Ö1 Journale: Frühjournal um 6 (13.09.2023)

Ö1 Frühjournal

Mittwoch der 13. September zum Frühjournal begrüßt See Christina Kroenz. Guten Morgen. Einige der Themen.

In Libyen werden nach dem verheerenden Unwetter rund 10.000 Menschen vermisst.

Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält heute ihre Rede zur Lage der EU

und in den USA treiben die Republikaner ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident beiden weiter voran.

Zunächst aber zu den Wetteraussichten mit Nikola Biermeier.

Nach mehr als einem Woche mit sehr stabilem Spätsommerwetter stellt das Wetter vorübergehend um.

Von Westen ziehen heute Regenschauer und Gewitter durch.

Aktuell in Wien, Eisenstadt, St. Paulten, Linz und Salzburg, Heiter bei 17 Grad,

Innsbruck, Wolkig 16, Prägens und Graz, Wolkig 18 und Klärgenfurt, Heiter 16 Grad.

Von Vorarlberg bis Oberösterreich wechseln heute Wolken, etwa Sonne und einige Regenschauer und Gewitter.

Erste sind schon jetzt dabei. Die meisten und teils kräftige gibt's dann am Nachmittag.

Im Osten um Süden zeigt sich zunächst noch länger die Sonne.

Ab dem Nachmittag sind dann auch hier Schauer und Gewitter zu erwarten,

die mitunter heftig werden können, etwa mit größeren Regenmengen.

Sehr unterschiedlich auch die Höchstwerte zwischen 18 Grad im Außerfern und 30 Grad im Burgenland.

Morgen Donnerstag, dann auch im Osten kühler und verbreitet noch Schauer,

etwa Sonne dann am Nachmittag im Norden.

Nach den verheerenden Unwettern in Libyen ist weiter unklar, wie viele Menschen ums Leben gekommen sind.

Und ein Minister sprach von mindestens 5.200 Toten.

Nach Angaben des Roten Kreuzes werden rund 10.000 Menschen noch vermisst.

Am schlimmsten ist Donner betroffen. Einwohner berichten,

fast ein Viertel der Stadt am Meer wurde weggespült, nachdem zwei Dämme gebrochen waren.

Christian Lininger berichtet.

Von den Wassermassen sind nur noch große Lacken in vielen Straßen geblieben.

Doch jetzt erst wird sichtbar, was die Fluten in Darna angerichtet haben.

Eine Schneiße klafft mitten in der Stadt, dort, wo einmal Häuser gestanden sind.

Weggeschwempte Autos liegen auf großen Haufen.

Am Straßenrand legen die Einwohner einen Toten neben den anderen.

Die Hälfte meiner Familie ist ertrunken.

Das ganze Haus meiner Tante steht nicht mehr.

Und das meines Cousins ist auch weg, erzählt ein Mann.

Ein anderer berichtet, wie die Katastrophe passiert ist.

Der normalerweise die Flüsse oberhalb der Stadt zurückhält, wenn es regnet, war ganz voll.

Und dann ist er geborsten. 12 Meter hoch war die Flutwelle, so hoch wie die Häuser sagt er.

Für Hilfsteams von außerhalb ist die Stadt immer noch schwer zu erreichen.

Die ersten trafen erst gestern langsam ein, am zweiten Tag nach der verheerenden Katastrophe.

Nach dem Erdbeben in Marokko ist die Zahl der Toten auf über 2.900 gestiegen.

Es gibt über 5.500 Verletzte, heißt es aus dem Marokkanischen Innenministerium.

Soldaten und internationale Helfer konnten sich zuletzt nur langsam zu den zerstörten Dörfern im Atlasgebirge vorarbeiten.

In Straßburg hält EU-Kommissionspräsident in Ursula von der Leyen die jährliche Rede zur Lage der Union.

Diese soll Akzente der EU-Politik in den nächsten Monaten voraussagen.

Und dürfte auch den Wahlkampf für die EU-Wahlen im nächsten Juni einläuten.

Aus Straßburg berichtet Raffaele Scheidreiter.

Raffaele spickt mit viel Pathos und mit großer Inszenierung,

dafür sind die Auftritte von der Leyen im EU-Parlament bekannt.

Und das dürfte auch für die heutige vierte Rede zur Lage der Europäischen Union gelten.

