Ö1 Journale: Frühjournal um 6 (06.10.2023)

Freitag der 6. Oktober, guten Morgen. Das sind unsere Themen. Beim EU-Gipfel in Granada

geht es vor allem um die Themen Migration und Erweiterung. Schaff Expertenkritik am

Gesetzesentwurf zur Aufhebung des Amtsgeheimnisses. Und bei Kika Leiner ist das Insolvenzverfahren

abgeschlossen. Der Möbelhändler will günstiger werden. Aber zuvor sagt uns noch Verena Schöpfer,

was wir heute vom Wetter zu erwarten haben. Das Ochtore bringt uns heute viel Sonnenschein.

Für Anfang Oktober bleibt es deutlich zu warm. Die Temperaturen jetzt in der frühen

Landeshauptstätten, in Wien und Eisenstadt, Wolkig bei 13 Grad, in St. Pölten, Nebelschwaden und Neuen.

Linz von Salzburg Mädenheit und ebenfalls 9 Grad, in Innsbruck ist es Wolkig bei 12. Im

Prägenz teils Neblig bei 9 Grad. Graz mädelt Wolkig und 13 und Klagenfurt Nebel und ebenfalls 13 Grad.

Etwas Nebel heute in der Früh hat beim Intall zwischen dem Lien und dem Klagenfutterbecken,

im Salzachtal oder auch teilweise im Donerraum. Dieser löst sich aber noch am Vormittag auf.

Vorüber gehen sie in heute auch ein paar Wolken durch. Jetzt in der Früh können diese auch etwas

kompakter sein. Es wird schwacher, besmäßiger Westwind, die Höchstwerte 17 bis 23 Grad.

Morgen am Samstag überwiegen Sonneg und noch ein bisschen wärmer, mit 18 bis 25 Grad. Im Norden

und Osten aber bald lebhafter, bestärker Westwind und dann hier auch Wolken. Der Sonntag sehr

windig und eine Spur weniger warm. Aus Norden rauscht ein Wolkenband durch und das bringt auch

ein bisschen Regen. Nach dem Gipfel ist vor dem Gipfel. Nach dem gestrigen Treffen der sogenannten

europäischen politischen Gemeinschaft mit Regierungspitzen aus fast 50 Ländern beraten

heute im spanischen Granader die 27 EU-Länder. Für Diskussionen dürften der Tunesien-Deal und

andere Migrationsabkommen mit Trittstaaten sorgen. Es geht aber auch um die Erweiterung. Während

einige EU-Länder auf eine rasche Mitgliedschaft der Beitrittskandidaten hoffen, stehen andere

auf der Bremse. Aus Granader berichtet Benedikt Feichner. Die EU-Staaten wollen besprechen,

wie die Zusammenarbeit mit Trittstaaten verbessert werden kann, um Personen ohne Bleiberecht in

ihre Herkunftsländer rückzuführen. Nicht weniger kompliziert das Thema Erweiterung. Bis 2030

soll die EU neue Mitglieder erhalten, doch zuvor braucht er es Reformen, denn es können nicht

sein, dass Länder wie Ungarn Entscheidungen blockieren, so die estnische Prämie-Ministerin Kaya

Kallas. Das ist eine sehr besorgniserregende Entwicklung. Wir befinden uns in Gaiselhaft. Wir

brauchen ein neues System, wo jeder gehört wird, aber niemand sein Betorrecht missbrauchen kann,

um alles zu blockieren. Bundeskanzler Karl Niehammer nimmt krankheitsbedingt nicht am

heutigen EU-Gipfel teil. Er wird vom Niederländer Mark Rütte vertreten. Der gestrige Angriff der

russischen Armee auf ein Dorf in der Nähe Frankarkiv hat international empörte Reaktionen

hervorgerufen. Nach ukrainischen Angaben wurden 51 Menschen getötet. Der ukrainische

Präsident Zelenski spricht von einem brutalen und absichtlichen Verbrechen. Fabio Paul informiert.

