Ö1 Journale: Abendjournal um 18 (27.08.2023)

Willkommen zu diesem Abendjournal am Sonntag, dem 27. August aus dem Journalstudio begrüßt

Sie Franz Renner.

Unsere Themen.

Ein DNA-Test bestätigt den Tod des russischen Söldnerführers Yevgeny Prigoshin.

Ein Weißer hat in Jacksonville in den USA drei schwarze Erschoßen Tatmotiva laut Polizei

Rassenhass.

Die Bundesregierung will die Übergewinnsteuer für Öl- und Gaskonzerne erhöhen, das treffe

vor allem die OMV.

In Niederösterreich soll ein ÖVP-Funktionär einer Pensionistin mit Vergasen gedroht haben.

Im Wahlkampf in Bayern setzt ein antisemitisches Flugblatt aus den 1980er-Jahren den Chef

der Freien Wähler Unterdruck, verfasst haben soll es sein Bruder.

Und in Schottland ist wieder einmal das Nessie-Fieber ausgebrochen, die Suche nach dem legendären

See und Geheuer wird zur grossen Werbeaktion.

Eingangs wie gewohnt die Wetterprognose Jagdstibauer mit einer Warnung vor extremen Regenmengen

im Westen.

Info Adelberg und Nordtyrol regern das weiter, zeitweise intensiv und bis morgen in Summe

mit enormen Regenmengen.

Auch in Oberösterreich Salzburg und Osttyrol wird der Regen langsam häufiger, weitem Osten

bleibt es trocken.

Und in Niederösterreich Wien, dem Burgenland in Weitenteilner Steiermark und in Unterkärnten

ist es auch morgen noch lange Zeit trocken, zeitweise sonnig und warm, bevor zum Abenteil

ins kräftige Regenschau an Gebiet entstehen.

In der Westhälfte regnet es der Gegenmeist anhaltend und stark.

Windig und Höchstwerte von Westen rost zwischen 10 und 30 Grad.

Vier Tage nach Absturz eines Privatflugzeuges ist der Tod von Söldner Führer Jef Geni Prigoshin

jetzt gewissermaßen amtlich.

Mittels DNA-Tests wurden laut dem staatlichen Russischen Ermittlungskomitee die Identitäten

aller 10 Absturzopfer geklärt, darunter eben auch die von Prigoshin.

Durch molekulargenetische Untersuchungen sei die Identität aller 10 Todesopfer festgestellt

worden, erklärt die Sprecherin von Russlands Oberster Ermittlungsbehörde Svetlana Petrenko.

Die

Absturz ums Leben.

Unklar ist weiterhin die Absturzursache.

Offiziell wird bisher wegen Verstoßes der Flugsicherheitsbestimmungen ermittelt.

Doch in der russischen Öffentlichkeit zweifelt kaum jemand daran, dass der Privatjet gezielt

zum Absturz gebracht wurde.

Jef Geni Prigoshin meuterte vor zwei Monaten mit seinen Wagnerkämpfern gegen die militärische

und politische Führung Russlands.

Präsident Putin nannte in danach öffentlich einen Verräter.

Kurz darauf kam die für viele überraschende Kehrtwende.

Prigoshin erklärte seinen Aufstand für beendet und kündigte an, sich nach Belarus zurückzuziehen.

Im Gegenzug sicherte ihm Präsident Putin Straffreiheit zu.

Der Sprecherputins bezeichnet die Anschuldigungen der Kremel könnte in den Flugzeugabsturz

verwickelt sein als absolute Lüge.

Wie es mit der nunführungslosen Wagner-Söldnergruppe und ihren Einsätzen etwa in Afrika weitergeht,

ist unklar.

Nach der Mäuterei vom Juni dürfte die Truppe aber jedenfalls stärker unter die Kontrolle

des Kremels gestellt werden.

In Jacksonville im US-Bundesstaat Florida hat ein junger Mann laut Polizei aus rassistischen

Motiven drei Menschen erschossen und sich anschließend selbst getötet.

Die Opfer, zwei Männer und eine Frau waren schwarze.

Auf einer der Waffen des Täters soll ein Hakenkreuz aufgemalt gewesen sein.

Ernst Kernmeier berichtet.

Ausgerüstet mit einem halbautomatischen Gewehr und einer Pistole ist er etwa 20-jährige

Mann gestern nachmittag in einen Supermarkt in Jacksonville gegangen.

Sein Ziel sei es gewesen, schwarze zu töten, sagt der Sheriff von Jacksonville T.K.

