Ö1 Journale: Abendjournal um 18 (24.09.2023)

ORF Ö1 ORF Ö1 9/24/23 - Episode Page - 16m - PDF Transcript

Mit Julia Schmuck im Studio. Guten Abend. Der Sonntag hat den schwersten Gewaltausbruch

seit Jahren im Kosovo gebracht. Schwerbewaffnete, maskierte, haben sich blutige Gefechte mit

der Polizei geliefert. In Bergkara Bach fürchtet die amänischstämmige Bevölkerung

Übergriffe durch Aserweidschan, dass er mit wo die Macht in der Region übernommen

hat. In Österreich kritisiert der Gesundheitsminister die Abwicklung der Corona-Impfung in

Arztpraxen und stellt der Ärzteschaft ein Ultimatum. In der SBO-Zentrale hat man sich

jetzt eine Woche lang die Negativschlagzeilen rund um eine Umwidmung und mögliche Bereicherung

im Kleingarten angehört. Jetzt verspricht SBO-Chef Barblau auf Klärung und Konsequenzen.

In den Wetterkarten liest für uns Michael Mattern und es zeigt sich, der Spätsommer

kommt zurück.

Heute Nacht klingt der Regen auch im Osten und Südosten ab und nach Westen hin klare

es immer mehr auf. Die Temperaturen sinken auf 14 bis 6 in manchen Telen sogar gegen

0 Grad. Morgen Montag scheint von Vorarlberg bis Oberkärnten bzw. bis ins westliche Oberösterreich

nach etwas Frühnebel die meiste Zeit die Sonne. Bei dem Osten sind dagegen zeitweise noch

Dichte Wolken durch, sogar ein paar Regentropfen sind möglich, nach und nach kommt aber auch

hier immer öfter die Sonne heraus. Bei Leber auf dem Nordostwind wird es wärmer, Höchstwerte

16 bis 24 Grad. Wir beginnen die Sendung heute im Kosovo, wo es heute schwere Kämpfe

gegeben hat. Im Norden des Landes, der überwiegend von Serbinnen und Serben bewohnt wird, ist

es zu Schissereien zwischen einer schwer bewaffneten Gruppe aus unbekannten Kämpfern und der kosovarischen

Polizei gekommen. In den frühen Morgenstunden ist der Kampftrupf in ein Dorf eingefallen,

ein Polizist und drei Angreifer wurden laut der kosovarischen Polizei bei den Auseinandersetzungen

getötet. Premier Albin Kurti beschuldigt Serbien, die Kämpfer zu unterstützen. Verena

Sophie Meier berichtet. Schüsse sind zu hören in der Nähe von Barnskeim Norden Kosovo. Maskierte

Kämpfer haben in dem Ort nahe der serbischen Grenze ein serbisch-orthodoxes Kloster gestürmt und

sich dort verschandst. Laut der Diözese haben sich Präster und Pilger im Inneren in Sicherheit

gebracht. Es sind mindestens 30 Mann bewaffnet, uniformierte Profis, erklärt der kosovarische

Premier Albin Kurti bei einer Pressekonferenz. Sie seien von der Polizei umstellt und sollten

sich ergeben. Er zeigt Bilder, auf denen ihre Cheeps und ein gepanzertes Fahrzeug zu sehen sein

sollen. Bereits um 3 Uhr früh hat der Trupp laut der kosovarischen Polizei die Dorfeinfahrt blockiert

und dann die ankommenden Beamten unter Beschoss genommen. Ein Polizist wurde dabei getötet,

ein weiterer verletzt. Wer die Kämpfer sind und woher sie kommen, ist unklar. Kurti spricht von

Terror und organisierter Kriminalität. Mit politischer finanzieller und logistischer

Unterstützung aus Belgrad, das ein Angriff auf den Staat, so Albin Kurti. Serbians Präsident

Alexander Wucic weist die Anschuldigungen zurück, er spricht von Lügen, denen er im Laufe des

Abends noch öffentlich entgegentreten will. Die Spannungen in der Region nehmen seit Monaten zu,

Serbien und die serbische Bevölkerung im Norden Kosovos wollen die Unabhängigkeit des Landes

nicht anerkennen. Von der EU-Vermitteln der Gespräche zwischen Serbien und dem Kosovolberner

Normalisierung des Verhältnisses sind bisher ohne Erfolg geblieben. Vor vier Tagen hat

Azerbaijan die Region Berkara-Bach militärisch erobert. Unter den rund 120.000 armenischstämmigen

Bewohnerinnen und Bewohnern in Berkara-Bach wächst jetzt die Angst vor Übergriffen der Siege. Der

armenische Außenminister spricht vor der UNO in New York von der Gefahr eines Genozids und fordert

eine UNO-Mission für Karabach. Christian Leniger berichtet. Vier Panzer, Granatwerfer,

