Ö1 Journale: Abendjournal um 18 (19.03.2023)
ORF Ö1 3/19/23 - Episode Page - 16m - PDF Transcript
Mit Martina Peccele im Studio. Guten Abend. Wie geht es mit der Kredi Swiss weiter? Ein
Übernahmeangebot für die Schweizer Großbank liegt bereits vor, aber auch der Staat könnte
einspringen. Besondere Inszenierung Russlands Präsident Putin hat erstmals ein russisch
besetztes Gebiet in der Ukraine besucht. Wieder Massenproteste gegen die umstrittene Justizreform
in Israel. Innenminister Karnau verteidigt die schwarz-blaue Koalition in Niederösterreich und
das Behördenvorgehen rund um die Anschlagswarnung diese Woche in Wien. Geht es nach dem Bildungsminister,
sollen Schülerinnen und Schüler künftig eine sogenannte mittlere Reife absolvieren.
Foodwatch Österreich fordert ein Werbeverbot für ungesunde Lebensmittel für Kinder. Und
für Österreichs Skiverband endet heute eine enttäuschende Alpine-Ski-Weltkapsaison.
Zuerst aber der Blick aufs Wetter. Gunda Schola, bitte. Heute Abend wird der Regen zunächst
im Westen häufig und stärk und breitet sich im Lauf der Nacht auf weite Teile Österreichs aus.
Auch einzelne Gewitter sind möglich. Die tiefsten Werte 0 bis 9 Grad, also frostfrei. Morgen
wechselhaft und jederzeit regen. Anfangs viele Wolken spät auch längere sonnige Phasen. Die
Höchste hat den 9 bis 17 Grad, die Schneefallgrenze 1200 bis 1800 Meter. Bis auf 1200 Meter kann es
in der Früh von Vorarlberg bis in Salzkammer gut schneiden. In der Schweiz laufen die Beratungen
über die Rettung der Großbank Credit Suisse auf Hochtouren. Die größte Schweizer Bank,
die UBS, hat ein Übernahmeangebot für Rekonkurrentinnen auf den Tisch gelegt. Über den Preis ist
man sich noch nicht einig. Laut Medienberichten könnte auch der Staat einspringen. Die Schweizer
Regierung will jedenfalls eine rasche Lösung, weil sonst wieder massive Kursverluste bei der
Credit Suisse Aktie drohen. Marion Flatzmesser berichtet. Von der eigenständigen Bank bis zur
Übernahmekandidatin, das hat im Falle der zweitgrößten Schweizer Bank der Credit Suisse nur
wenige Tage gedauert. Wieso diese Eile nun bei den Verhandlungen? Viele Kundinnen und Kunden hatten
das Vertrauen in die Bank verloren, obwohl die Eigenkapitalquote ausreichend war und innerhalb von
wenigen Tagen Milliarden abgezogen. Internationale Nationalbanken hatten den Druck erhöht. Die
über 160 Jahre alte Bank schlingert schon seit geraumer Zeit. Seit zehn Jahren verliert sie
Geld durch skandale, riskante Geschäfte und Strafzahlungen. Eine Fusion als Ganzes oder in
Teilen mit der UBS ginge schnell, es wäre eine Schweizer Lösung. Der Nachteil, der Wettbewerb
in der Schweiz würde kleiner, es würde Arbeitsplätze kosten. Wenn der Deal mit der UBS platzt,
überlegen die Schweizer Behörden eine vollständige oder teilweise Verstaatlichung,
berichtet Blumberg. Für heute Abend ist eine Pressekonferenz des Schweizer Bundesrates geplant.
Wichtig ist allen Beteiligten vor dem Börsenstart Montag früh in Asien eine Lösung zu präsentieren,
um weiteren Schaden abzuwenden. Die Kredisist gehört zu den international relevanten Banken. Sie
in den Konkurs schlittern zu lassen, wäre keine Option gewesen. Russlands Präsident Vladimir Putin
hat heute erstmals eines der russisch besetzten Gebiete in der Ukraine besucht. Die Hafenstadt
Mariupol war monatelang Schauplatz, erbitterter Kämpfe und ist nahezu vollkommen zerstört.
Solche Bilder hat das Staatsfernsehen aber nicht gezeigt. Karin Koller berichtet. Das russische
Staatsfernsehen zeigt, wie Präsident Vladimir Putin durch die Straßen von Mariupol fährt,
einen neuen Kinderspielplatz besucht, mit Bewohnern spricht. Diese bedanken sich überschwänglich beim
Präsidenten für ihre neuen Wohnungen. Bilder, die den Eindruck erwecken sollen, dass die noch
vor wenigen Monaten in Trümmern liegende Stadt wieder aufgebaut wird. Überprüfbar sind die
Bilder nicht, es handelt sich durchwegs um Nachtaufnahmen. Putins Besuch in Mariupol soll
jedenfalls einmal mehr, den Machtanspruch Russlands auf die ukrainische Hafenstadt bekräftigen.
