Apokalypse & Filterkaffee: BSW - Bundesministers stressige Wochen (mit Robert Habeck)

Micky Beisenherz & Studio Bummens Micky Beisenherz & Studio Bummens 10/19/23 - Episode Page - 36m - PDF Transcript

Es ist Donnerstag, der neunzehnte Zehnte.

Apokalypse und Filtercafé.

Die frisch gebrühten Schlagzeilen des Tages.

Mit Micky Beisenherz.

Einen wunderschönen Donnerstag.

Herzlich willkommen zu Apokalypse und Filtercafé.

Auch heute blicken wir wenig auf die Meldung des Tages.

Das ist von Gesprächswert.

Worüber lohnt es sich zu reden?

Das Jagoda Marinetsch, heute nicht moderiert.

Und auch Markus Feldenkirchen nicht.

Dass ich denen den Platz wegnehme.

Das hat auch ein bisschen damit zu tun,

dass sie beide mit ihm schon mehr oder minder ausführlich gesprochen haben.

Der eine hat sogar aufgedeckt,

dass der Mann, mit dem ich jetzt rede,

mit dem ich heute auf die Bühne reinrauschen muss.

Das ist unser Wirtschaftsminister und Vizekanzler.

Herzlich willkommen, Robert Habeck.

Es ist doch ganz praktisch,

dass manche Meldungen kurz vor 19 Uhr, wo wir heute aufnehmen.

Ich muss gleich auf die Bühne reinrauschen.

Sonst hätten wir doch verpasst,

dass Sarah Wagenknecht jetzt angekündigt hat,

dass die Meldungen auf die Bühne reinrauschen müssen.

Sie sind ja auch ein Mann der Sprache.

Wie hilfreich ist es, dass ein Akronym so ähnlich klingt,

wie Rinder waren?

Vor allem wundere ich mich, dass das eine neue Nachricht ist.

Ich habe mir alle lange mitgerechnet.

Es war eine lange Großesbeheid.

Es ist offiziell, dass sie eine Partei gründet.

Es gibt die große Frage,

wem zieht Sarah Wagenknecht das Wählerpotential ab?

Ist es die AfD, die Linke hat nicht mehr viel abzugeben?

Bei der SPD wird es auch langsam dünn.

Müssen die Grünen in Gestalt von Robert Habeck sich Sorgen machen?

Das glaube ich am wenigsten.

Mein geringstes Problem meint ich nicht,

dass Sarah Wagenknecht's Beteilgründung für mich ein größeres Problem darstellt,

wie die Partei von Sarah Wagenknecht heißt.

Das ist das geringste Problem in dieser Welt, in der wir leben.

Erst mal ist eine Partei-Grundung eine anstrengende Sache.

Alle wissen, die schon mal Parteien gegründet haben.

Parteien sind eine anstrengende Sache, aber eine neue.

Deswegen abwarten, dass da alles passiert.

Wer sich dem anschließt und wer sich der Partei nicht anschließt.

Nun ist das raus.

Wenn man sich in der Vergangenheit in den letzten 1,5-2 Jahren vertreten hat,

kann man vermuten, dass sie vor allem der AfD Konkurrenz macht.

Es mag Übergänge auch zu anderen Parteien geben.

Sicherlich geht ein Teil der Linkspartei auch noch zu Sarah Wagenknecht.

Aber ich würde jetzt so denken, die Grünen und diejenigen,

die sich für unsere Politik interessieren, sind denkbar weit weg von ihr.

Die Schlagzeile des Tages.

Scholz nach Brandanschlag stärkere Sicherheitsvorkehrung.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat verstärkte Sicherheitsvorkehrung

nach dem Brandanschlag auf ein jüdisches Gemeindezentrum in Berlin angekündigt.

Es ist ganz klar, dass wir nicht hinnehmen werden und niemals hinnehmen werden,

wenn gegen jüdische Einrichtungen Anschläge verübt werden.

Das sagte er am Mittwoch in Cairo.

Scholz will an diesem Sonntag an der Eröffnung der Synagoge in Dessau teilnehmen,

wie der stellvertretende Regierungsprecher Wolfgang Büchner am Freitag ankündigte.

Zunächst einmal gesagt, wie fühlt sich das eigentlich an,

wie der eigene Bundeskanzler aus einer Regierungsmaschine geholt wird

und es eine ernsthafte, wirklich ernstzunehmende Bedrohung für sein Leben gibt.

Was sagt dann der Vizekanzler?

Ich habe ihn kurz nach der Landung getroffen.

Wir hatten Sicherheitskabinett und er war da relativ cool

und das hat ihn jetzt nicht so sehr beeindruckt.

Aber ich denke, was ihn beeindruckt und was mich beeindruckt,

ich denke, was alle beeindrucken muss, ist das in Deutschland,

natürlich in anderen Ländern auch, aber in Deutschland jüdische Orte,

Synagogen, aber auch das Holocaust-Mahnmal.

Das ist massiv unter Polizeischutz stehen.

Und das finde ich so fürchterlich, deswegen so schlimm und fast unerträglich.

Und ich denke, dass das, also die Bedrohungslage,

ihn wie mich, wie alle anderen umtreibt und das zu Recht.

Ja, ist es nicht auch irgendwie eine ganz bittere Ironie,

dass Israel gerade versucht, auf dem eigenen Territorium in Gaza,

versucht, jüdisches Leben zu schützen, ein für allemal

und außerhalb des Territoriums.

Überall in der Welt, dadurch jüdisches Leben verstärkt bedroht wird.

Ich glaube, das ist eine Kontinuität, muss man sagen.