Sturmgewehre, Munition, alles fein sauberlich aufgereiht in einem aserbazianischen Militärstützpunkt

in Berkara-Bach. Das sind die Waffen, die wir den irregulären armenischen Kräften abgenommen haben,

erklärt ein aserbazianischer Militärsprecher stolz vor Journalisten. Die Symbolik ist klar,

Aserbazan ist der Sieger des kurzen Krieges am Dienstag und am Mittwoch und macht sich nur daran,

Berkara-Bach vollständig in die aserbazianischen Staatsstrukturen einzugliedern. Und auch wenn

der Militärsprecher wie zuvor schon der aserbazianische Präsident Ilham Ali versichert, dass die

Karabach-Amenier und Armenierinnen nichts zu befürchten hätten, viele glauben es nicht. 99,9% der

Bevölkerung werde fliehen, prophezeit ein Berater des Präsidenten der internationalen ja nicht das

unabhängig anerkannten Region. Und vor der UNO in New York waren auch der armenische Außenminister

Arat Mirsoyan vor Aserbazan. Die ethnische Säuberung bei Karabachs droht, nun müsse das Ausland

handeln. Die Probleme kann man nicht lösen, indem man Erklärungen abgibt oder Aufrufe

veröffentlicht. Notwendig sind konkrete Taten, nämlich die Entsendung einer Unumission,

so Mirsoyan, die die humanitäre Lage und die Einhaltung der Menschenrechte in Karabach überwacht.

Gesundheitsminister Johannes Rauch von den Grünen teilt heute in der ORF-Pressestunde gegen

zahlreiche Player im Gesundheitssystem aus. Er warnt vom Scheitern der Gesundheitsreform,

appelliert hier an die, wie er sagt, staatspolitische Verantwortung der Bundesländer und stellt der

Ärzteschaft ein Ultimatum bei der Corona-Impfung. Hier gibt es ja seit Tagen Berichte darüber,

dass Impfwillige nur recht mühsam zu Terminen kommen. Helma Poschner hat ihn mit der Kritik

konfrontiert. Eine Woche Frist bekommen die Ärzte von Gesundheitsminister Rauch, dann

müsse das System mit dem Impfen in den Praxen klappen, so der Minister in der ORF-Pressestunde.

Weil ich schaue sicher nicht zu, wie die Impfstoffe da sind, die Leute Impftermene haben wollen und

sie nicht bekommen. Auch anderswo zeigen sich Schieflagen, die Wartezeiten in Spitälern sind

lang ambulanzenvoll. Eine neue Ambulanzgebühr, um die Patientenströme zu steuern, lehnt Rauch aber ab.

Wer wird bestraft mit einer Ambulanzgebühr, jene Menschen, die sie so ohnehin nicht leisten können,

ihre Arztkosten zu begleichen. Den Trend zu Wahlarztordinationen will er bremsen,

stattdessen Kassenpraxen ausbauen. Salzburg hat die Wahlarztätigkeit von Spitalsärzten

auf fünf Stunden pro Woche beschränkt, für Rauch vollkommen richtig. Wir müssen mehr Ärztinnen,

Ärzte im Kassensystem haben, damit gilt, was ich immer vertrete. Es muss möglich sein,

mit der E-Card eine ärztliche Leistung in Anspruch zu nehmen. Derzeit besteht die Chance,

eine große Gesundheitsreform zustande zu bringen, sagt Rauch. Zwei Milliarden Euro

jährlich mehr für die Länder im Zuge des Finanzausgleichs hält er für ein gutes Angebot.

Ich kämpfe da auch deshalb so drum, weil ich der Überzeugung bin, wenn wir das nicht schaffen,

einmal irgendwo anzufangen, eine Reform hinzubekommen, dann erstickt diese Republik eines Tages an

ihrer Reformunfähigkeit. In den nächsten Wochen muss sie ein Abschluss gelingen.

Heftige Kritik gab es zuletzt an wiener SPÖ-Politikerinnen und Politikern. Mehrere

von ihnen haben sich Grundstücke in einem Kleingartenverein in Wien-Donastadt gekauft

und sollen von Unwitmungen profitiert haben. Jetzt drückt auch die Bundes-SPÖ aus. SPÖ-Chef

Andreas Barblau will für Aufklärung, Sorgen und Verspricht Konsequenzen berichtet.

Alle Fakten zu den umstrittenen Umwitmungen im Wiener Kleingartenverein müssten auf den Tisch

gelegt werden, sagt SPÖ-Chef Andreas Barblau. Er verspricht Aufklärung und …

Sollte sich herausstellen, dass an den Vorwürfen der persönlichen Bereicherung durch Insiderwissen

oder die Beeinflussung von Verfahren etwas dran ist, darf das nicht ohne Konsequenzen bleiben.

