Ö1 Journale: Abendjournal um 18 (24.09.2023)
ORF Ö1 9/24/23 - Episode Page - 16m - PDF Transcript
Mit Julia Schmuck im Studio. Guten Abend. Der Sonntag hat den schwersten Gewaltausbruch
seit Jahren im Kosovo gebracht. Schwerbewaffnete, maskierte, haben sich blutige Gefechte mit
der Polizei geliefert. In Bergkara Bach fürchtet die amänischstämmige Bevölkerung
Übergriffe durch Aserweidschan, dass er mit wo die Macht in der Region übernommen
hat. In Österreich kritisiert der Gesundheitsminister die Abwicklung der Corona-Impfung in
Arztpraxen und stellt der Ärzteschaft ein Ultimatum. In der SBO-Zentrale hat man sich
jetzt eine Woche lang die Negativschlagzeilen rund um eine Umwidmung und mögliche Bereicherung
im Kleingarten angehört. Jetzt verspricht SBO-Chef Barblau auf Klärung und Konsequenzen.
In den Wetterkarten liest für uns Michael Mattern und es zeigt sich, der Spätsommer
kommt zurück.
Heute Nacht klingt der Regen auch im Osten und Südosten ab und nach Westen hin klare
es immer mehr auf. Die Temperaturen sinken auf 14 bis 6 in manchen Telen sogar gegen
0 Grad. Morgen Montag scheint von Vorarlberg bis Oberkärnten bzw. bis ins westliche Oberösterreich
nach etwas Frühnebel die meiste Zeit die Sonne. Bei dem Osten sind dagegen zeitweise noch
Dichte Wolken durch, sogar ein paar Regentropfen sind möglich, nach und nach kommt aber auch
hier immer öfter die Sonne heraus. Bei Leber auf dem Nordostwind wird es wärmer, Höchstwerte
16 bis 24 Grad. Wir beginnen die Sendung heute im Kosovo, wo es heute schwere Kämpfe
gegeben hat. Im Norden des Landes, der überwiegend von Serbinnen und Serben bewohnt wird, ist
es zu Schissereien zwischen einer schwer bewaffneten Gruppe aus unbekannten Kämpfern und der kosovarischen
Polizei gekommen. In den frühen Morgenstunden ist der Kampftrupf in ein Dorf eingefallen,
ein Polizist und drei Angreifer wurden laut der kosovarischen Polizei bei den Auseinandersetzungen
getötet. Premier Albin Kurti beschuldigt Serbien, die Kämpfer zu unterstützen. Verena
Sophie Meier berichtet. Schüsse sind zu hören in der Nähe von Barnskeim Norden Kosovo. Maskierte
Kämpfer haben in dem Ort nahe der serbischen Grenze ein serbisch-orthodoxes Kloster gestürmt und
sich dort verschandst. Laut der Diözese haben sich Präster und Pilger im Inneren in Sicherheit
gebracht. Es sind mindestens 30 Mann bewaffnet, uniformierte Profis, erklärt der kosovarische
Premier Albin Kurti bei einer Pressekonferenz. Sie seien von der Polizei umstellt und sollten
sich ergeben. Er zeigt Bilder, auf denen ihre Cheeps und ein gepanzertes Fahrzeug zu sehen sein
sollen. Bereits um 3 Uhr früh hat der Trupp laut der kosovarischen Polizei die Dorfeinfahrt blockiert
und dann die ankommenden Beamten unter Beschoss genommen. Ein Polizist wurde dabei getötet,
ein weiterer verletzt. Wer die Kämpfer sind und woher sie kommen, ist unklar. Kurti spricht von
Terror und organisierter Kriminalität. Mit politischer finanzieller und logistischer
Unterstützung aus Belgrad, das ein Angriff auf den Staat, so Albin Kurti. Serbians Präsident
Alexander Wucic weist die Anschuldigungen zurück, er spricht von Lügen, denen er im Laufe des
Abends noch öffentlich entgegentreten will. Die Spannungen in der Region nehmen seit Monaten zu,
Serbien und die serbische Bevölkerung im Norden Kosovos wollen die Unabhängigkeit des Landes
nicht anerkennen. Von der EU-Vermitteln der Gespräche zwischen Serbien und dem Kosovolberner
Normalisierung des Verhältnisses sind bisher ohne Erfolg geblieben. Vor vier Tagen hat
Azerbaijan die Region Berkara-Bach militärisch erobert. Unter den rund 120.000 armenischstämmigen
Bewohnerinnen und Bewohnern in Berkara-Bach wächst jetzt die Angst vor Übergriffen der Siege. Der
armenische Außenminister spricht vor der UNO in New York von der Gefahr eines Genozids und fordert
eine UNO-Mission für Karabach. Christian Leniger berichtet. Vier Panzer, Granatwerfer,