Leider, dass der Staat Israel, der als Zuflugsort für die Juden

nach dem Holocaust errichtet wurde, immer unter der Bedrohung von Angriffen stand.

Das ist leider schon immer so gewesen.

Mal mehr, mal weniger in dieser Phase jetzt eindeutig mehr.

Sicherlich mit den fürchterlichen Morden und dem Krieger, das schon angefangen hat,

das kann man nicht nennen, der Hamas auf Israel zu tun.

Und ironisch ist das nicht, es ist einfach nur schlimm.

Ja, ich möchte den vermerken machen, dass eine bittere Ironie ist,

aber sie haben natürlich völlig recht.

Was derzeit auch immer wieder passiert, und da war der gestrige Tag,

der gestrige Abend, exemplarisch dafür, man spricht ja immer von dem Nebel des Krieges,

in dem halt eben auch die Wahrheit stirbt.

Es geht um das Al-Ali Arab Krankenhaus in Gaza, das getroffen worden ist.

Die genaue Opferzahl ist mir derzeit nicht bekannt,

aber es ging dann sehr schnell die Meldung rum.

Das ist eine israelische Rakete gewesen, die dieses Krankenhaus getroffen hat.

Und dann gab es kurzzeitig danach dann aber die Meldung,

nein, nein Leute, was übernehmt ihr da?

Die Meldung der Gesundheitsbehörde vor Ort, das Gesundheitsministerium,

das ist Hamas Propaganda, der ihr da aufgesessen seid.

Mittlerweile ist es geklärt, also Israel hat Mitschnitte zwischen Hamas

und dem islamischen Jihad, dass es wohl eine fehlgeleitete Rakete war.

Da gibt es auch andere Beweise dafür, die diesen Schluss naheliegen.

Aber das ist doch ein Beispiel dafür, dass halt eben auch eine zu schnelle Informationsverbreitung,

in diesem Falle der Propagandamaschine, der Hamas hilft,

weil es natürlich dazu beiträgt, eine anti-israelische Stimmung zu fördern.

Wie können wir uns gegen so etwas schützen?

Ganz schwer, erst mal muss ich das bestätigen, auch mein Kenntnis stand.

Ich hatte ja gerade gesagt, wir hatten heute Sicherheitskabinett,

wo dann die Geheimdienste und die verschiedenen Ministerien

ihre Informationszusammen tragen, ist jetzt, also 19 Uhr stand,

genau das, was sie gesagt haben, dass es kein israelische Rakete ist.

So, aber die andere Frage ist natürlich,

geht der über den Einzelfall hinaus?

Und das kennen wir schon aus dem Krieg von Russland gegen die Ukraine

und auch aus der politischen Debatte in Deutschland,

dass das bewusste Steuern von viel Informationen immer stärker eindringt

und sich über die sozialen Medien natürlich immer stärker verbreiten kann.

Und da würde ich einen Unterschied machen, also viel Informationen, falsche Deutungen,

das wird es immer geben und gab es immer, dass man zu schnell ist mit einer Meinungsbildung.

Aber natürlich ist durch Deepfake und durch die Nutzung von künstlichen Intelligenzen

jetzt auf einmal was möglich, nämlich die bewusste Manipulation nochmal

auf einem ganz anderen Level zu machen.

Also Politiker reden scheinbar echt irgendwas, was ich nie gesagt habe

und man kann es kaum noch unterscheiden.

Und natürlich kann man sich ein Stück weit dagegen schützen,

indem man die ganz schlimmen Sachen versucht zu verbieten,

indem man die Algorithmen mitwachsen lässt, also die Schutzalgorithmen

mit den Manipulationssachen und natürlich auch vielleicht ein paar analoge Formate,

so wie wir jetzt miteinander reden, hochhält und denen die Ehre gibt,

dass Menschen sagen, wenn wir normal miteinander reden,

aber das ändert nichts daran, dass diese Bedrohung massiv ist

und manipulativ auch in Deutschland wie in anderen Ländern eingesetzt werden wird,

bei Wahlkämpfen, bei Meinungsbildung, für die Kreditierung von Personen und so weiter.

Da kommt noch einiges auf uns zu, nochmal bezüglich auf den Kampf Israels gegen die Hamas

und letzten Endes den Versuch, ein für allemal den Staat Israel zu schützen,

vor Feinden und die Terrororganisation Hamas auszumerzen,

bei gleichzeitiger Verpflichtung nicht gegen die Menschenrechtskonvention,

gegen das Völkerrecht zu verstoßen.

Inwieweit ist es auch als Deutschland, als UN, als EU möglich,

auf Israel auch dahingehend einzuwirken, ohne erhobenen Zeigefänger,

denn das, was man gerne sagt, ist, das Letzte, was Israel braucht,

ist einen Rat aus Deutschland, was sie jetzt zu tun haben.

Aber trotzdem gilt auch in diesem Falle das Völkerrecht und die Menschenrechte.

Inwieweit haben wir eine Möglichkeit auch auf solche Dinge ach zu geben und das anzumanen?

Doch, den hat man schon.

Das sieht man ja in der intensiven Reisetätigkeit nach Israel-Bundeskanzler,

der amerikanische Präsident, aber nicht nur nach Israel,

sondern auch nach Ägypten, mit der Türkei, mit Jordanien wird gesprochen.

Und dann gibt sich quasi ein Gesprächsraum, wo schon abgewogen wird.

Und ich denke, das darf man sagen, dass alle, die nicht böse Absicht sind,

also Terroristen sind, im Moment darauf hinarbeiten,

dass dieser Konflikt nicht eskaliert, also kein Flächenbranchen steht.

