Ö1 Journale: Frühjournal um 6 (05.10.2023)

Donnerstag der 5. Oktober, guten Morgen. Das sind unsere Themen. Das Amtsgeheimnis könnte

nun doch fallen. Die Regierung präsentiert heute einen Gesetzesentwurf. Beim Ausbau

der primär Versorgungseinheiten geht jetzt doch etwas weiter und im spanischen Granada

beraten fast 50 europäische Staatschefs über den Ukraine-Krieg. Aber zuvor sagt uns noch

Verena Schöpfer, was uns heute das Wetter bringt. Ein Hoch versorgt uns heute mit mehr

Sonne als gestern, schon jetzt in ein paar Wolkenfelder durch und vor allem im Süden auch einiges an Nebel.

Jetzt in der Früh aber zum Teil noch sehr frisch, 1 Grad plus nur zum Beispiel in Zwettel. In den

Landeshauptstätten hat es etwa in Wien, in Eisenstadt und St. Pelten, 9 Grad hier ist der Himmel

Heiter, in Linz ist das Heiter bei 8 Grad. Salzburg mädelt Wolkig und 8, Innsbruck Heiter und

ebenfalls 8 Grad. Prägens mädelt Wolkig und 9, Graz, Nebel, Schwaden und 10 und Klagen

fort Hochnebel und 13 Grad. Vor allem nach Süden so heute einiges an Nebel und Hochnebel. Stellenweise

wird sich dies auch erst um die Mittagszeit auflösen. Nach und nach scheint aber doch in ganz

Österreich zumindest zeitweise die Sonne. Es ziehen nämlich immer wieder auch einige Wolkenfelder

durch. In Ober- und Niederösterreich wird zum Teil lebhafter Westwind. Die Temperaturen steigen

auf 16 bis 23 Grad. In 2000 mit der Höhe hat es um 10 Grad. Morgen Freitag dann ähnlich warm,

sogar noch etwas mehr Sonne. Nebel und Hochnebelfelder lösen sich noch am Vormittag auf.

Es war ein langes und sehes Ring an. Seit ihrem Amtsantritt verhandeln ÖVB und Grüne über die

Abschaffung des Amtsgeheimnisses in Österreich. Jetzt gibt es offenbar eine Einigung. Die Regierung

will heute Vormittag den Entwurf für das neue Informationsfreiheitsgesetz präsentieren.

Victoria Waldiger berichtet. Bürgerinnen und Bürger sollen ein Recht auf Information haben und

damit auf mehr Transparenz. Das ist das Ziel des Informationsfreiheitsgesetzes. Auch das von

Behörden gerne verwendete Amtsgeheimnis soll damit ein Ende haben. Nach jahrelangen Verhandlungen

haben sich ÖVP und Grüne offenbar auf einen neuen Entwurf zum Informationsfreiheitsgesetz geeinigt.

Gemeinsam wollen sie in heute der Opposition präsentieren. Für die Umsetzung braucht die

Regierung nämlich eine Zweidrittelmehrheit im Parlament und damit auch die Stimmen von

freiheitlich nur der SPÖ. In der Regierung war es ein Sehesringen um den Entwurf. Der Widerstand

dagegen ist groß. Vizekanzler Werner Kogler von den Grünen kritisierte zuletzt immer wieder,

dass Länder und Gemeinden auf der Bremse stehen würden. Bürgermeister und Landeshauptleute

lehnen das Informationsfreiheitsgesetz zum Teil laut stark ab. Sie befürchten einen hohen

administrativen Aufwand und Probleme mit dem Datenschutz. Seit Oktober gibt es in Österreich

50 primär Versorgungszentren, also jene Gesundheitszentren, in denen mehrere Ärzte

und Ärztinnen zusammenarbeiten, mit längeren Öffnungszeiten und deutlich mehr Angebot unter

einem Dach. Das soll Spitäler entlasten und dem Kassenärztemangel entgegenwirken. Der Ausbau ist

bis vor kurzem sehr schleppend verlaufen. Doch jetzt geht offenbar doch etwas weiter,

berichtet Felix Nowak. Mindestens zehn weitere Primärversorgungseinheiten eröffnen bis

Jahresende darunter die bisher erste in Tirol. Die erste in Vorarlberg hat soeben aufgesperrt,

damit wird es heuer noch in jedem Bundesland zumindest ein solches Zentrum geben. Heuer geht

also deutlich mehr weiter als früher. Zum einen dank neuer EU-Förderungen, zum anderen, weil die