Sturmgewehre, Munition, alles fein sauberlich aufgereiht in einem aserbazianischen Militärstützpunkt
in Berkara-Bach. Das sind die Waffen, die wir den irregulären armenischen Kräften abgenommen haben,
erklärt ein aserbazianischer Militärsprecher stolz vor Journalisten. Die Symbolik ist klar,
Aserbazan ist der Sieger des kurzen Krieges am Dienstag und am Mittwoch und macht sich nur daran,
Berkara-Bach vollständig in die aserbazianischen Staatsstrukturen einzugliedern. Und auch wenn
der Militärsprecher wie zuvor schon der aserbazianische Präsident Ilham Ali versichert, dass die
Karabach-Amenier und Armenierinnen nichts zu befürchten hätten, viele glauben es nicht. 99,9% der
Bevölkerung werde fliehen, prophezeit ein Berater des Präsidenten der internationalen ja nicht das
unabhängig anerkannten Region. Und vor der UNO in New York waren auch der armenische Außenminister
Arat Mirsoyan vor Aserbazan. Die ethnische Säuberung bei Karabachs droht, nun müsse das Ausland
handeln. Die Probleme kann man nicht lösen, indem man Erklärungen abgibt oder Aufrufe
veröffentlicht. Notwendig sind konkrete Taten, nämlich die Entsendung einer Unumission,
so Mirsoyan, die die humanitäre Lage und die Einhaltung der Menschenrechte in Karabach überwacht.
Gesundheitsminister Johannes Rauch von den Grünen teilt heute in der ORF-Pressestunde gegen
zahlreiche Player im Gesundheitssystem aus. Er warnt vom Scheitern der Gesundheitsreform,
appelliert hier an die, wie er sagt, staatspolitische Verantwortung der Bundesländer und stellt der
Ärzteschaft ein Ultimatum bei der Corona-Impfung. Hier gibt es ja seit Tagen Berichte darüber,
dass Impfwillige nur recht mühsam zu Terminen kommen. Helma Poschner hat ihn mit der Kritik
konfrontiert. Eine Woche Frist bekommen die Ärzte von Gesundheitsminister Rauch, dann
müsse das System mit dem Impfen in den Praxen klappen, so der Minister in der ORF-Pressestunde.
Weil ich schaue sicher nicht zu, wie die Impfstoffe da sind, die Leute Impftermene haben wollen und
sie nicht bekommen. Auch anderswo zeigen sich Schieflagen, die Wartezeiten in Spitälern sind
lang ambulanzenvoll. Eine neue Ambulanzgebühr, um die Patientenströme zu steuern, lehnt Rauch aber ab.
Wer wird bestraft mit einer Ambulanzgebühr, jene Menschen, die sie so ohnehin nicht leisten können,
ihre Arztkosten zu begleichen. Den Trend zu Wahlarztordinationen will er bremsen,
stattdessen Kassenpraxen ausbauen. Salzburg hat die Wahlarztätigkeit von Spitalsärzten
auf fünf Stunden pro Woche beschränkt, für Rauch vollkommen richtig. Wir müssen mehr Ärztinnen,
Ärzte im Kassensystem haben, damit gilt, was ich immer vertrete. Es muss möglich sein,
mit der E-Card eine ärztliche Leistung in Anspruch zu nehmen. Derzeit besteht die Chance,
eine große Gesundheitsreform zustande zu bringen, sagt Rauch. Zwei Milliarden Euro
jährlich mehr für die Länder im Zuge des Finanzausgleichs hält er für ein gutes Angebot.
Ich kämpfe da auch deshalb so drum, weil ich der Überzeugung bin, wenn wir das nicht schaffen,
einmal irgendwo anzufangen, eine Reform hinzubekommen, dann erstickt diese Republik eines Tages an
ihrer Reformunfähigkeit. In den nächsten Wochen muss sie ein Abschluss gelingen.
Heftige Kritik gab es zuletzt an wiener SPÖ-Politikerinnen und Politikern. Mehrere
von ihnen haben sich Grundstücke in einem Kleingartenverein in Wien-Donastadt gekauft
und sollen von Unwitmungen profitiert haben. Jetzt drückt auch die Bundes-SPÖ aus. SPÖ-Chef
Andreas Barblau will für Aufklärung, Sorgen und Verspricht Konsequenzen berichtet.
Alle Fakten zu den umstrittenen Umwitmungen im Wiener Kleingartenverein müssten auf den Tisch
gelegt werden, sagt SPÖ-Chef Andreas Barblau. Er verspricht Aufklärung und …
Sollte sich herausstellen, dass an den Vorwürfen der persönlichen Bereicherung durch Insiderwissen
oder die Beeinflussung von Verfahren etwas dran ist, darf das nicht ohne Konsequenzen bleiben.