Natürlich, und ich glaube, man muss sich um das es klar zu einem auf Deutschland übertragen,

wie wir agieren würden nach so einem Angriff.

Natürlich hat Israel nicht nur das Recht, sondern eigentlich fast die Verpflichtung dafür zu sorgen,

dass so was in Zukunft nicht mehr passiert, also die Strukturen der Hamas

und die Hamas selbst zu schwächen oder nach Möglichkeit sogar zu zerschlagen.

Und umgekehrt heißt das eben auch, also das wird unweigerlich so sein,

das denke ich, ist allen nochmal klar gewesen, dass zivile Opfer sein werden,

weil die Hamas sich in Schulen, in Krankenhäusern, in Moschinen,

in engsten Wohngebieten versteckt.

Sie haben neben Menschen als Schutzschildes, also die wollen sozusagen

die zivilen Opfer hochhalten.

Und das ist jetzt der schmale Grad, dass man darauf hinwirkt,

dass man möglichst wenig zivile Opfer hat.

Aber die, die es gibt, sind die Opfer der Hamas.

Also Israel muss sich bemühen und wird sich bemühen, möglichst wenig Menschen

als Tote oder Verletzte oder Traumatisierte diese Angriffe zu haben.

Das wissen wir, aber es wird unvermeidbar sein, dass es trotzdem passiert.

Und noch einmal, die Verantwortung dafür trägt die Hamas.

Sie hat diesen Krieg begonnen und sie nutzt diese Menschen,

ihre eigenen Leute, ihre eigene Bevölkerung.

Sie hat sich auch ein Geiselhaft genommen quasi, ja,

und benutzt sie als Schutzschirme, um den Preis der Opfer nach oben zu treiben.

Also man muss schon differenziert über die Situation reden,

aber man muss auch klar sagen, wer jetzt hier im Unrecht ist

und im Unrecht ist die Hamas.

Das gibt's doch gar nicht.

Wäre Vorwürfe von Frankreichs Innenminister Benzema hat Terrorkontakte.

Das meldet die Bildweltfußballer Karim Benzema.

Schockt die Sportwelt mit einem Lügen-Tweet gegen Israel,

der 97-fache französische Nationalspieler scheint,

nach dem barbarischen Morden klar auf der Seite der Terrororganisation Hamas zu stehen

und der französische Innenminister Girard Damani.

Der wirft dem amtierenden Weltfußballer Kontakt zu einer Terrororganisation vor.

Der hatte bei ex geschrieben, ohne den Namen Israel zu nennen,

die Einwohner von Gaza, die einmal mehr zum Opfer ungerechter Bombardierung werden,

bei denen weder Frauen noch Kinder verschont werden.

Was natürlich auch in gewisser Hinsicht eine Täter-Opfer umkeh,

denn das, was da gerade am 7. Oktober passiert ist,

das war ja genau das, dass die Hamas niemand geschont hat, weder Frauen noch Kinder.

Und jetzt das.

Ist es exemplarisch für das, was auch in Deutschland gerade geschieht,

und zwar nicht nur in der Fußballwelt.

Also Mainz hat einen Spieler freigestellt beim FC Bayern.

Er hat auch auf einen Kommentar zum Spieler Masrawi.

Also da verlaufen ja jetzt auch ganz neue Bruchlinien,

da tun sich ganz neue Gräben auf.

Und der große Philosophe Rudi Assauer sagte einst,

wenn der Schnee geschmolzen ist, siehst du, wo die Kacke liegt.

So, das muss ja auch dem Philosophen befallen.

Ja, erst mal heißt es ja, dass ein guter Fußballer oder gute Sportler

nicht immer ausgewogene Menschen sein müssen.

Ich kann jetzt zu den Terrorvorwürfen zu übeln,

wenn sie immer nichts sagen.

Aber natürlich kann man das auch nicht ausschließen.

Vielleicht hat der französische Innenminister da mehr Informationen.

Der Punkt ist, der ernste Punkt dahinter ist jetzt nicht so ein lustiger Talk am Morgen.

Das ist mir schon klar.

Aber das ist uns glaube ich auch nicht.

Das hat auch eine lustige Zeit, so richtig, ehrlicherweise.

Der Punkt dahinter ist, dass die Menschen in den palästinensischen Gebieten,

im Westjordanland und in Gasa-Streifen,

natürlich wirklich teilweise in Elendenbedingungen leben.

Ich war da jedenfalls in der Westbank mehrfach.

Und die haben schon Unterstützung verdient und Anspruch darauf,

dass sie auch ihr Leben leben können, von der Wasserversorgung

bis zur Bildung bis zu einer beruflichen Perspektive.

Und die Aussöhnung zwischen Israel und dem palästinensischen Volk,

die muss immer vorangebracht werden.

Aussöhnung heißt zwei Staatenlösungen, sichere Gebiete

und auch humanitäre Hilfe.

Aber wir reden hier darüber, dass diese Aussöhnung,

diese Prozesse der Aussöhnung zerstört werden sollen durch die Hamas.

Also insofern, auch wenn man Sympathien hat oder sich empathisch zeigt

für die Menschen in den palästinensischen Gebieten,

so muss man doch sehr klar sein, an der Stelle jetzt,

was hier passiert ist und die Hamas,

den geht es nicht um ein besseres Leben für die Palästinenser.

Ich habe es gerade eben mit dem Gasastreifen deutlich gemacht.

Im Grunde, das darf man sagen, hat die Hamas ein Interesse,

dass möglichst viele Palästinenser jetzt sterben,

um den Zorn gegen Israel weiter anzufachen.

Und das ist doch perfide, das ist richtig pervers.