Waters, ein rassistisches Hassverbrechen.

Der Shooting war racially motivated, und er hat black people getötet.

Zwei Männer und eine Frau hat er ermordet und anschließend selbstmord begangen.

Bei seinen Eltern, bei Medien und der Polizei hatte er zuvor schriftlich rassistische Erklärungen

hinterlassen.

In Washington wurde gestern des 60.

Jahrestags des Marsch der Schwarzen Bürgerrechtsbewegung auf die Hauptstadt gedacht, wo Martin

Luther King seine berühmte Rede über seinen Traum von den gleichen Rechten aller Menschen hielt.

Betroffen sein wird vor allem die teilstaatliche OMV, mehr von Maria Kern.

Die OMV hat im Vorjahr einen Gewinn von mehr als fünf Milliarden Euro gemacht.

An Übergewinnsteuer hat sie allerdings nur 90 Millionen Euro bezahlt, und zwar deshalb,

weil die OMV nur etwa 7% ihres Geschäfts im Energiebereich in Österreich erwirtschaftet

hat und nur dafür fällt Übergewinnsteuer an.

Eingeführt wurde die Steuer im Juli des Vorjahres, sie greift, wenn der Gewinn eines

Unternehmens um 20% über den durchschnittlichen Gewinnen der vergangenen vier Jahre liegt.

Gestern haben ÖVB und Grüne angekündigt, dass die Latte nun auf 10% gesenkt werden

soll.

Betroffen davon sind neben der OMV offenbar nur zwei weitere Unternehmen, räumt man in

Regierungskreisen ein, und zwar das Garspeicherunternehmen RAC, sowie ein australisches Unternehmender

das in Österreich tätig ist.

Bei der OMV heißt es auf Anfrage zur Verschärfung, dass man sich weitere Details dazu anschauen

müsse.

Angesprochen darauf, dass die Übergewinnsteuer im Vorjahr nur 90 Millionen Euro ausgemacht

habe, verweist man darauf, dass man in Summe fast eine Milliarde Euro an den Staat abgeführt

habe und zwar in Form von Steuern, Abgaben sowie einer Sonderdividende.

Inhaltlich dazu passend eine Meldung gegen eine Übergewinnsteuer für Banken hat sich

der Chef des Wirtschaftsforschungsinstitutes Gabriel Felbermeier im Profil ausgesprochen.

Eine derartige Steuer würde das Vertrauen in das Steuersystem und damit in den Wirtschaftsstandort

schädigen argumentierter Wieferschef.

Zudem würde diese Steuer das Eigenkapital der Bankenschwächen in einer möglichen nächsten

Finanzkrise könne der Staat den Banken – Zitat Felbermeier – erst recht keine Hilfe

verweigern.

Seit Freitag müssen große Unternehmen und Behörden Meldestellen für sogenannte Whistleblower,

also Hinweisgeber anbieten, das gilt auch für die Justiz, von den Gefängnissen bis

zu den Gerichten können Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter online Missstände melden.

Das Justizministerium hat die neue Plattform bereits im Juli gestartet und auch schon

erste Meldungen erhalten, berichtet Victoria Waldiger.

Vom obersten Gerichtshof über die Bezirksgerichte bis zur Justizwache – alle Mitarbeiterinnen

und Mitarbeiter der Justiz können seit 10. Juli auf das interne Meldesystem des Justizministeriums

zugreifen und dort Missstände bekannt geben.

Sexuelle Belästigung kann dort genauso gemeldet werden wie Fälle von Korruption oder Gesundheitsgefährdung

am Arbeitsplatz.

Bisher seien neun Meldungen eingegangen, sagt Ruth Stragans-Schroefel, Leiterin der Compliance-Abteilung

im Justizresort.

Diese Meldungen werden auf Stichhaltigkeit geprüft.

Handelt es sich um einen begründeten Verdacht einer strafbaren Handlung, werde Anzeige erstattet.

Ansonsten liegt es an der zuständigen Fachabteilung der Meldung nachzugehen.

Damit sollen Fehler schneller erkannt werden und so auch die Justiz verbessert werden, heißt

es aus dem Ministerium.

Nach Niederösterreich, wo ein funktionär des ÖAAB des Arbeitnehmerbundes in der ÖVP

für einen Eklat gesagt hat, nach dem Abbruch einer Werbeaktion im Freibadkrempf soll er

zu einer Pensionistin gesagt haben, dass alte Leute vergaßt gehörten.

Die Polizeischritte eine wurde angezeigt, berichtet Manuela Matl.