So Barblau in einer Aussendung, dass durch Umwitmungen oft hohe Gewinne entstehen,

sieht Barblau als generelles Problem, denn dahinter stehe keine Eigenleistung der

Eigentümerinnen und Eigentümer. Barblau schlägt deshalb eine Umwitmungsabgabe vor.

Dieses Geld könnte dann in Leistbahnwohnraum investiert werden.

Der SPÖ-Chef verweist hier auch auf die Vorwürfe gegen den Gemeindebundchef Alfred

Riedl von der ÖVP, der mit Grundstückdeals hohe Gewinne gemacht hat. Das ruft auch die

Volkspartei auf den Plan. Barblau müsse handeln, schön reden genüge nicht,

verlangt ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker. Die betroffenen SPÖ-Politiker

müssten ihre Ämter ruhen stellen. Das sei überfällig, so Stocker.

Die Ukraine meldet bei der Gegenoffensive im Süden des Landes Fortschritte. In der Region

Saporizia habe die Armee wichtige Verteidigungslinie in der russischen Besatzer überwunden,

heißt es von der ukrainischen Armee, Verena Sophie Meyer, mit einem Überblick.

Mienenfelder, Schützengräben, Anti-Panzergräben und Betonsperren. Der russische Verteidigungsgürtel

in der Region Saporizia gilt als der besten Befestigte. An einer Stelle beim Dorf Verbovia

ist den ukrainischen Truppen nun ein Durchbruch gelungen, berichtet der verantwortliche General

Tanavske gegenüber CNN. Unter Berufung auf Kampf und Satellitenaufnahmen bestätigt das Institut

für Kriegstudien, dass es gelungen sei, mit mehr Gerät vorzudringen. Alle russischen

Verteidigungsstellungen bei Verbovia sind aber noch nicht überwunden. Währenddessen ist in der Türkei

ein zweites Schiff mit ukrainischem Getreide angekommen, trotz der Gefahr im Schwarzen Meer ins

Visier der Russen zu geraten. Einer Wiederbelebung des sicheren Korridors wird Russland derzeit aber

nicht zustimmen. Außenminister Lavrov bezeichnet die UN-Vorschläge in New York als unrealistisch.

Mehrere 10.000 Menschen haben heute in Spanien gegen eine mögliche Amnestie für katalonische

Separatisten protestiert. Die Volkspartei hat dazu aufgerufen, ihr Obmann Alberto Fecho hat nach

der Parlamentswahl im Juli vom spanischen König den Auftrag gehalten, eine Regierung zu bilden.

Er muss sich nächste Woche der Wahl im Parlament stellen, dürfte aber noch keine Mehrheit zusammen

haben, was auch mit der Amnestie gegen die heute demonstriert wurde zu tun hat. Joseph Manola

berichtet aus Madrid. Der Obmann der Stimmenstärksten Partei im spanischen Parlament rief heute zu einer

Kundgebung auf, nicht um Selbstvertrauen für seine Regierungserklärung am kommenden Dienstag zu

danken, sondern um die Anhänger auf schwierige Zeiten einzustimmen. Denn gleich zu Beginn seiner

Rede sagte Alberto Nunes Fecho, auch wenn es mich das Amtes-Regierungschefs kostet,

ich werde Spanien als Land von freien Bürgern verteidigen. Nur vier Abgeordnete fehlen dem

Konservativen auf die absolute Mehrheit, aber niemand rechnet damit, dass Fecho Unterstützer für seine

Regierung finden wird. Damit stünde der Weg frei für den Amtierenden Ministerpräsidenten, der

bereits die notwendigen Partner sucht. Das Ergebnis der vorgezogenen Parlamentswahl war so knapp,

dass wenige Mandate entscheiden werden. Auch Sanchez ist seinem Ziel nahe gekommen,

jetzt hängt sein Erfolg vom Willen eines politischen Urgesteins ab. Der katalanische

Regionalpräsident Carlos Buczdemont, der 2017 nach dem gescheiterten Unabhängigkeitsreferendum

ins Ausland flüchtete, wird über den Fortbestand der linden Minderheitsregierung entscheiden.

Zuvor aber muss Sanchez die Forderung der Separatisten nach Amnestie für die verurteilten

oder flüchtigen Politiker erfüllen. Das machte Buczdemont zur Zielscheibe

der Buhrufe der Demonstrierenden. Die Konservativen fordern für ihn Gefängnis, nicht die Annestie.