Und deswegen, ja, die Unterstützung, auch die humanitäre Unterstützung

für die Menschen in den palästinensischen Gebieten,

wohl abgewogen, immer geschaut, dass damit nicht indirekt doch die Hamas finanziert wird.

Das ist doch eine gute Beziehung in diesem Programm.

Das ist alles richtig.

Trotzdem, hier muss man sehr, sehr klar sein, die Hamas zerstört,

auch die Bemühungen, den Menschen in den palästinensischen Gebieten

eine bessere Zukunft zu geben.

Aber wie kriegen wir das hin, wenn wir dann so etwas haben,

was jetzt auch gerade wieder in Neukölln passiert?

Julius Geiler vom Tagesspiegel berichtet da sehr regelmäßig drüber,

gerade eben jetzt, wo wir reden, geht es in Neukölln wieder hoch.

Und wir einerseits sagen, es muss auch in Deutschland,

die wir uns der Sache Israels verschrieben haben,

aber natürlich trotzdem ein liberales Land sein.

Es muss möglich sein, dass auch die Palästinenser, Palästinenserinnen

sagen, schaut her, wir wollen, dass Gaza, dass die Menschen, die dort leben,

ein gutes Leben haben.

Genau, ganz kurz.

Und du hast dann aber Demonstrationen, die blitzschnell eskalieren

und du kannst die Uhr danach stellen, das dauert drei Minuten,

dann stehen die ersten schreien Juden ins Gas

oder from the river to the sea.

Wie kann man solche Demonstrationen in dieser Zeit oder anders,

ist es möglich, solche Demonstrationen zuzulassen

und sie so unter Kontrolle zu halten, dass sie ein friedlicher Protest sind

oder muss man sie von vornherein verbieten?

Weil sie ähnlich laufen, wir haben ja so ein deutsches Equivalent,

Corona-Demos oder andere Demos, wo dann Leute mit Reichskriegsflagge stehen

oder Haken kreuzen oder was auch immer.

Und man dann sagt, pass auf, wenn ihr das immer so macht,

dann können wir diese Demos nicht mehr erlauben.

Deswegen verbieten oder lassen?

Ja, das haben wir ja.

Was tut es ja offensichtlich?

Es gibt ja keine, die nicht eskaliert.

Das machen wir an anderer Stelle ja auch.

Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut

und ganz vieles darf man sagen in Deutschland und gegen alles Mögliche sein.

Aber wenn man weiß, dass eine Demonstration in Gewalt

oder in verfassungswidrige Äußerungen umschlägt

oder zum Gewalt aufruft, dann kann sie untersagt werden.

Das muss man im Einzelfall immer prüfen.

Und das Erste, was Sie gesagt haben, also Solidaritätskundgebung

oder Unterstützung für die Menschen in den palästinensischen Gebieten,

das ist natürlich völlig okay.

Und dann zum Jihad aufzurufen oder sich über den Tod von Juden zu freuen,

das ist verboten.

Das ist eine Straftat in Deutschland

und muss dann entsprechend auch untersagt werden.

Und wenn man von vornherein weiß, diese Demonstration

ist nur unter dem Dreckmantel.

Das hat nur ein dünnes Dreckmantelchen.

Um genau das zu tun, dann kann man sie auch gleich verbieten.

Die unbequeme Meinung.

Bedrohung für dieses Land.

März etzt gegen Ampel Bürokratie Wildwuchs.

Ich zitiere NTV beim Deutschen Arbeitgebertag.

Ist der Unmut über die Regelungswut der Ampel groß.

Der CDU-Chef leitet Wasser auf die Mühlen der Wirtschaft.

Jede Woche im Bundestag sei, inzwischen, Zitat,

eine Bedrohung für dieses Land, sagt März.

So, Herr Habeck, sind Sie ein Sicherheitsrisiko?

Ich meine, das hat ja immerhin auch der FDP-Generalsekretär

so ähnlich auch schon gesagt.

Also, da gibt es ja schon eine Art schwarz-gelbe,

intellektuelle Koalition.

Also, sind Sie Staatsfeind, Herr Habeck?

Also, intellektuell würde ich jetzt in diesem Fall

vielleicht nicht benutzen als Vokabel.

Ja, ist richtig.

Wir haben ja eher gesehen,

dass auch der Opposition zu Friedrich Merz,

rhetorisch manchmal nicht mehr präzise formuliert

und es mal nett zu sagen, Stichwort Zahnärzte,

also nichts gegen eine harte Debatte in der Sache.

Aber eine gewählte Regierung hat einen Mandat.

Und dieses Mandat nehmen wir mit Verantwortung wahr.

Und ich finde auch ein gewählter Oppositionsführer hat eine Verantwortung

und die sollte er auch wahrnehmen.

Zumal sollte er sich daran erinnern,

dass dieses Land die letzten 16 Jahre und viele Jahre davor

von seiner Partei regiert wurden.

Aber das ist ja jetzt auch langsam mal gut, ne?

Jetzt sind Sie ja schon zwei Jahre lang an der Regierung.

Man kann ja nicht ewig sagen, ja, aber die haben doch auch 16 Jahre.

Das kann man, wie lange kann man dieses Spiel treiben?

Es ist aber schlechterdings unmöglich,

dass selbst die böswilligste Ampelregierung

die ganze Bürokratie nicht schon aufgebaut hat.

Das hätten wir gar nicht, selbst wenn wir es gewollt hätten,

das hätten wir gar nicht geschafft.

Da hast du ein paar Jahre, ein paar Jahrzehnte im Land dafür gebraucht.

Zweifel hätte die FDP blockiert, ne?