In gewisser Weise der Auftakt des politischen Herbstes,

wo von der Leyen die Akzente der nächsten Monate skizziert.

Die Ukraine-Hilfe, die Beitrittsschance zur EU, dürften diese Rede dominieren.

Dazu wohl auch das Bekenntnis, bei Migration nachzuschärfen, wie EU-Länder fordern.

Stimmen aus von der Leyen's eigener europäischer Volkspartei machen zu dem Druck,

sie müsse bei neuen Klimavorhaben die Bremse anziehen

und Bevölkerung und Industrie nicht zu überfordern.

Was für viele Beobachter aber womöglich das Interessanteste an der Rede sein wird,

neun Monate vor der EU-Wahl, wird spekuliert, ob von der Leyen eine weitere Amtszeit anstrebt.

Konkrete Hinweise dürfte sie heute nicht geben.

Der Aton ihrer Rede dürfte aber zwischen den Zeilen vieles verraten.

Die US-Republikaner erhöhenden Druck auf Präsident Joe Biden

sind Joe Biden und starten Ermittlungen zur Aufnahme eines Amtsenthebungsverfahrens.

Im Zentrum stehen umstrittene Geschäfte vom Beidenssohn Hunter.

Chancen auf Erfolg hat der Vorstoß aber so gut wie keine, berichtet aus Washington Christoph Kohl.

Machtmissbrauch, Verschleierung, Korruption.

Die Vorwürfe mit denen der Sprecher des Repräsentantenhauses

die Ermittlungen gegen Joe Biden begründet, wiegen schwer.

These are allegations of abuse of power, obstruction and corruption.

Die Republikaner werfen Joe Biden's Sohn Hunter vor, in der Vergangenheit

die wichtige Stellung seines Vaters als Vizepräsident von Barack Obama

für Geschäfte unter anderem in der Ukraine und in China ausgenutzt zu haben.

Sie haben aber bislang keinerlei Beweise dafür erbracht,

dass Joe Biden sich selbst etwas zu Schulden kommen hat lassen.

Das weiße Haus verurteilt McCarthy's Ankündigung als extreme Politik in ihrer schlimmsten Form.

Dass es tatsächlich zu einem Impeachment und einer Amtsenthebung Joe Bidens kommt,

gilt aus heutiger Sicht als so gut wie ausgeschlossen.

Die Ukraine meldet Teilerfolge bei ihrer Gegenoffensive.

Die Armee rückt nach eigenen Angaben an zwei seit Langen

und kämpft in Frontabschnitten im Osten und Süden weiter vor.

Markus Langer informiert.

Südlich der Stadt Bachmut seien teilweise Erfolge zu verzeichnen,

teilte der ukrainische Generalstab mit.

Die russische Armee hatte Bachmut im Gebiet Donetsk

nach monatelangen Kämpfen im Mai erobert.

Allerdings greift die Ukraine nun ihrerseits nördlich und südlich der Stadt an.

Weitere Teilerfolge meldete der Generalstab im Gebiet Sapolishia im Süden.

Dort arbeitet sich die ukrainische Armee seit Wochen langsam

durch stark verminte russische Verteidigungslinien hindurch.

Dänemark hat unterdessen sein bisher größtes finanzielles Hilfspaket

für die Ukraine angekündigt.

Copenhagen werde Kiew bis 2025 gut 780 Millionen Euro zur Verfügung stellen,

teilte das dänische Verteidigungsministerium mit.

Damit sollen unter anderem Schützenpanzer und Flugabwehrsysteme finanziert werden.

In Österreich soll das Amtsgeheimnis abgeschafft werden.

Das kündigt die Regierung schon lange an.

Bisher scheitert das Vorhaben aber am Widerstand von Ländern und Gemeinden.

Ein neuer Entwurf des Informationsfreiheitsgesetzes, der dem ORF vorliegt,

zeigt jetzt einen Kompromiss.

Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohnern sollen demnach

von der Veröffentlichungspflicht ausgenommen werden.

Damit würden aber nur 87 Gemeinden übrig bleiben,

berichtet Victoria Waldecker.

Nur 87 Gemeinden in Österreich haben mehr als 10.000 Einwohner.

Und nur für sie soll die Veröffentlichungspflicht offenbar gelten.

Das zeigt ein Entwurf für das Informationsfreiheitsgesetz mit Stand Juni 2023.