Als russischen Raketenterror bezeichnete die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock den

gestrigen Angriff, der ukrainische Präsident Zelenski zeigte sich in einer nächtlichen

Ansprache außer sich forzoren. Man könne die Attacke nicht einmal einen tierischen Akt nennen,

weil das den Tierenunrecht täte, sagte er. Das russische Militär wusste genau,

wenn es da trifft. Das war kein blinder Schuss. So etwas machen nur absolute Teufel. Es gab mehr als

50 Tote darunter ein sechsjähriges Kind. In dem Dorf, westlich von Kubiansk in der Region

Kharkiv, hatten sich Menschen zu einer trauer Versammlung getroffen, als eine Rakete in

einem Lebensmittelgeschäft einschlug. Bis jetzt ist nicht klar, ob es noch Verschüttelte gibt und

die Zahl der Opfer noch steigen wird. UNO-Generalsekretär Antonio Guterres verurteilte die Attacke auf

das schärfste UNO-Menschenrechtskommissar Volker Türke, als er sich schockiert und traurig.

Nach Österreich. Nach jahrelangen Verhandlungen hat die Regierung gestern einen gemeinsamen

Gesetzesentwurf zur Informationsfreiheit präsentiert. 2025 soll das in Österreich viel

zitierte Amtsgeheimnis abgeschafft werden. Für Bürgerinnen und Bürger soll es damit künftig

ein Recht auf Information geben. Der Entwurf hat allerdings auch gleich Kritik ausgelöst.

Vor allem Expertinnen und Experten sehen noch viel Nachbesserungsbedarf,

Victoria Waldiger berichtet. Dass das Amtsgeheimnis fallen soll und Bürgerinnen und Bürger eine

Recht auf Information bekommen sollen, befürwortet Matthias Hutter vom Forum Informationsfreiheit.

Sorgen bereitet ihm aber die sogenannte Ewigkeitsklausel im Gesetzesentwurf. Denn um das Gesetz künftig

ändern zu können, müssen alle Bundesländer zustimmen. Hutter würde sich wünschen, dass das

Gesetz nach ein paar Jahren evaluiert wird und dass es eben so aufgesetzt wird, dass die Regelungen,

die jetzt beschlossen werden, nicht in Stein gemeißelt sind. Für Verfassungsjurist Heinz

Meyer ist der Entwurf eine große Enttäuschung, wie er sagt. Damit werde das Amtsgeheimnis zwar

aus dem Gesetz gestrichen, alle Geheimhaltungsgründe bleiben aber aufrecht. Und es bleibt vor allem der

Behörde überlassen, darüber zu entscheiden, ob eine Verschwiegenheitsverpflichtung vorliegt

oder nicht. Bei der Experten kritisieren, dass es auch keine Sanktionen oder Kontrollmöglichkeiten

gibt. Sie fordern hier eine unabhängige Kontrollstelle. In Deutschland gebe es für diesen

Zweck Informationsfreiheitsbeauftragte. Mitte September hat eine große Mehrheit der

Gläubiger dem angebotenen Sanierungsplan für die angeschlagene Möbelkette Kika-Liner zugestimmt.

Jetzt ist das Insolvenzverfahren im Wesentlichen abgeschlossen. Der Möbelhändler will sich neu

aufstellen. Das Sortiment wird günstiger und der Markenauftritt einheitlich. Alle verbliebenen

Mitarbeiter sollen auch erhalten werden. Einzelheiten von Paul Siharsch. In einem Jahr schon will

Kika-Liner wieder in den schwarzen Zahlen sein mit den verbleibenden 17 Filialen und

knapp 2000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Dazu wird aus Kika und Liner Kika-Liner Volker

Hornsteiner von der Geschäftsleitung. Es macht überhaupt keinen Sinn, dass man für

sechs Häuser eigenes Prospekt macht. Noch dazu, wo ja die Sortimentsüberschneidung fast

ist, fast Deckungsglei, also 95 Prozent der gleichen Sortimenten in beiden Häusern.

Die sechs Linerhäuser sollen allerdings im Linergewand sprich Grün bleiben, das Spare

wiederum Geld. Insgesamt wolle man günstiger werden. Zehntausend Artikeln wurden bereits

preisgesenkt, heißt es. Die bestehenden Restaurants in den Filialen bleiben offen. Die Anzahl an

Mitarbeitern und Filialen soll sich nicht ändern, zumindest vorerst nicht. Gesamtwirtschaftlich

wäre es ja wohl wieder Bergaufgehensaktoren Steiner. Hundert der Studierende aus der

Ukraine könnten in Österreich demnächst vor dem Aus an ihren Unis stehen. Die Bundesregierung

hat angekündigt, dass sogenannte Ernstmacht Stibendium nicht mehr weiterzuführen. Es handelt

sich dabei um eine Sonderförderung und vertriebenen Ukrainerinnen und Ukrainer, ein Studium in

Österreich zu ermöglichen. Jürgen Pettinger berichtet. 715 Euro bekommen Studierende aus

der Ukraine pro Monat aus dem Ernstmacht-Hopf des Bildungsministeriums. Ohne das Geld stehen viele

vor dem Aussag, Johann Bachar von der Johannes Kepler Uni in Linz. Das Auslaufen des Stibendiums

bedeutet, dass diese Studierenden ab Sommersemester 23 keine Finanzierung mehr ihre Studiums haben.