Es ist auch unmöglich, dass die böswilligste Ampelregierung,

die große Lücke an Fachkräften geschaffen hat.

Das haben schon ein paar Leute davor verpennt.

Also insofern, ich finde, wir sollen schon harten

in der politischen Debatte streiten.

Aber so ein bisschen sorgst du mal die Worte.

Okay, okay.

Ja, das ist ein Appell an Friedrich Merz.

Ich bin mir nicht sicher, ob er dem immer vollgeleisten wird,

aber man soll die Hoffnung ja nicht aufgeben.

Ich zitiere...

Nicht, dass das nicht tun wird, aber...

Naja, es hat ja auch ganz gut funktioniert.

Da komme ich gleich nochmal kurz drauf zu sprechen.

Aber dann zertiere ich den Arbeitgeberpräsidenten Rainer Dullger.

Der hatte zum Start des Treffens bereits die Ampelkoalition kritisiert.

Arbeitsmarkt, Wirtschaftssystem und Energiepolitik

seien in Deutschland überreguliert, das sagt der RDFRZ.

Es sei schwer, sich als Unternehmer oder Arbeitnehmer in Deutschland zu entfalten.

Aber Teile der Ampel hören uns nicht zu.

Wir erleben einen wirtschaftspolitischen Stillstand

in der Zeitenwende.

Der Zug ist schon zu Beginn der Strecke stehen geblieben.

Ja, und da sind Sie dann ja wahrscheinlich der Schaffner,

diesen Zug nicht in Geheim,

weil Sie sind ja der Wirtschaftsminister.

Es geht ja direkt gegen Sie.

Ja, wir haben auch Stillstand.

Das ist ja objektiv so.

Wir haben in Deutschland in Deutschland

einen großen Wohlstand mit Betreuung und Beliegen,

wo wir schon Gas finanziert haben.

Das heißt, das hat die Wirtschaft beim Laufen gehalten

und dann haben wir sehr viel nach China verkauft

und China war der Boommarkt.

China hat momentan eine extreme Wirtschaftsschwäche.

Eine Exportnation wie Deutschland leidet darunter mehr als andere Länder.

Um es mal in Zahlen zu fassen,

50 Prozent unseres Wirtschaftswachstums liegt immer am Export.

Andere Länder, selbst China hat nur 20 Großbritannien,

10, wenn der Exportmarkt, also die Weltwirtschaft lahmt

und das tut sie leider.

Im Moment, dann trifft es uns deutlich härter

und natürlich die Abhängigkeit von Russland hat auch,

also jedenfalls hat es keinen Grüner gewollt.

Wir haben Stillstand, aber wir kämpfen

und wir arbeiten uns da gerade raus.

Und vielleicht sollten diejenigen,

die da für maßgebliche Verantwortung getragen haben,

dass wir in dieser Situation so verletzbar sind,

auch ein bisschen über Nacht denken.

Welche mahnenden Worte Sie denn davor gesagt haben?

Ich kann mich an gar keine erinnern.

Ja, jetzt haben Sie ja letztens eine Rede gehalten

mit Wirtschaftsvertretern und Ministerialbeamten

und da haben Sie unter anderem gesagt,

bezogen auf die, naja klar, das russische Gas

auf unsere Situation mit China bezogen.

Zitat ein Teil dessen, was ich angesprochen habe,

das ist notwendigerweise, denn wäre es billig,

während die Rohstoffketten ja schon diversifiziert.

Wenn wir sagen, wir wollen nicht mehr alle Rohstoffe

nur aus China, sagen wir damit implizit

und das muss man sich klarmachen.

Wir sind auch bereit, teurer einzukaufen.

Die Konsequenz aus alledem, was ich sage, ist,

dass wir bereit sein müssen, mehr Geld in die Hand zu nehmen

und auch die Frage, sind wir bereit,

diesem Preis zu zahlen.

So, das klingt natürlich toll

und bei Meisberg sagt man toll, der Harberg, der sagt, wie es ist.

Nur die Frage ist natürlich am Ende,

wer ist denn dieses wir?

Und Robert Pausch von der Zeit,

der diesen sehr schönen Text geschrieben hat,

der schreibt halt, die Risking muss man sich leisten wollen

und man muss es sich leisten können.

Wer diese Gerechtigkeitsfrage nicht adressiert,

wer sie verhüllt und verschweigt,

das sollte nicht allzu verwundert sein,

wenn bald wieder die Rede davon ist, dass es die Grünen sind,

die das Leben der Normalverdiener teurer machen.

Ich erinnere natürlich klar an die Gasumlage

und das mittlerweile ja schon kultige Heizungsgesetz

und das geht natürlich an sie

und vor allen Dingen an die Grünen,

die sich das immer stärker sich verfestigenden Rufes

erwehren müssen, die Partei zu sein,

die wahnsinnig viel Ambition hat,

aber wenig Präzision, vor allen Dingen wenn es darum geht,

die soziale Frage zu klären.

Und jetzt kommt natürlich die Frage,

kommt da jetzt der nächste Klopper aus dem Hause Harberg

oder wie geht die Geschichte aus?

Klopper ist das nicht, man muss sich auch nochmal klarmachen,

was passiert wäre, wenn wir die Gasumlage,

das erinnern nur noch die Älteren,

aber es waren mal vor einem Jahr große Aufreger in Deutschland.

Ich habe gerne daran, ich habe gerne daran erinnert.

Dann wäre der größte europäische Energiekonzerne,

Julipal, wäre dann umgefallen.

Der wäre einfach pleite gewesen mit einer Gasmangellage

in Deutschland wahrscheinlich weit über Deutschland hinaus.