Für den Kreml hat Mariupol eine besondere Bedeutung, ist sie doch die einzige große
ukrainische Stadt, die das russische Militär seit Kriegsbeginn einnehmen konnte. Bemerkenswert
ist jedenfalls auch das Timing des Besuchs, nur wenige Tage nachdem der Internationale
Strafgerichtshof in den Haare einen Haftbefehl gegen Putin wegen Verschleppung ukrainischer Kinder
ausgestellt hat, zeigt sich der russische Präsident auf Inspektionsreise im Kriegsgebiet. Der Kreml
hat ja den Haftbefehl als bedeutungslos bezeichnet. In Israel reisen die Proteste gegen den umstrittenen
Justizumbau nicht ab. Auch gestern sind hunderttausende Menschen im ganzen Land auf die Straßen gegangen.
Jetzt fordert Regierungschef Netan Yaho, die Sicherheitsdienste zu einem härteren Durchgreifen
auf, während Oppositionspolitiker immer öfter auf einer Verfassungskrise und sogar einem
drohenden Bürgerkrieg waren, in Tel Aviv, Tim Kupal. Mehr als 100.000 Demonstranten in Tel Aviv
noch einmal so viel im ganzen Land auch nach elf Wochen lassen. Die Proteste nicht nach. Es wird
größer und größer, sagt einer der Organisatoren. Dafür werden immer mehr Angriffe auf Demonstranten
gemeldet. Ein Autofahrer, der in Herzliya in eine Protestgruppe rast, nascierte die Demonstranten
in Jerusalem attakieren. Der Regierungschef sieht die Schuld bei der Protestbewegung bei der
heutigen Kabinettsitzung, sagt Netan Yaho. Wir werden keine Anarchie akzeptieren. Ich erwarte
von der Polizei, dass sie die Blockade von Straßen verhindert, vom Inlandsgeheimdienst,
dass er gegen Aufwiegler vorgeht und vom Stabchef, das er Widerstand bekämpft.
Mehrere Hundert Reservisten von Armee-Elite-Einheiten verweigern ab heute den Dienst, einer von ihnen
Reserve-Offizier Ron Sharaf. Wir akzeptieren unseren Dienst nicht, aber wir sagen, es kann
keine Volksarmee unter einer Diktatur geben. Ex-Verteidigungsminister Benny Gans warnt unter
dessen im israelischen Radio wörtlich vor einem Bürgerkrieg. Man sieht jede Gewalt auf der Straße,
diese könne weiter eskalieren. Die rechtreligiöse Regierung unter Benjamin Netan Yaho plant einen
weitreichenden Umbau der Justiz unter anderem soll der oberste Gerichtshof entmachtet und
Richternennungen von der Regierung kontrolliert werden. Vergangene Woche hat Präsident Isak Herzog
einen Kompromissplan vorgelegt, an dem er wochenlang gearbeitet hat. Nur sieben Minuten nach der
Veröffentlichung hat die Regierung den Plan abgelehnt. Tim Kupal hat berichtet. Viel Aufregung
gab es diese Woche rund um eine Anschlagswarnung verbreitet von der Wiener Polizei. Zuerst galt
die Warnung gegen religiöse Einrichtungen nach einer erneuten Gefahren-Einschätzung, wurden
die Maßnahmen dann reduziert. Innenminister Gerd Karna von der ÖVP-Rechtfertigt das Vorgehen der
Behörden. Im Laufe der letzten Woche hat sich eben ein latentes Bedrohungsbild aus dem islamistischen
Extremismus zu einer akuteren Gefährdung herauskristallisiert und hier war es einfach notwendig,
auch dementsprechende Schritte zu setzen. Daher hat man auch darüber informiert, dass es hier
eine Bedrohung durch islamistischen Extremismus auch gibt, die sich in der Phase in diesen Tagen
auch nicht erhärtet hat. Das sind nachrichtendienstliche Tätigkeiten, nachrichtendienstliche Informationen.
Ich habe letzte Woche auch darüber im Detail, im zuständigen Untauschuss, des Innenausschusses
darüber informiert und dort gehört diese Information hin und nicht in die Presse stunden.