Sollten sie ihr Studium aufgeben müssen, wäre das in Zeiten des akuten Fachkräftemangels ein

verheerendes Zeichen, meint Migrationsforscherin Judith Kolenberger. Auf der einen Seite wird

der Ruf nach qualifizierter Zuwanderung immer lauter, andererseits macht man es jetzt aber bereits

qualifizierten und sich weiter qualifizierenden ukrainischen Vertriebenen sehr schwer auch wirklich

diese Qualifikationen hier einzubringen. Aus dem Bildungsministerium heißt es auf Nachfrage,

dass mögliche Alternativen geprüft werden. Details gibt es aber noch nicht.

Jetzt wieder ins Ausland. US-Beamte haben allein im August mir als 180.000 Versuche von illegalen

Grenzübertritten registriert, vor allem über die Südgrenze. Angesichts dieser Zahlen will

die US-Regierung nun neue Barrieren an der Grenze zu Mexiko errichten. Es ist eine politische

Kehrtwende des demokratischen Präsidenten Joe Biden, berichtet aus Washington in Kapi.

Im Wahlkampf hatte Joe Biden versprochen, dass er nicht einen weiteren Fußmauer bauen würde.

Doch angesichts wachsender Migrationsströme genehmigt die US-Regierung nun doch eine

Grenzschutzbarriere. Sie soll in Starr County in Texas, wo besonders viele Menschen über die

Grenze kommen, errichtet werden. Der US-Präsident versucht, eine politische Kehrtwende nun zu

verteidigen. Er sagt, das Geld für die Barriere sei schon unter seinem Vorgänger Trump für diesen

Zweck festgeschrieben worden. Das hätte er nicht blockieren können. Auf die Frage, ob er glaube,

dass Grenzmauer ein wirksam sein, sagt der US-Präsident. Nein. Donald Trump reagiert sofort

hemisch auf die Neuigkeit und schreibt beiden Beweister mit, dass ich recht hatte, als ich

eine nagelneue, wunderschöne Grenzmauer errichtet habe. Klar ist, dass die Einwanderungspolitik

eine ganz zentrale Rolle im Präsidentschaftswahlkampf spielen wird. Abschließend noch zum

Sport. Sieg und Niederlage am Abend für die österreichischen Clubs in der Europa League.

Während der Lars Kind zu los verliert, gewinnt Sturmgraz beim polnischen Meister Rackhoff,

Wolfgang Eichinger. 1-0 der Erfolg und der Siegestreffer durch den dänen William Böwing in der ersten Hälfte.

Ein verdienter Sieg, der Sturmtrainer Christian Ilze in der Europa League alle Chancen lässt.

War ein wichtiger Sieg, denke ich, bringt uns in eine sehr, sehr gute Ausgangslage für die beiden

Spiele gegen Atalanta Bergamo. Sturm damit drei Punkte hinter Atalanta Bergamo und Punkte gleich

mit Sporting-Lissabon Gruppen dritter. Der Lars muss in Toulouse eine unnötige 0-1-Niederlage

hinnehmen, weil 200-prozentige Chancen vergeben werden, Trainer Thomas Sageder. Ich glaube,

zweimal stehen wir fast schon alleine vom leeren Tor und machen die Chancen nicht. Um im Europa-Cup

auch nach der Winterpause dabei zu sein, heißt sie, in den nächsten beiden Spielen gegen

Sausschi Loas aus Belgien verlieren verboten. Es wird sich so negativ an Gewinnen erlaubt und

Punkte sammeln erlaubt. Nach zwei Niederlagen ist der Lars in der Europa League-Gruppe einen

Punkt hinter Sausschi Loas letzter. Soweit das Frisch und all, es ist zehn Minuten nach sechs Uhr.

Guten Morgen mit Ö1.

Mit Bernhard Fellinger und mit Musik von Domenico Cimarosa.

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