Umgefallen sind stattdessen natürlich die Bürgerinnen

und Bürger und nach dem Heizungsgesetz

auch nicht wieder hochgefunden?

Ja, pass auf.

So, dann gab es ja, wenn man die unterstützen will,

wir müssen das Geld über die Gasverkäufe generieren.

Das war die Gasumlage.

Oder man nimmt Schulden auf.

Und sagt, wir lassen die Verbraucherinnen und Verbrauchern

ruhig, wir nehmen Schulden auf.

Die Schulden müssen natürlich auch zurückgezahlt werden.

So haben wir uns am Ende geeinigt.

Das heißt, um kurzfristig, die Menschen nicht zu belasten,

nehmen wir Schulden auf.

Und belasten dann die Generation nach und nach,

die Schulden ja zurückzahlen müssen.

Aber zahlen müssen wir es in jedem Fall.

Noch mal zurück auf China und Russland, Diversifizierung, weil wir gerade drüber gesprochen haben.

Wir müssen erst mal eine Entscheidung treffen.

Wir heißt die politische Mehrheit in Deutschland oder die Meinung, die politische Meinung in Deutschland.

Glauben wir, dass China uns immer mit allem, was wir haben wollen, von medizinischen Produkten

bis zu Rohstoffen für Solarpanele oder Batterien versorgt?

Wenn die Antwort ja ist, geht immer gut und günstig weiter, dann haben wir kein Problem.

Aber die Leute sagen, ob es heute viele, also nicht wenige, und zwar nicht nur AfD-Clientel,

behoffentlich kriegen wir bald wieder billiges russisches Gas.

Und diese Leute sollen jetzt sagen, ja, da hat der Habeck natürlich recht stimmen.

China ist auch nicht in Ordnung, dann kaufen wir halt teure ein.

Wir legen da alle zusammen, dann wird es besser.

Glauben Sie, dass das funktioniert?

Das Feuer ist nun relativ.

Wenn wir nein sagen, das wäre meine Antwort, wir können da nicht sicher sein,

müssen wir ein Teil, noch mal ein Teil, niemand redet davon, gar nichts mehr aus China zu kaufen,

sondern ein Teil der Rohstoffe, die wir brauchen, woanders herholen.

Und die sind dann, erst mal muss das aufgebaut werden, wahrscheinlich teurer.

Aber natürlich reden wir nicht von Doppel, Dreifach, Vierfach, sondern von einem Teil.

Aber es kommt ja trotzdem einmal eine Menge Geld.

Wir lernen dir dazu, bei Juniper, indem wir Gelder aufnehmen, also über Force,

auszahlen, um dann Unternehmen zu unterstützen, die Rohstoffe in anderen Ländern zu gewinnen.

Aber so dicke haben wir es doch nicht.

Dann kommt doch irgendwann Lindau um die Ecke, das kennen Sie doch jetzt auch schon,

lieber Robert, das ist eine tolle Idee, aber das möchte ich ungern bezahlen.

Und wer zahlt es denn dann?

Also unseren Plan, uns von China und Russland sowieso,

also unabhängig zu machen oder zu dekappeln, sagt man in dem Falle.

Aber irgendwann heißt es ja, passen wir mal auf, liebe Bürgerinnen und Bürger,

das haben wir uns gemeinsam überlegt.

Das kostet euch aber so und so viel.

Und dann steht irgendwann wieder ein Eierwanger in Erdinger und sagt,

wir holen uns die Demokrate zurück.

Also ein bisschen Geld haben wir noch.

Es war langsam knapp, also in diesem Klima- und Transformationsfonds.

Nun glaube ich, wenn wir das aufbauen, also eine Rohstoffkette für eigene Batterieproduktion,

dann werden wir die auch irgendwann mit Gewinn wieder verkaufen.

Das soll ja kein Verlustgeschäft auf Dauer sein.

Aber es aufzubauen, kostet halt etwas.

Aber das ist genau die Frage, die ich gemeint habe, und das ist das für wir.

Also ist Deutschland vertreten durch die Politikerinnen und Politiker bereit,

jetzt in dieser Zeit, wo sich so viel ändert, wo sich die ganze Globalisierung neu aufstellt,

wo so viele Kriege da sind, wo wir Entscheidungen treffen müssen,

die Generationen von Politikern davor nicht treffen mussten,

nämlich müssen wir wieder mehr ins Militär investieren,

müssen wir wirtschaftspolitisch unabhängiger werden, investieren wir da rein

und sagen ja dazu oder sagen wir nein dazu.

Wenn wir ja sagen, da müssen wir jetzt Geld aufnehmen in den entsprechenden Umfang,

und das wird dann später als Gewinn wieder zurückkommen.

Das ist meine feste Überzeugung.

Eine Frage in diesem Komplex noch.

Worüber beißen Sie sich eigentlich mehr in den Hintern über das Foto

mit dem E-Mir von Qatar, Klammer auf, Terrorfinanzie,

oder mit dem Heizungsgesetz den Vegi-Day quasi exponentiell gesteigert zu haben

für die Grünen bis auf die nächsten Jahrzehnte hinaus?

Ach, das Foto mit dem E-Mir vor eineinhalb Jahren,

das war halt ein großer Mann und ist eine ungünstige Perspektive.

Verstehe. Aber Sie wissen, was ich meine, das ist natürlich gerade dieser Tage doppelt ungeil,

wenn man Qatar natürlich jetzt auch wieder auf der Karte hat,

weil sie halt eben den Terror der Hamas mitfinanzieren,

da möchte man so ein Foto eigentlich ungern von sich in der Welt haben.