So Barblau in einer Aussendung, dass durch Umwitmungen oft hohe Gewinne entstehen,
sieht Barblau als generelles Problem, denn dahinter stehe keine Eigenleistung der
Eigentümerinnen und Eigentümer. Barblau schlägt deshalb eine Umwitmungsabgabe vor.
Dieses Geld könnte dann in Leistbahnwohnraum investiert werden.
Der SPÖ-Chef verweist hier auch auf die Vorwürfe gegen den Gemeindebundchef Alfred
Riedl von der ÖVP, der mit Grundstückdeals hohe Gewinne gemacht hat. Das ruft auch die
Volkspartei auf den Plan. Barblau müsse handeln, schön reden genüge nicht,
verlangt ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker. Die betroffenen SPÖ-Politiker
müssten ihre Ämter ruhen stellen. Das sei überfällig, so Stocker.
Die Ukraine meldet bei der Gegenoffensive im Süden des Landes Fortschritte. In der Region
Saporizia habe die Armee wichtige Verteidigungslinie in der russischen Besatzer überwunden,
heißt es von der ukrainischen Armee, Verena Sophie Meyer, mit einem Überblick.
Mienenfelder, Schützengräben, Anti-Panzergräben und Betonsperren. Der russische Verteidigungsgürtel
in der Region Saporizia gilt als der besten Befestigte. An einer Stelle beim Dorf Verbovia
ist den ukrainischen Truppen nun ein Durchbruch gelungen, berichtet der verantwortliche General
Tanavske gegenüber CNN. Unter Berufung auf Kampf und Satellitenaufnahmen bestätigt das Institut
für Kriegstudien, dass es gelungen sei, mit mehr Gerät vorzudringen. Alle russischen
Verteidigungsstellungen bei Verbovia sind aber noch nicht überwunden. Währenddessen ist in der Türkei
ein zweites Schiff mit ukrainischem Getreide angekommen, trotz der Gefahr im Schwarzen Meer ins
Visier der Russen zu geraten. Einer Wiederbelebung des sicheren Korridors wird Russland derzeit aber
nicht zustimmen. Außenminister Lavrov bezeichnet die UN-Vorschläge in New York als unrealistisch.
Mehrere 10.000 Menschen haben heute in Spanien gegen eine mögliche Amnestie für katalonische
Separatisten protestiert. Die Volkspartei hat dazu aufgerufen, ihr Obmann Alberto Fecho hat nach
der Parlamentswahl im Juli vom spanischen König den Auftrag gehalten, eine Regierung zu bilden.
Er muss sich nächste Woche der Wahl im Parlament stellen, dürfte aber noch keine Mehrheit zusammen
haben, was auch mit der Amnestie gegen die heute demonstriert wurde zu tun hat. Joseph Manola
berichtet aus Madrid. Der Obmann der Stimmenstärksten Partei im spanischen Parlament rief heute zu einer
Kundgebung auf, nicht um Selbstvertrauen für seine Regierungserklärung am kommenden Dienstag zu
danken, sondern um die Anhänger auf schwierige Zeiten einzustimmen. Denn gleich zu Beginn seiner
Rede sagte Alberto Nunes Fecho, auch wenn es mich das Amtes-Regierungschefs kostet,
ich werde Spanien als Land von freien Bürgern verteidigen. Nur vier Abgeordnete fehlen dem
Konservativen auf die absolute Mehrheit, aber niemand rechnet damit, dass Fecho Unterstützer für seine
Regierung finden wird. Damit stünde der Weg frei für den Amtierenden Ministerpräsidenten, der
bereits die notwendigen Partner sucht. Das Ergebnis der vorgezogenen Parlamentswahl war so knapp,
dass wenige Mandate entscheiden werden. Auch Sanchez ist seinem Ziel nahe gekommen,
jetzt hängt sein Erfolg vom Willen eines politischen Urgesteins ab. Der katalanische
Regionalpräsident Carlos Buczdemont, der 2017 nach dem gescheiterten Unabhängigkeitsreferendum
ins Ausland flüchtete, wird über den Fortbestand der linden Minderheitsregierung entscheiden.
Zuvor aber muss Sanchez die Forderung der Separatisten nach Amnestie für die verurteilten
oder flüchtigen Politiker erfüllen. Das machte Buczdemont zur Zielscheibe
der Buhrufe der Demonstrierenden. Die Konservativen fordern für ihn Gefängnis, nicht die Annestie.