Am Mittwoch sollen Mitglieder des NÖAAB Werbegeschenke im Kremser Freibad verteilt haben, weil sich

Badegäste belästigt fühlten und die Aktion auch nicht genehmigt war, wurden die Personen

des Geländes verwiesen.

Daraufhin soll ein Kremser NÖAAB-Mitglied zu einer Pensionistin gesagt haben, dass alte

Leute eh alle vergaßt gehören.

Der Betroffene wurde daraufhin angezeigt.

Ermittelt wird laut Polizei wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das Verbotsgesetz sowie

wegen des Verdacht der gefährlichen Drohung.

Der Kremser ÖVP-Oppmann und Stadtrat Martin Sedlenmeier entschuldigt sich, der Vorfall

seiner Peinlichkeit nicht zu überbieten.

Von Seiten des Kremser NÖAAB verweist man auf eine Sondersitzung morgen Montag.

NÖAAB Landesgeschäftsführer Martin Sauner bezeichnet die Vorkommnisse in Kremse als

völlig inakzeptabel die Mitgliedschaft des Mannes sei bis zu einer Entscheidung des

Gerichtsruhen gestellt worden.

In Linz ist ein Kleintransporter mit 53 Migrantinnen und Migranten auf der Ladefläche gestoppt

worden.

Fast alle Stammen aus der Türkei, ebenso drei der vier Schlepper, die festgenommen

worden sind.

Woher der vierte kommt, ist nicht bekannt.

Die Polizei hat den Schlepper-Transporter am Vormittag bei einer Verkehrskontrolle

aufgehalten.

Über die Grenze nach Bayern im bayerischen Wahlkampf gehen derzeit die Wogen wegen

schwerer Vorwürfe gegen den Vize-Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger von den freien Wählern hoch.

Laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung soll er vor 35 Jahren als Schüler ein antisemitisches

Flugblatt verfasst haben.

Mittlerweile hat sich Aiwangers Bruder als verfassertes Flugblattes geoutet.

So knapp vor der Wahl ist der Erregungspägel aber hoch aus Deutschland, Andreas Jöllig.

Es ist ein Flugblatt im tiefsten antisemitischen Ton, von einem Freiflug durch den Schornstein

von Auschwitz ist da die Rede oder einem lebenslänglichen Aufenthalt in einem Massengraub.

Und diese Formulierungen sollen aus der Feder oder besserer Schreibmaschine von Hubert Aiwanger

stammen.

Schreib bis Süddeutsche Zeitung und beruf sie auf ein Gutachten und nach der gleiche

fehlerhafte Buchstabe in dem Flugblatt vorkomme und in der schulischen Facharbeit von Hubert

Aiwanger.

Dieser weiß jedoch die Vorwürfe zurück, her habe das Papier nicht verfasst, wenig später

bekennt sich sein Bruder als Urheber des Pamphlets.

Die Kauser schlägt aber hohe Wellen, Bayern ist im Wahlkampf und Ministerpräsident Markus

Söder verlangt Aufklärung, er und die CSU koalieren derzeit mit Hubert Aiwanger und

den Freien Wählen und wollen, dass nach der Landtagswahl Anfang Oktober wieder tun.

Das sind schlimme Vorwürfe im Raum.

Dieses Flugblatt ist menschenverachtend und geradezu eklig.

Diese Vorwürfe müssen jetzt einfach geklärt werden, sie müssen ausgeräumt werden und

zwar vollständig.

Das ist für die Opposition aber noch keineswegs der Fall, denn Hubert Aiwanger hat zugegeben,

dass damals einige Exemplare des Flugblattes in seiner Schultasche gefunden worden seien.

Die SPD fordert deshalb den Rücktritt von Hubert Aiwanger, die Grünen wollen von Markus

Söder wissen, ob er die Zusammenarbeit fortsetzen wolle.

Und für den Zentralrat der Juden ist das Flugblatt auch 35 Jahre später zu verurteilen, das können

nicht als Jugendzünder abgetan werden.

In den Süden Afrikas, nach Simpabwe, wo der 80-jährige Amtsinhaber Emerson Manangagwa

zum Sieger der Präsidentschaftswahl ausgerufen worden ist, er errankte ihm nach 53 Prozent

der Stimmen.

Die Wahl ist von Manipulationsvorwürfen überschattet, berichtet Birgit Schwarz.

Seine Anhänger feiern den Wahlsieg.

Präsident Emerson Manangagwa hat sich eine zweite fünfjährige Amtszeit gesichert.