Sagt Innenminister Karna in der URF-Presse-Stunde, dort hatte auch Stellung zum neuen und viel
kritisierten ÖVP-FPÖ-Pakt in Niederösterreich genommen und auch hier rückt Karna, der selbst aus
der Niederösterreich-ÖVP, kommt zur Verteidigung aus. Ich bin sehr dafür, dass man dieses
Arbeitsübereinkommen nicht an dem, was in einem Papier steht, sondern an den Taten
letztendlich misst. Ich glaube, dass es gut ist, dass viele Gräben, was dieses Thema betrifft,
wieder zugeschüttet werden. Der Bundeskanzler hat diesen Versöhnungsprozess ausgerufen,
wo jetzt offensichtlich auch die FPÖ dazu bereit ist, auch diesen Prozess gemeinsam
anzugehen. Wichtig ist es, oder Aufgabe der Politik ist, versuchen unterschiedliche Emotionen,
die zweifelos da waren und sind, auch wieder versuchen, gering zu halten, damit man hier
einen Schritt aufeinander zugehen kann, damit man sich auch die Hand reichen kann.
Sagt der Innenminister. Eine Einigungsprüfung für Schülerinnen und Schüler nach der 8.
oder 9. Schulstufe, das überlegt Bildungsminister Martin Polaszek von der ÖVP. Das Bildungsministerium
arbeitet bereits an einem Gesetzesentwurf für die sogenannte mittlere Reife. Der grüne
Koalitionspartner sieht darin keine Hürde, sondern die Pflicht, des Staates Jugendlichen
Bildung zu ermöglichen. Mehr von Bernd Koschou.
Die Einführung einer Bildungspflicht und mittleren Reife ist im türkis-grünen Regierungsprogramm
festgehalten. Aus dem Bildungsministerium heißt es, keine Schülerinnen, kein Schüler
dürfen die Schule ohne Grundkompetenzen in Deutsch, Mathematik und Englisch verlassen.
Das Ministerium arbeitet auch an einem Gesetzesentwurf, hat Minister Martin Polaszek im Kurier
gesagt. Die Rede ist von einer Prüfung am Ende der 8. oder 9. Schulstufe also am
Übergang Richtung Leere, Ahs-Oberstufe, Hack- oder HTL. Für die grüne Bildungssprecherin
Sibylle Hammann liegt der Schwerpunkt auf der Bildungspflicht.
Wer die Prüfung vorerst mit 15 nicht schafft, soll bis zum Alter von 18 Jahren Bildungsmöglichkeiten
haben, laut Regierungsprogramm. Derzeit gibt es eine Ausbildungspflicht, die aber nicht
über Schul, sondern etwa über AMS-Angebote läuft. Zwischen ÖVP und Grünen hatte es
laut Hammann zum Thema mittlere Reife und Bildungspflicht erst vage Vorgespräche gegeben.
Ob das Vorhaben im verbleibenden Regierungsjahr von türkis-grün noch realisiert wird, ist
also offen.
Im Wiener Bezirk Brigitte Nau ist eine 26-jährige Frau gestern in der Früh vergewaltigt worden,
als sie gerade aus der U-Bahn-Station gekommen ist. Einer der Zeugen hat den mutmaßlichen
Täter über den Donaukanal verfolgt, bis dieser von der Polizei festgenommen wurde. Brigitte
Pointern berichtet.
Der Mann hatte die Frau laut ersten Ermittlungen schon davor in der U-Bahn aufdringlich angesprochen.
Sie hat ihn abgewährt, ist weitergegangen und hat ihn aus den Augen verloren. Dass er
ihr danach gefolgt ist, hat sie nicht bemerkt. Es war kurz nach fünf Uhr früh, die Frau war
nach einem Disco-Besuch unterwegs nach Hause. Gleich nach dem Ausgang bei der U6-Station
Megastraße wurde sie zu Boden gestoßen und vergewaltigt. Zeugen haben ihre Schreie gehört.
Einer von ihnen ist dem Mann nachgerannt, sagt Philipp Haslinger von der Wiener Polizei.
Der Zeuge hat den Täter verfolgt zu Fuß und konnte im Bereich Spitelao den Mann dann auch
gemeinsam mit Polizisten, die er ständig per Handy über den Standort informierte, anhalten
und die Polizisten konnten ihn festnehmen.
Der Mann, ein 24-jähriger Tunesier, sagt laut Polizei, er habe zwar die Frau in der U-Bahn
angesprochen, mit der Vergewaltigung habe er aber nichts zu tun.
In Deutschland soll künftig Werbung für ungesunde Lebensmittel für Kinder großteils verboten
werden. Darin arbeitet der deutsche Ernährungsminister. Der Verein Foodwatch Österreich begrüßt
den Deutschen Vorstoß und hat jetzt selbst eine E-Mail-Protestaktion an Supermärkten
begonnen. Barbara Pfeiffer.
