusammen über eine klare Mehrheit im Parlament. Sie haben

schon im Vorfeld angekündigt, zusammenarbeiten zu wollen. Aus Warschau Karin Koller. Als erster

tritt kurz nach 21 Uhr Jaroslaw Kaczynski der Parteichef der PiS für seine Anhänger. Wir haben

zum vierten Mal gewonnen, sagt er. Die 36,8 Prozent der Stimmen liegt die PiS auf Platz 1,

doch das ist zu wenig um alleine zur Regierung und ein Koalitionspartner bietet sich nicht an.

Wir haben es geschafft, ruft Donald Tusk. Er sei in seinem ganzen Leben noch nie so glücklich über

den zweiten Platz gewesen. Die Demokratie habe gewonnen. 31,6 Prozent der Stimmen konnte seine

Bürgerkoalition auf sich vereinen. Gemeinsam mit den beiden anderen Oppositionsparteien,

der proeuropäischen Partei, der dritte Weg und der linken Livica, geht sich eine bequeme Mehrheit

im Parlament aus. Damit nach Österreich. Diese Woche beginnt in Wien der wohl aufsehnerigendste

Prozess des Jahres. Ex-Kanzler Sebastian Kurz muss wegen mutmaßlicher Falschaussage im Urschuss

auf der Anklagebank Platz nehmen. Kurz hat nur noch einen neuen zweiten Anwalt. Bezahlt werden seine

Anwalt von der ÖVP, dass Parteien ihren funktionieren. Die Anwälte zahlen, ist gar nicht so ungewöhnlich,

berichtet Bernd Kuschu. Ein beschluss des ÖVP-Vorstands aus dem Jahr 2020 ist die Basis dafür,

dass die Volkspartei Sebastian Kurz die nunmehr zwei Anwälte bezahlt. In einer Stellungnahme der

Partei an Ö3 heißt es, der Bundespartei-Vorstand hat beschlossen, dass hochrangigen Funktionsträgern

der Volkspartei Rechtsschutz in außergerichtlichen oder gerichtlichen Auseinandersetzungen gewährt

wird, wenn die Vorwürfe die politische und repräsentative Tätigkeit der Person betreffen.

Das geltet für Parteivorstandsmitglieder, Generalsekretäre, Regierungsmitglieder,

Ranghohe, Parlamentarier und Zitat, dieser Rechtsschutz gilt auch nach allfälliger

Beendigung der ausgeübten Funktionen soweit weiter erforderlich. Die ÖVP zahle aber nicht die

Anwaltskosten für die beiden mitangeklagten, wegen Falschaussage ex-Kurz-Kabinettschef Bernhard

Bonelli und ex-ÖVP-Vizischefin und Casinos-Generaldirektorin Bettina Glatzkremsner.

Der Wiener Gemeinderat bewaßt sich heute in einer Sondersitzung mit der Grundstücksaffäre in

einer Kleingartensiedlung und um den SPÖ-Bezirksvorsteher Ernst Nevrivi. Recherchen der Wiener Zeitung

mit den Einjournalen bringen jetzt ein weiteres Geschäft ans Licht. Der Generalsekretär des

Städtebundes hat günstig ein Grundstück von der Stadt Wien gekauft und damit fast 300.000 Euro

verdient. Stefan Kappacher mit den Einzelheiten. Der Städtebund hat seinen Sitz im Wiener Rathaus

Thomas Weninger für die Geschäfte Bürgermeister Michael Ludwig ist sein Präsident. Man kennt

sich gut und arbeitet eng zusammen. 2011 als Ludwig nach Wohnbaustadtart war hat Weninger von

der Stadt ein Grundstück in schöner Lage gekauft. 1500 Quadratmeter um den günstigen Preis von

370.000 Euro. Eigentlich wollte die Stadt 490.000 Euro, aber um den Preis habe es niemand wollen,

heißt es. Also ging das Grundstück viel weniger direkt an Weninger aufgrund lagenes Gutachtens,

dass die Stadt nicht herausgibt. 2017 verkaufte Weninger um 660.000 Euro an einem

Bauträger weiter, der dank einer im Kaufvertrag schon angesprochenen Umwetmung dann großzügig

bauen konnte. Der Gewinn des hohen Magistratsbeamten mit dem Titel Obersenatsrat 290.000 Euro.