Ja, also das Foto ist jetzt irgendwie nicht das Glücklichste,

aber noch einmal ist er aus Schrieg von unten und der Typ ist halt riesengroß.

Das Heizungsgesetz hat natürlich viel Debatte ausgelöst,

hat sehr viele Menschen verunsichert.

Traumatisiert, so retraumatisiert.

Das sind Leute, die haben bei Corona festgestellt,

der Staat greift in unsere Belange ein

und kaum hat man gemerkt, dass also vielleicht nicht Karl Lauterbach vorbeikommt,

um zu gucken, ob alle geimpft sind.

In dem Moment kommt Habeck und reißt mir die Heizung raus.

So, da haben wir es doch wieder.

Das hat die Leute doch schon ganz schön...

Das habe ich ja schon gelesen, dass es so kommuniziert wurde,

aber das ist natürlich nie richtig gewesen,

sondern richtig war immer, wenn eine fossile Heizung kaputt geht,

sollst du nicht mehr eine fossile Einbauen

und wir fördern die neue Heizung jetzt bis zu 70 Prozent.

Das heißt, dass über die Verbrauchsjahre,

weil ja die CO2-Bepreisung fossile Energien teurer macht,

die über noch günstiger herauskommt als davor.

Das hat noch mal viel Debatte gegeben

und sicherlich auch viel Schaden angerichtet,

die Debatte darüber und vielleicht auch das Gesetz.

Nicht nur die Debatte darüber, sondern das Gesetz.

Wer hat das eigentlich durchgestellt?

Ich wollte nur sagen, jetzt ist es beschlossen.

Ich glaube, die Debatte beruhigt sich auch.

Wir können ein bisschen noch viel informieren.

Die Förderung setzt jetzt ein.

Und dann ist es ein wichtiges Gesetz,

weil die Abhängigkeit von Gas und von Öl,

die gesamten Kosten immer nach außen bringt,

möglicherweise auch zu Menschen,

über die wir gerade schon gesprochen haben,

mit denen man nicht so gerne auf Fotos sein will.

Und insofern ist das schon richtig gewesen.

Es hat nur einen hohen Preis gekostet, dem Land und auch persönlich.

Wer hat diesen Gesetzesentwurf denn jetzt eigentlich final durchgesteckt?

Weil es wurde ja immer insinuiert, dass sei die FDP gewesen.

Vielleicht war es auch der Bruder von Lindner, Helmut Lindner.

Es gibt ja jetzt immer ganz neue Leute, die da plötzlich auftauchen.

Es gibt aber auch Leute aus dem Journalismus,

die den Grünen nahestehen, die behaupten,

das kommt vielleicht möglicherweise sogar tatsächlich von den Grünen selbst.

Das kann ich ausschließen, weil ich weiß von wem es kommt.

Aber das werde ich nicht erzählen.

Das könnten Sie jetzt eigentlich mal hier erzählen.

Wir sind schon recht erfolgreich, aber das schadet ja nichts.

Wenn die Leute sagen, hier kommt es, ok, ich merke schon.

Sie wollen sich dem verweigern, das kann ich gut nachvollziehen.

Und deshalb kommen wir jetzt noch mal eben ganz kurz hierzu.

Endgültig zu weit gegangen.

Fake Vorwürfe von den Stehfest.

Sommerhaustar Tim Tobé rastet aus.

Herr Habeck, Sie lesen sicherlich regelmäßig die DLC

und gucken Sendungen wie das Sommerhaus der Stars, um sich zu entspannen.

Da gehe ich fest voraus.

Ich weiß nicht, wo wir reden, aber Sie werden mir helfen.

Es geht um eine Sendung, das Sommerhaus der Stars.

Da gehen Menschen rein, die in der Öffentlichkeit,

in einer Teilöffentlichkeit sehr bekannt sind.

Und die gehen da rein, teilweise richtig als Paare.

Und dann zerlegen die sich gegenseitig so, dass die Öffentlichkeit sagt,

Mensch, toll, guck mal, wie die sich an die Gurgel gehen, die hassen sich.

Ist im Grunde fast ein bisschen wie die aktuelle Ampelkoalition,

aber halt eben in den RTL-Variats.

Alles nur von den Sommerflächen.

Gucken Sie sich so was an?

Ich weiß, Sie sind natürlich Buchautor

und Sie sind eigentlich eher was für die Frankfurter Buchmesse.

Aber es kann auch durchaus sein, dass Sie sagen,

ich will jetzt einfach mal ehrliche, aufrichtige Dummheit.

Und deswegen gucke ich mir so was an.

Da komme ich ehrlicherweise nicht dazu.

Ich gucke schon ganz gerne mal einen Film oder auch eine Serie.

Leider nicht mehr viel.

Sie neigen sich gerade so zur Seite,

dass ich ihr Gesicht nicht mehr sehen kann.

Hat es damit zu tun, dass Sie mich einfach nicht anlügen wollen

und gar nicht mehr anschauen, in dem Moment für das Sommerhaus.

Von dem Sommerhaus der Stars?

Oder was habe ich eben zum ersten Mal gehört?

Wirklich?

Das ist aber jetzt Pose, oder?

Das ist aber Pose.

Das heißt nicht, dass ich nicht aufmache,

wenn der Raum dafür ist, ein Film oder eine Serie geguckt,

das tue ich ganz gerne.

Aber es ist wenig Raum

und wenn ich den habe, dann sicherlich nicht für den Sommerhaus der Stars.

Sie können jetzt zum Schluss noch ganz herzlich

Thomas Gottschalk grüßen.