Falsche Ernährung, zu wenig Bewegung. Jedes dritte Kind im Alter von acht Jahren wiegt
zu viel. Foodwatch Österreich nimmt nun die Supermärkte in die Pflicht. Die Werbung für
ungesundes Essen für Kinder soll verboten werden, sagt Heidi Pausen von Foodwatch Österreich.
Schluss mit Comicfiguren auf jenen Lebensmitteln, die ungeeignet sind für die tägliche Ernährung
der Kinder, sprich Lebensmittel, die entweder zu viel Zucker enthalten, zu viel Fett enthalten
oder zu viel Satz enthalten.
Bei den Eigenmarken wäre eine Änderung am schnellsten möglich. Bis zum 29. März haben
die Supermärkte nun Zeit zu reagieren. Foodwatch erwartet sich, dass die Supermärkte dann
das Kindermarketing beenden.
Die Comicfiguren von den Verpackungen runterzugeben, aber auch keine ungesunden Lebensmittel in
den Flugblättern zu bewerben oder auf ihren Social Media Kanänen zu bewerben oder auch
in ihrem Internet auftritt.
In Deutschland ist man schon einen Schritt weiter. Ernährungsminister Öztemehr hat im
Februar Pläne vorgelegt, wie Kindermarketing eingeschränkt werden soll. Diskutiert wird
etwa ein Plakatwerbeverbot in der Nähe von Schulen.
Im Südosten von Afrika hat Tropensturm Feredi mehr als 500 Todesopfer gefordert, mehr als
400 davon im verernten Malawi. Feredi war schon im Februar im südöstlichen Afrika
auf Land getroffen und ist nach einer Schleife über dem Meer vor einer Woche mit noch größerer
Wucht zurückgekommen. Ernst Kernmeier.
Luftaufnahmen im Süden Malawis zeigen verwüstete Landstriche. Ganze Dörfer teilweise begraben
unter Schlamm. Sie sei die einzige Überlebende ihrer Familie, erzählt eine Frau. Nach drei
Tagen Regen war es, als würde der Berg über dem Dorf herabstürzen. Wer laufen konnte,
wer nicht, wurde im Schlamm begraben. Mindestens 438 Tote melden die Behörden in Malawi. Fast
100 sind es in Mozambik und Madagaskar. Die wahre Zahl dürfte weit höher liegen. Der
Tropensturm Feredi ist am 11. März zum zweiten Mal auf Land getroffen und hat sinnflutartige
Regenfälle mit sich gebracht. Nach der Wetterberuhigung drohen Seuchen. Ein in Malawi,
mit seinen rund 20 Millionen Einwohnern andauender Kollerausbruch, könnte durch die Folgen des
Sturms noch schlimmer werden, warnt die UNO.
In Soldeo ist heute der Alpine Ski-Weltkap für diese Saison zu Ende gegangen und zwar
mit zwei Slaloms. Bei den Damen gewinnt die US-Amerikanerin Michaela Schiffrin. Sie
fahrt damit ihren insgesamt 88. Weltkapssig. Bei den Herren gewinnt der Schweizer Ramm
und 10 Häusern und für das USV-Team geht eine enttäuschende Saison zu Ende, Adi Niederkorn.
Ja, ohne Protestplatz für Österreich gehen die letzten Ski-Rennen der heutigen Saison
über die Bühne. Adi Bertl wird im Slalom der Herrn als bester Sechster, auch weil Fabi
Oxtrain auf dem Weg zu einem Protestplatz ausgeschieden ist.
Den Slalom-Weltkap holt sich Lukas Brotner, wird heute zweiter Hinterrahmen und 10 Häusern,
aber noch vor seinem großen Rivalen Hendrik Christophersen.
Es ist unglaublich. Ich weiß nicht, was ich sagen kann. Ein so schwerer Weg und ein so
lange Weg mit so viel Sacrifice und neunjährige Lukas hat sehen dieser Kugel vor. Es war
möglich.
Bei den Damen gewinnt Michaela Schiffrin, 88. Weltkap-Rennen, das 14. in der heutigen
Saison natürlich auch die Riesendauerlauf und die Gesamtweltkap-Kugel. Beste Österreicherin
auf Platz 12 Franzi Gritsch im Nationenkap Österreich mehr als 2.000 Punkte hinter der
Schweiz bei Damen und Herren gibt es für Österreich in den Mannschaftswertungen nur
Platz 3.
Cialis Zvezeni Technik, Rainer Hasiwari-Schi und Martina Pechile im Studio. Ihr Abendjournal
Team an diesem Sonntag, dem 19. März. Wir wünschen Ihnen noch einen möglichst angenehmen
Abend mit dem Programm von Österreich 1.
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