Regierung die Gründung vereinfacht und die Ärztekammer in dem Bereich weitgehend entmachtet

hat. Seven Schilderim hat vor wenigen Tagen in Wien ein Kinderprimerversorgungszentrum mitgegründet,

das ist ebenfalls erst Zeit kurzem möglich. Für sie bietet die Gemeinschaft nicht nur einen

geringeren wirtschaftlichen Druck. Man hat auch einen Work-Life Balance, das heißt man muss sich

nicht um alles selber kümmern, sondern man kann auch die Arbeit aufteilen. Gegründet habe sie aber

vor allem, um Kinder besser behandeln zu können. Insbesondere bei chronischen Erkrankungen sei

das mit Unterstützung von anderen Berufsgruppen besser möglich. Und über die Vorteile vom

Primer Versorgungszentren, aber auch über die Folgen des Finanzausgleiches für die Spitäler,

spricht Helene Sehlmann im Morgenjournal mit dem Generaldirektor der österreichischen

Gesundheitskasse Bernhard Wurzer. Der Verein für Konsumenteninformation kurz VKI und der

Verbund kämpfen sich durch die Instanzen. Es geht um die massiven Preissteigerungen beim

Verbund im vergangenen Jahr und dabei konkret um eine Preisklausel des teilstaatlichen Energiekonzerns.

Der VKI ist im Namen von rund 350.000 Kundinnen und Kunden gegen die Preisanhebung vor Gericht

gezogen und ein neues Gerichtsurteil gibt im Recht. Für die Verbundkunden könnten damit

Rückzahlungen winken, Paul Siehorsch berichtet. Das Oberlandesgericht Wien kritisiert die komplizierte

Berechnung des Strompreises beim Verbund. Durch die Berechnungsmethode anhand des Großhandelsindex

waren überraschende Preissteigerungen möglich, so die Begründung. Und das beim Verbund, der

mit 100 Prozent Wasserkraft wirbt, VKI-Rist Maximilian Kemetmüller. Gerade dann kann man nicht mit

einer Indexierung anhand des Strompreisindexes rechnen, der eben einen Ausblick auf die Großhandelspreise gibt.

Das Urteil ist nicht rechtskräftig, der Verbund wird Revision einlegen. Je nachdem, was in der

letzten Instanz herauskommt, sind Rückzahlungsansprüche für rund 350.000 Verbund Kundinnen und Kunden

möglich. Auch bei anderen Energieversorgern gebe es ähnliche Klauseln, auch ihre Kunden könnten

betroffen sein, so der VKI. Der Verbund hat die Klausel mittlerweile abgeändert. Das Unternehmen

fordert rechtliche Klarheit rund um Preisänderungen. Im Energieministerium beobachte man den weiteren

Verfahrensverlauf, heißt es dort. Im Vorfeld des morgenbeginnenden EU-Gipfels

kommen heute im spanischen Granada Regierungsspitzen aus ganz Europa zusammen. Es ist das bereits

dritte Treffen der sogenannten europäischen politischen Gemeinschaft. Es geht dabei um

die großen Krisen und Konflikte des Kontinents von Migration bis zum Ukrainekrieg, als Granada

berichtet Benedikt Feichner. An der Lusiens Hauptstadt Granada gleicht

einer Festung, kein Wunder, wenn fast 50 Staats- und Regierungschefinnen und Chefs

zusammenkommen. Das Treffen dient als Zeichen des Zusammenhalts, gerichtet an Russland,

das nicht eingeladen ist. Es dient jedoch auch der Vernetzung, etwa im Bereich Migration

wie EU-Ratspräsident Charles Michel betont. Wir können die Herausforderung Migration bewältigen,

deshalb dürfen wir nicht aufgeben, wir müssen verhandeln und Kompromisse finden, das ist

unsere europäische DNA, so kommen wir voran. Weitreichende Beschlüsse werden keine erwartet,

doch wenn die Regierungschefs von verfeinderten Staaten wie Aserbaidschan und Armenien an

einem Tisch sitzen, sei allein schon das ein Erfolg, so ein EU-Diplomat gegenüber dem

ORF. Nach der historischen Absetzung des Vorsitzenden

des US-Repräsentantenhauses Kevin McAfee herrscht im US-Kongress Chaos. Die Arbeit

dem Repräsentantenhaus wurde für eine Woche unterbrochen. Inzwischen bringen sich aber

auch schon erste Kandidaten für die Nachfolgeinstellung. Verena Sophie Meier berichtet.