Wir sind die einzige Volkspartei, war das Wahlkampfmotto des Präsidenten.

Der aussichtsreichste Präsidentschaftskandidat der Opposition, der 45-jährige Nelson Chamisa,

von der Citizens Coalition for Change, kurz CCC, erobert 44 Prozent der Stimmen.

Noch in der Nacht schreibt Chamisa auf dem Kurznachrichtendienst ex, vormals Twitter,

er werde nicht umkippen und erfundene Lügen akzeptieren.

Regionale Wahlbeobachter berichten von Einschüchterungsversuchen zu Gunsten der Regierungspartei

SANU-PF.

Auch von den Wahlbeobachtern der Europäischen Union gibt es deutliche Kritik.

Zurück nach Österreich ins Salzkammergut, wo heute in Hallstadt aus Protest gegen die

täglich einfallenden Touristenmassen der Tunnel an der Orts-Einfahrt blockiert worden

ist.

Organisiert wurde der Protest von der Bürgerliste unterstützt vom SPÖ-Bürgermeister aus

Oberösterreich Daniela Dalke.

Dort, wo sich sonst hunderte Touristen in den Ort staunen, sind heute Bürger mit

Schildern gestanden.

Zu lesen war etwa Weltkultur am Ende oder Hallstadt ist voll.

Die Blockade beim Tunnel an der Hallstädter Seestraße hat nur 15 Minuten gedauert, aber

fast drei Kilometer Stau verursacht, weil auch heute wieder so viele Touristen unterwegs

in den Ort waren.

Bürgermeister Alexander Scheuz von der SPÖ hat Verständnis für die Aktion der Bürgerliste.

Er hofft, dass jetzt endlich Bewegung in die Sache kommt.

Wir brauchen das Land Oberösterreich, die BH, Polizei, vor allem SPÖ zählt dann auch

später wahrscheinlich die Österreich-Werbung, dass man Hallstadt buchen muss, wenn man nach

Hallstadt fahren will.

Hallstadt sei kein Museum, das beliebig auf und zugesperrt werden kann, ergänzt der

Bürgermeister.

Es brauche langfristige Lösungen.

Die Bürgerliste, die die Blockade heute organisiert hat, fürchtet durch das Kulturhauptstadtjahr,

dass in wenigen Monaten im Salzkammergut beginnt, einen noch größeren Ansturm auf

den Ort.

Vom Hallstettersee zum Loch Ness, dem größten See Großbritanniens und sie ahnen es schon,

wieder geht es um Nessi, das angeblich dort hausende Umgeheuer, nachdem wird jetzt wieder

gesucht in der größten Suchaktion oder soll man sagen in der größten PR-Aktion seit Jahrzehnten.

Mehr von Jagwinter.

Eine Riesenroppe, ein gigantischer Al, jedenfalls ein Umgeheuer, weit über 1.000 Berichte, zählt

das offizielle Register der Monstersichtungen am Loch Ness.

Donald McKinnon will Nessi gesehen haben, 1979 beim Angeln, das Umgeheuer beschreibt

der Anreiner des Sees als eine Art Saurier.

Dutzende Freiwilligern, 17 Beobachtungsposten, halten Ausschau nach merkwürdigen Wellenbewegungen.

Unter Wassermikrofone kommen zum Einsatz, Drohnen mit Wärmebildkameras, überfliegenden

Größten und auch tiefsten See Großbritanniens.

Irgendetwas ist an diesem See vielleicht ein Meeresaurier oder etwas anderes, wir können

nur spekulieren, sagt Greg Gallifrey, der an der Suchaktion teilnimmt.

Kameras übertragen Live-Bilder der Beobachtungsmission online.

Ein shame wird da einen Gag der schottischen Tourismus-Wirtschaft erkennen will, auch wenn

seit jeher auffallend viele Sichtungen von Angehörigen aus dem Tourismus-Gewerbe gemeldet

wurden.

Die veranstalter der Suche verneinen die monetäre Absicht, es geht um die Wissenschaft heißt

es.

Die hat mittelsystematisch gezogener und ausgewärterter DNA-Proben aber längst festgestellt, dass

es ihm noch nass eines sicher nicht gibt, ungewöhnliche Arten an Lebewesen und damit

auch kein See ungeheuer.

Das war das Abendjournal an diesem Sonntag für das Journalteam mit Paul Schiefer-Regier

und Charlie Swetsch in die Technik verabschiedet sich Franz Renner.

Genießen Sie den Abend.

Moment am Sonntag.

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