Denn der ist, wenn ich mich nicht irre, am 25. November,

und nach dem, was nicht nur NTV meldet,

wird er diese Sendung,

natürlich in Offenburg,

natürlich der Ministerpräsident in Offenburg,

wird er die Sendung alleine moderieren.

Herr Habeg, jetzt hat ja nun Thomas Gottschalk

schon mal zusammen mit Karl Theo

zu Gutenberg den Jahresrückblick

bei RTL moderiert.

Also wenn Sie jetzt rechtzeitig zurücktreten,

dann könnten Sie es bis zum 25.

noch als Co-Host

von Gottschalk schaffen.

Ja.

Nein, aber nicht.

Nein, soll Gottschalk gerne alleine machen.

Was sagen Sie eigentlich, also jetzt wirklich zum Schluss,

weil ich schätze Ihre Rhetorik auch sehr,

aber was sagen Sie eigentlich zu den Leuten,

die sagen, ich finde Habeg eigentlich immer klasse,

ich mag den als Redner,

ich finde den immer nur dann gut, nur um Wirtschaft.

Also das lieber nicht.

Wären Sie vielleicht,

wären Sie ein besserer Bundespräsident, Herr Habeg.

Das würde Ihnen das Leben ja auch leichter machen.

Also es wäre wahrscheinlich leichter,

weil man dann ja aus dem Tagesgeschäft doch rausgezogen ist.

Ja, immer noch nach 2 Jahren.

Also wird das doch einfach auf wahnsinnig nervig.

Das ist schon anstrengend und herausfordernd,

aber das war ja vorher klar.

Und das Wirtschaftsministerium

und Wirtschafts- und Klimaschutzministerium

ist ja mit Bedacht gewählt worden.

Weil dahinter ein Gedanke steht,

dass wir unseren Wohlstand erneuern können,

ohne das Klima zu versauen.

Und nun kommt jede Menge dazu.

Krieg und Krieg und Energiekrisen,

überall.

Aber das Ganze trotzdem nach vorne zu bringen,

ist doch

eine wichtige Aufgabe.

Und jetzt diese Aufgabe bestehen zu können,

lohnt sich.

Was hat Ihnen eigentlich Olaf Scholz

und was haben Ihnen Christian Linder gesagt,

als die aktuellen Umfragen rauskam

und da ist ja die CDU, CSU bei 32 Prozent,

die SPD bei 14,

die Grünen bei 14

und die FDP bei 4 Prozent.

Das heißt, wenn wir uns das mal angucken,

weil ich muss jetzt auch gleich raus.

Aber das, wie ich Ihnen noch präsentiert habe,

die FDP

ja 11 Prozent verloren seit der Bundestagswahl.

Die FDP hat irgendwie auch so

7 Prozent verloren.

Nur die Grünen sind stabil ungefähr bei 14 geblieben.

Das heißt, also die Ampel verliert komplett,

nur die Grünen sind stabil geblieben.

Haben die Grünen die Ampel gekillt

und sind dabei aber insgesamt stabil geblieben?

Was sagen Ihnen die beiden anderen dann in solchen Momenten?

Das kann man jetzt nicht sagen,

weil wir ja das Bundestagswahl-Ergebnis,

also 14, irgendwas,

schon selber als eine gewisse Niederlage

haben. Also wir haben

unsere Prozente schon davor verloren sozusagen.

Kann den Annalena Baerbock

als Kanzlerkandidatin Henrik Wüst

schlagen?

Wie gesagt, wir haben gerade über Israel gesprochen,

über Energiekrisen,

über die wirtschaftliche Lage,

die volle Konzentration von allen, die über

sind und verstanden, das ist auf den Tag und auf die

Wochen jetzt und nicht auf irgendwelche fernen Wahlkämpfe.

Das nehme ich zur Kenntnis.

Lieber Robert Habeck, ich bedanke mich ganz herzlich

bei Ihnen. Beim nächsten Mal

schlauen Sie sich bitte ein bisschen auf

in Sachen Sommerhaus der Stars, weil

da werden wir auch noch über Temptation Island

und noch andere Koopulationsinseln reden.

Aber für den Moment soll das das gewesen sein.

Ich danke Ihnen ganz herzlich,

ich habe mich viel Freude gemacht und das war

sehr schön, danke schön, weiß ich sehr zu schätzen.

Vielen Dank.

Ich fahre auf der Bühne und uns allen

kommen wir gut durch den Tag und diese Tage.

Perfekt geworden, danke schön. Ciao, ciao.

Tschüss.

Apokalypse und Filtercafé

ist eine Studio-Womens-Produktion

mit freundlicher Unterstützung

der Florida Entertainment.

Redaktion

Produktion

Executive Producer

Ton und Schnitt

Ton und Schnitt

Neue Episode

gibt es täglich.

Überall, wo es Podcasts gibt.

Das war's.

Leute,

wollen wir uns eigentlich immer nur morgens treffen?

Warum denn nicht mal abends

in einer schönen großen Halle

mit ganz vielen Leuten und geilen Gästen?

Es wird ernst.

Apokalypse und Filtercafé

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Frankfurt am Main, Dortmund, Bremen,

Berlin, Dresden, Hannover, Köln,

immer mit Andreas Loff

zum Beispiel, Fidi Ötger

oder Il Dico von Kürti, Markus Feltenkirchen,

Jasmin Mbarek, Martin Machowetz, Anne Hennig,

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Die Themen: Scholz reist von Israel nach Ägypten; Karim Benzema mit möglichen Kontakten zu einer Terrororganisation; Merz kritisiert „Ampel-Bürokratie“ und Neues vom Sommerhaus der Stars

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