Die ersten Republikaner werfen öffentlich ihren Hut in den Ring für das Dritt höchste Amt

der Vereinigten Staaten. Der erste ist Jim Jordan, ein Hardliner und Trumpverbündeter,

der bekannt ist für seine Amtsenthebungsermittlungen gegen Präsident Joe Biden. Ihm folgt Steve

Scalise, der Mehrheitsführer und bisherige Nummer zwei bei den Republikanern. Auch der

Name Donald Trump ist gefallen, der betont, sich auf seine Präsidentschaftsbewerbung zu

konzentrieren. Am kommenden Dienstag wollen die Republikaner über die Kandidaten beraten.

Bis zur Wahl eines neuen Vorsitzenden ist das Repräsentantenhaus blockiert und damit

auch die militärische Hilfe für die Ukraine zeigt sich Präsident Biden besorgt. Die

Ukraine-Hilfe ist im aktuellen Übergangshaushalt, der auch nur bis Mitte November reicht,

nicht enthalten. Wenig Obst, Dürre Bäume ohne Blätter oder das fehlende Herbstverfärbung

des Laubes. Auch in der Natur bemerkt man bereits die Auswirkungen des ungewöhnlich

lang andauernden Spätsommer. Doch es gibt noch weitere Faktoren, die die Zyklen der

Pflanzenwelt durcheinander bringen, mehr von Barbara Reichmann.

Der warme Herbst verzögert, die Vorbereitung der Natur auf den Winter, aber sobald es

kühler wird, wird auch das Laub wieder bunt, sagt Hubert Hase Nauer vom Institut für

Waldbau an der Uni für Bodenkultur in Wien.

Es wird dann sicherlich passieren, es wird wahrscheinlich etwas schneller passieren als

sonst, aber es wird ganz sicher passieren, weil der Baum natürlich dann die Blätter

abwirft, damit er sich nicht über den Winter sozusagen erhalten muss.

Die hohen Temperaturen jetzt im Herbst scharben den meisten Bäumen wenig, die zunehmende

Trockenheit hingegen schon. Die Buchen im Winterwald etwa brauchen mehr und regelmäßigen

Regen.

In den letzten zwei Jahren ist das doch etwas zurückgegangen und wenn das jetzt längere

Zeit so passiert, dann kann auch der Buchen unter Stress kommen.

Entscheidend für Heuer wird sein, ob der Winter kühl wird und ob es im nächsten Frühjahr

wieder genug regnet. Denn da wachsen die Bäume und da benötigen sie die Niederschläge besonders

dringend.

Wir kommen abschließend noch zum Sport. In der Fußball Champions League war für die

beteiligten Spielers Österreich am Abend nicht viel zu holen. Gerhard Brasker, bitte.

Ein Titelverteidiger Manchester City hat Leipzig die Grenzen aufgezeigt, Schlagerbaumgartner

und Nicky Seywald waren beim 1 zu 3 mit dabei.

Wir haben sehr viel verteidigen müssen, auf das waren wir auch eingestellt. Manchester

City hatte sehr viel Ballbesitz in der ersten Halbzeit vielleicht zu viel. Trotzdem tut

es dann weh, doch so ein Sonntagsschuss dann das 2 zu 1 zu bekommen und dann war das Spiel

gekippt.

Gerhard Traunaut mit Ferenord, Berth Letecom hat Ritz zweimal geführt und doch mit 2

zu 3 verloren. Den einzigen Punkt gibt es für Alexander Dragowicz beim 2 zu 2 von Roter

Stambelgrad gegen die Young Boys Bern. Newcastle gewinnt gegen Paris Saint-Germain, klar 4 zu

1. Dortmund gegen Milan endet 0 zu 0 und Barcelona gewinnt in Porto mit 1 zu 0.

Und in der Europa-League spielen Sturmgraz und der Lasca die jeweils beim Gegner, die

Grazer in Frankreich gegen Toulouse und die Linzer in Polen bei Rakow. Das war das Frühsternal,

es ist 10 Minuten nach 6 Uhr.

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