Das stufenweise Ausführöl und Gasheizungen hat die Regierung eigentlich schon voriges Jahr angekündigt,
seitdem liegt der Gesetzesentwurf aber in der Schublade. Die Gasbranche macht jetzt Stimmung
gegen das Gesetz und spricht von schlaflosen Nächten. Sie fürchtert das Totalverbot von
Gasheizungen und wünscht sich stattdessen ein ähnliches Modell wie in Deutschland,
Viktoria Waldecker berichtet. Österreich unterscheidet zwischen guten und bösen Technologien
und die Bösensein, die Öl und Gasheizungen, beanstandet Michael Mock vom Fachverband der
Gas- und Wärmeversorgungsunternehmen. Er kritisiert das angekündigte Aus für Öl und Gasheizungen
und hält das deutsche Modell für erstrebenswerter. In Deutschland wurde das sogenannte Heizungstauschgesetz
bereits vor zwei Wochen beschlossen und es ziele nicht auf die Technologie ab, sondern auf den
Energieträger. Gas- und Ölheizungen dürfen dort also weiterhin in Neubauten eingebaut werden,
solange man nachweislich mit 65 Prozent erneuerbarer Energie heizt. Das wünscht sich Mock auch für
Österreich, sonst würden hohe Investitionskosten drohen, glaubt er. Bei einem Verbot der rund
einer Million Gasheizungen bis 2040 gebe es Berechnungen, die von 80 Milliarden Euro an
Investitionskosten sprechen, so der Vertreter der Gasbranche. Die Polizei hat in der Nacht im
Burgenland und in Wien Flüchtlinge aus Kastenwegen befreit. Beide Fahrzeuge mit insgesamt 62
Personen dürften bereits stundenlang unterwegs gewesen sein. Zwei mutmaßliche Schlepper wurden
festgenommen, berichtet Raffaella Pint aus dem Burgenland. Beim Grenzübergang Deutschkreuz
entdecken Polizisten in der Nacht auf heute Sonntag insgesamt 46 Migranten, nachdem sie einen
Kastenwagen anhalten und Stimmen aus dem Laderaum hören. Der mutmaßliche 33-jährige
Schlepper aus Moldawien wird sofort festgenommen, bestätigt ein Polizeisprecher. Die 46 Menschen
dürften schon stundenlang unterwegs gewesen sein, ehe sie befreit werden konnten. Den Beamten
seien bei der Anhaltung bereits Geräusche und der Geruch aufgefallen, erklärte ein Sprecher der
burgenländischen Landespolizeidirektion. 35 Flüchtlinge stammen aus der Türkei, 11 aus Syrien,
unter den Personen sind 14 Kinder und 8 Frauen. Sie dürften im Serbien abgefahren und bereits
stundenlang unterwegs gewesen sein, ehe der Transporter im Mittelburgenland gestockt wird.
Die 46 Migranten waren auf engstem Raum untergebracht, sie bleiben offenbar trotz der Strapazen
unverletzt. Der Schlepper wird einvernommen. Auch in Wien werden heute früh 16 Migranten
aus einem Auto befreit. Beim Berlinmarathon hat die Äthiopiarin Tixt Asseffer das geschafft,
was in der Sportbranche gern ein Fabelweltrekord genannt wird. Sie ist die 42,2 Kilometer in knapp
unter zwei Stunden und zwölf Minuten gelaufen. Das ist um über zwei Minuten schneller als der
bisherige Weltrekord, eine kaum für möglich gehaltene Steigerung, wie Michael Kasper berichtet.
Jubel und Staunen über die unglaublichen zwei Stunden, 11 Minuten und 53 Sekunden der 29-Jährigen
im Vorjahrs-Siegerin. Tixt Asseffer ist über zwei Minuten schneller als der alte Weltrekord
und über dreieinhalb Minuten als ihre eigene Bestmarke bisher. Die Äthiopiarin kommt eigentlich
von der Mittelstrecke. Bei den Spielen Rio 216 ist sie noch über die 800 Meter gelaufen.
Noch ein Vergleich, der österreichische Männerrekord von Peter Herzog ist nur um eine Minute 47 Sekunden
schneller. Sie hat sich den Weltrekord für den Berlinmarathon schon vorgenommen, dass
sie in der Artig pulverisiert ist, auch für sie überraschend gekommen. Damit stiehlt sie
auch den Weltrekordhalter der Männer, Eliott Kipp-Joge, die Show, der zwar zum fünften Mal
das Marathon-Großeignis gewinnt, aber am Versuch, zum dritten Mal im Berlin-Weltrekord
zu laufen, mit der Zeit von 2022 deutlich scheitert.
Das war das Abendschannel Sabine Heiner, Christian Williwald und Julia Schmuck. Ihr Team heute
sagt Danke fürs Interesse.
Moment am Sonntag.
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