Das stufenweise Ausführöl und Gasheizungen hat die Regierung eigentlich schon voriges Jahr angekündigt,

seitdem liegt der Gesetzesentwurf aber in der Schublade. Die Gasbranche macht jetzt Stimmung

gegen das Gesetz und spricht von schlaflosen Nächten. Sie fürchtert das Totalverbot von

Gasheizungen und wünscht sich stattdessen ein ähnliches Modell wie in Deutschland,

Viktoria Waldecker berichtet. Österreich unterscheidet zwischen guten und bösen Technologien

und die Bösensein, die Öl und Gasheizungen, beanstandet Michael Mock vom Fachverband der

Gas- und Wärmeversorgungsunternehmen. Er kritisiert das angekündigte Aus für Öl und Gasheizungen

und hält das deutsche Modell für erstrebenswerter. In Deutschland wurde das sogenannte Heizungstauschgesetz

bereits vor zwei Wochen beschlossen und es ziele nicht auf die Technologie ab, sondern auf den

Energieträger. Gas- und Ölheizungen dürfen dort also weiterhin in Neubauten eingebaut werden,

solange man nachweislich mit 65 Prozent erneuerbarer Energie heizt. Das wünscht sich Mock auch für

Österreich, sonst würden hohe Investitionskosten drohen, glaubt er. Bei einem Verbot der rund

einer Million Gasheizungen bis 2040 gebe es Berechnungen, die von 80 Milliarden Euro an

Investitionskosten sprechen, so der Vertreter der Gasbranche. Die Polizei hat in der Nacht im

Burgenland und in Wien Flüchtlinge aus Kastenwegen befreit. Beide Fahrzeuge mit insgesamt 62

Personen dürften bereits stundenlang unterwegs gewesen sein. Zwei mutmaßliche Schlepper wurden

festgenommen, berichtet Raffaella Pint aus dem Burgenland. Beim Grenzübergang Deutschkreuz

entdecken Polizisten in der Nacht auf heute Sonntag insgesamt 46 Migranten, nachdem sie einen

Kastenwagen anhalten und Stimmen aus dem Laderaum hören. Der mutmaßliche 33-jährige

Schlepper aus Moldawien wird sofort festgenommen, bestätigt ein Polizeisprecher. Die 46 Menschen

dürften schon stundenlang unterwegs gewesen sein, ehe sie befreit werden konnten. Den Beamten

seien bei der Anhaltung bereits Geräusche und der Geruch aufgefallen, erklärte ein Sprecher der

burgenländischen Landespolizeidirektion. 35 Flüchtlinge stammen aus der Türkei, 11 aus Syrien,

unter den Personen sind 14 Kinder und 8 Frauen. Sie dürften im Serbien abgefahren und bereits

stundenlang unterwegs gewesen sein, ehe der Transporter im Mittelburgenland gestockt wird.

Die 46 Migranten waren auf engstem Raum untergebracht, sie bleiben offenbar trotz der Strapazen

unverletzt. Der Schlepper wird einvernommen. Auch in Wien werden heute früh 16 Migranten

aus einem Auto befreit. Beim Berlinmarathon hat die Äthiopiarin Tixt Asseffer das geschafft,

was in der Sportbranche gern ein Fabelweltrekord genannt wird. Sie ist die 42,2 Kilometer in knapp

unter zwei Stunden und zwölf Minuten gelaufen. Das ist um über zwei Minuten schneller als der

bisherige Weltrekord, eine kaum für möglich gehaltene Steigerung, wie Michael Kasper berichtet.

Jubel und Staunen über die unglaublichen zwei Stunden, 11 Minuten und 53 Sekunden der 29-Jährigen

im Vorjahrs-Siegerin. Tixt Asseffer ist über zwei Minuten schneller als der alte Weltrekord

und über dreieinhalb Minuten als ihre eigene Bestmarke bisher. Die Äthiopiarin kommt eigentlich

von der Mittelstrecke. Bei den Spielen Rio 216 ist sie noch über die 800 Meter gelaufen.

Noch ein Vergleich, der österreichische Männerrekord von Peter Herzog ist nur um eine Minute 47 Sekunden

schneller. Sie hat sich den Weltrekord für den Berlinmarathon schon vorgenommen, dass

sie in der Artig pulverisiert ist, auch für sie überraschend gekommen. Damit stiehlt sie

auch den Weltrekordhalter der Männer, Eliott Kipp-Joge, die Show, der zwar zum fünften Mal

das Marathon-Großeignis gewinnt, aber am Versuch, zum dritten Mal im Berlin-Weltrekord

zu laufen, mit der Zeit von 2022 deutlich scheitert.

Das war das Abendschannel Sabine Heiner, Christian Williwald und Julia Schmuck. Ihr Team heute

sagt Danke fürs Interesse.

Moment am Sonntag.

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