Die USA wollen offenbar neue Vorschriften zu Cheap-Exporten erlassen. Damit soll gezielt

gegen Produkte vorgegangen werden, mit denen die bestehenden Handelsbeschränkungen für

China unterlaufen werden. Markus Langer berichtet. Die laut Bericht geplante Verschärfung der

Regeln zielt insbesondere auf Halbleiter für Anwendungen bei künstlicher Intelligenz ab. Die

ursprünglichen Exportbeschränkungen wurden im Oktober des Vorjahres erlassen. Sie verhindern

etwa, dass der Konzern Nvidia 2 seiner fortgeschrittensten KI-Chips nach China exportiert. Das auch für

seine Grafikkarten bekannte US-Unternehmen brachte jedoch Varianten auf den Markt, bei denen die

Verbote nicht greifen. Etwa den H800-Chip als Ersatz für den Leistungsstärkeren,

aber mit dem Exportbahn belegten H100. Die USA und China kämpfen seit Jahren um die technologische

Führung in diesem Bereich. Nicht nur die Regierung von Präsident Biden, auch ranghohe

Abgeordnete der oppositionellen Republikaner fordern weitergehende Maßnahmen gegen die Volksrepublik.

In Frankfurt beginnt diese Woche die 75. Ausgabe der weltgrößten Buchmesse. Ehrengastlern des

teuer Slowenien, das sich mit 75er-Torinnen und Atoren präsentiert. Die slowenische Staatspräsidentin

wird die Frankfurter Buchmesse morgen gemeinsam mit dem deutschen Bundeskanzler feierlich eröffnen.

Mehr von Judith Hoffmann. Mit Lesungen, Gesprächsformaten und einer groß angelegten Kampagne

feiert die Frankfurter Buchmesse ihre 75. Ausgabe unter dem Motto. Sagt Messechef Jürgen Bos.

Erzählt wird in den kommenden Messetagen auch von präsenten Themen wie KI, Krieg und Krisen aller Art.

Das ist starken, autoritärer Populisten, aber natürlich auch Papierknappheit, steigende

Energiekosten, Nachhaltigkeit ist ein Riesenbranschen-Thema. Trotz der Unsicherheiten sei die Branche

rege im Austausch, der rechte Handel laufe auf Hochtouren. Auch bei unseren Fachevents haben wir

die Top-Leute der Branche hier. Für das allgemeine Publikum öffnet die Messe ab Freitag mit einem

breiten Programm für die ganze Familie und mit Star-Gästen von Otto Walkes über Cornelia Funke

bis Salman Rusti. Und nach zum Sport österreichs-Herrenfußball-National-Theme ist er am Abend in

Baku gelandet. Vor dem heutigen Duell gegen Aserbaidschan hat er es allerdings große Probleme

gegeben. Teamchef Ralf Rangnick durfte nicht einreisen an den Niederkorn. Ja, bei dem Wieser vom Teamchef

und von seinem Co-Trainer Peter Berchtold war etwas nicht in Ordnung. Beide durften nicht

einreisen, sind vier Stunden am Flughafen in Baku festgesessen und mussten warten, bis die neuen

Wieser-Anträge durch waren. Erst gegen zwei Uhrortszeit sind die beiden ins Hotel gekommen. Dabei war

Rangnick im Wien noch wirklich gut gelaunt, hat sich gefreut, dass Marcel Sabitzer heute dabei sein

kann, möglich auch von Beginn an. Mir geht es sehr gut. Ich habe hart dafür gearbeitet, dass ich

wirklich schaffe, herzukommen. Deshalb fühle ich mich auf jeden Fall bereit. Rangnick möchte

Karl-Eidschitz von Beginn an als Solospitze bringen, Burgstaller steht als Joker bereit. Seivald wird

wohl wieder ein rechter Verteidiger spielen, der 19-Jährige bei Tu im Abwehrzentrum neben Lienhardt.

Das war das Frühjournal. Jetzt ist es gleich 10 nach 6.

Guten Morgen mit Ö1.

Zum Wochenbeginn begrüßen Sie Turnmeister Günter Thomasch und Gabriel Schetzer am Mikrofon.

Märchenhaft starten wir in den heutigen Frühmorgens mit

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