Nur die 87 Gemeinden müssten also von sich aus Informationen

von allgemeinem Interesse, von vergebenen Aufträgen bis zu Gutachten veröffentlichen.

Die restlichen 2006 Gemeinden mit insgesamt mehr als 4,7 Millionen Einwohnern müssten das nicht.

Für Verfassungsjurist Heinz Meier ist das Gesetz so eine Mogelpackung.

Das ist ein Zeichen, dass man die Amtsverschwingheiten nicht abschaffen will.

Das ist eine heilige Kuh und die will man pflegen.

Kritik kommt auch vom Forum für Informationsfreiheit.

Im Büro von Verfassungsministerin Caroline Etstadler von der ÖVP

wollte man den Arbeitsentwurf und die 10.000 Einwohnergrenze nicht kommentieren.

Von der versprochenen Transparenz würde es so allerdings nur wenig übrig bleiben.

Vor knapp einem Jahr ist die Straßenverkehrsordnung geändert worden,

um vor allem Radfahren und Zufuß gehen, sicherer zu machen.

Allerdings die Bestimmungen seien für viele unbekannt, zu kompliziert und nicht kontrollierbar,

so die Kritik an der Straßenverkehrsordnungsnovelle.

Christoph Dunninger berichtet.

Beim Überholen von Radfahren ist im Ortsgebiet ein Abstand von 1,5 Metern vorgeschrieben.

Fährt das überholende Fahrzeug weniger als 30 kmh, darf dieser Abstand auch unterschritten werden.

Um wie viel steht nicht im Gesetz.

Diese Regel sei zu schwammig, heißt es von der Polizei.

Außerdem verfüge man nicht einmal über Geräte zur Messung des Seitenabstands.

Ähnliche Probleme bei der Umsetzung der STVO-Novelle gibt es auch in anderen Bereichen, etwa beim Parken.

Verkehrsministerin Leonore Gewessler will das Reformpaket aber dennoch nicht aufschnüren.

Ich bin immer dabei, dass man schaut, wie kann man den Vollzug besser machen, was braucht es dazu,

auch welche technischen Geräte braucht es dazu.

Wir sind auch im guten Austausch mit dem BMI, dass wir hier auch vorankommen.

Das Koratorium für Verkehrssicherheit fordert hingegen eine große Reform,

um die über 60 Jahre alte Straßenverkehrsordnung durch ein modernes und einfach verständliches Regelwerk zu ersetzen.

Nach wie vor gibt es keine Entwarnung, was die Trinkwassersituation in der Südsteiermark betrifft.

Nach dem Hochwasser vor rund einem Monat sind in den Gemeinden Ehrenhausen Gammelitz, Leutschach, St. Feid und Straß

vergangene Woche für Unreinigungen festgestellt worden.

Hannah Kudulic informiert.

Auch immer heißt es für rund 15.000 Südsteiererinnen und Südsteierer, Wasser abkochen oder Mineralwasser trinken.

Thomas Ziegerhofer vom Wasserverband Leibnitzerfeld Süd.

Die aktuelle Situation ist so, dass wir weiterhin eine Verkeimung im Netz gemessen haben,

aber schon eine verbessere Situation sich ergeben hat.

Heute werden erneut Proben entnommen, das Ergebnis wird dann am Montag bekannt gegeben und...

Parallel dazu beginnt auch schon eine Klörung, damit auch die Leitungsabschnitte keimfrei sind.

So Ziegerhofer riecht es also nach Chlor.

Dann weiß man, dass frische Wasser ist im Haus angekommen.

Man darf es dann aber trotzdem erst trinken, wenn es Entwarnung gibt.

Und um der die Situation in Zukunft zu verhindern, wird beim Wasserverband Leibnitzerfeld Süd

auf innovative Technologien gesetzt.

Stichwort Früherkennung, So Ziegerhofer.

Das war das Frühjournal mit Christina Kreuz.

Es ist in Kürze 6 Uhr 10.

Guten Morgen mit Ö1.

Willkommen am Mittwoch, das sagen Tonmeisterin Sabine Heiner an den Reglern und Gabriel Schetz am Mikrofon.

Und schon haben wir auch die erste Musik des Tages für Sie.

Das Ensemble Larte de Larco spielt eine Uvertür in Bedur von Francesco Maria

Machine-generated transcript that may contain inaccuracies.