Ö1 Journale: Abendjournal um 18 (16.04.2023)

ORF Ö1 ORF Ö1 4/16/23 - Episode Page - 16m - PDF Transcript

Mit Franz Renner, guten Abend.

Verwirrung um den Chef der russischen Söldner Truppe Wagner, er schreibt in einem Blockeintrag

das Ende des Krieges in der Ukraine herbei.

Poln-Ungarn und die Slowakei haben einen Importstopp für Getreide aus der Ukraine verordnet, sie

sehen die eigene Landwirtschaft unter Druck.

Justizministerin Alma Sardic von den Grünen erteilt der ÖVP-Forderung nach einem Zitierverbot

aus Ermittlungsakten eine Absage.

Der Krankenstand ist mehrheitlich weiblich, laut Zahlen des Gesundheitsministeriums beziehen

viel mehr Frauenkrankengeld als Männer.

Und in Wien hat sich die Aufregung um eine Dragqueen-Läsung für Kinder eher als Sturm

im Wasserklasse herausgestellt.

Da sind mir gleich zuerst einmal die Wetterprognose reiner Schultheisbieter.

Da war es heute in Liens am wärmsten mit 16 Grad und große Regenmengen ganz im Westen

Österreichs, im Regen etwa in den letzten 24 Stunden 45 mm Regen.

Mit dem großen Regen im Westen ist es zwar jetzt vorbei in der Nacht, ziehen aber an

der Alpen-Nordseite weiterhin ein paar Regenschau durch.

Die Temperaturen sinken dann auf 7 bis 0 Grad.

Und am Morgen Montag bleibt es an der Alpen-Nordseite wechselhaft, auch im Osten ist vermehrt wieder

mit Schauern zu rechnen.

Zumindest ab und zu Sonne ist es hingegen morgen im Süden.

Schneevergrenze 1500 Meter, windig morgen und 8 bis 17 Grad.

Zum Orthodoxen Osterfest meldet die ukrainee-russische Angriffe auf zivile Ziele etwa in Mikolajev

und Saporizia.

Um Bachmut wird weiter heftig gekämpft Russland soll Geländegewine erzielt haben.

Für Aufsehen und auch Verwirrung hat am Wochenende der Chef der berüchtigten russischen

Seltnatruppe Wagner gesagt, ein Internettext von Jevgeny Prigoshin kann als Aufforderung

zur Beendigung des Krieges interpretiert werden.

Informationen von Fabio Polli.

Es sind Sätze wie der folgende, die den als Kriegshetzer bekannten Prigoshin scheinbar

an ein Kriegsende denken lassen.

Für die Staatsmacht und für die Gesellschaft ist es heute notwendig, irgendeinen dicken

Punkt hinter die militärische Spezialoperation zu setzen.

Russland soll es sich in den besetzten Gebieten festbeißen, heißt es weiter in seinem Text

und einfach behaupten, man habe alle geplanten Ziele erreicht.

Das würde allerdings einen Rückzug von den eigentlichen Kriegszielen des Kreml bedeuten,

nämlich die vollständige Erroberung der vier ukrainischen Gebiete, Bluhansk, Donetsk,

Saporizia und Kerson.

Prigoshin, der die Unbesiegbarkeit der russischen Armee beschwert, schreibt dann aber,

Für Russland besteht immer das Risiko, dass sich die Situation an der Front nach dem

Beginn der erwarteten ukrainischen Gegenoffensive verschlechtern kann.

Das amerikanische Institut für Kriegsstudien weist allerdings darauf hin, dass der Text

mit dem Titel nur ein ehrlicher Kampf keine Verhandlungen überschrieben ist und darauf,

dass Prigoshin damit offenbar auf interne Kriegsgegner in der russischen Führung zielt,

deren Argumente er mit zynischen Argumenten unterlaufen und ins Lächerliche ziehen will.

Außerdem schreibt Prigoshin, dass der Kampf weitergehen müsse und droht der ukrainischen

Armee mit den Worten, wir sehen uns in Bachmut, der zuletzt heftig umkämpften statt.

Verhandlungen würden mehr Schaden anrichten als Gutes zu tun, erklärt Prigoshin auch,

errobote Gebiete abzutreten, kommt für ihn nicht infrage.

Poln und Ungarn haben den Import von Getreide und anderen Nahrungsmitteln aus der Ukraine

gestoppt, sie wollen damit ihre eigene Landwirtschaft schützen.

Auch die Slowakei hat Getreide einfuhren aus der Ukraine untersagt, dort wird der Schritt

mit Pestizidrückständen begründet, Christian Leninger berichtet.

Wenn es um Waffenlieferungen, die Aufnahme von Flüchtlingen oder die Fürsprache in

internationalen Grämen geht, dann hat die Ukraine nur wenige so traurige Unterstützer

wie Polen.

Doch gewisse Grenzen hat die polnische Solidarität, dann offenbar doch.

Heute hat die Regierung entschieden, den Import von Getreide und Dutzenden anderen Lebensmitteln

aus der Ukraine zu verbieten, so der Chef der polneregierenden Peace-Partei Jaroslaw Kaczynski.

Der Grund des Verbots, der Krieg in der Ukraine erschwert den Export ukrainischen Getreides

über die Schwarzmerhefen, viele ukrainische Lieferungen gehen nun auf dem Landweg über

Polen ins Ausland und ein Teil des, eigentlich etwa für Afrika bestimmten Weizens, bleibt

in Polen hängen, überschwemmt den dortigen Markt und drückt die Preise, wogegen nun

die polnischen Bauern protestieren.

Auch Ungarn und die Slowakei haben ukrainische Getreidelieferungen inzwischen gestoppt, Ungarn

ebenfalls zum Schutz der eigenen Bauern, die Slowakeiler ging erklärt, in ukrainischem

Weizen sein Pestizidrückstände gefunden worden.

Der Machtkampf in der Militär- und im Sudan ist gestern mit heftigem Kämpfen zwischen

der regulären Armee und einer hochgerüsteten Miliz eskaliert.

Dutzende Zivilisten darunter auch Mitarbeiter der UNR wurden getötet.

Fabio Polly berichtet.

Maschinengewehre, Panzer, Flugzeuge, Artillerie.

Es wird alles eingesetzt, dass Militär und paramilitarische Truppen einsetzen können.

Gekämpft wird in der Hauptstadt Khatum, aber auch um andere Städte und militärische Stützpunkte

und Flugfelder.

Unklar ist bisher wer die Oberhand behält.

56 Tote soll es bisher geben, darunter viele Zivilisten und drei Mitarbeiter der UNR.

Von vielen Seiten wie der UNR, den USA, zahlreichen Staaten in Europa und Afrika gibt

es Aufforderungen, die Waffen schweigen zu lassen, vergeblich, weil beide Seiten erklären

sie sein Nicht-zu-Verhandlungen bereit.

Auf eine tägliche dreistündige Feuerpause konnte man sich aber einigen, um humanitäre

Korridore für besondere Fälle zu schaffen.

Inzwischen hat das staatliche Fernsehen sein Programm aus noch unbekannten Gründen beendet.

Hinter den Gefechten steht ein handfester Machtkampf zwischen General Abdel-Fatah Burhan,

dem de facto Präsidenten und seinem Stellvertreter General Mohammed Hamdan Dagalo, der die paramilitarische

Rapid Support Force befüllegt.

Beide sind Mitglieder der herrschenden Militärunter und uneinig, ob wann und wie die Macht wieder

in zivile Hände gelegt werden soll.

Nach Österreich, Justizministerin Alma Sardic von den Grünen hat der Forderung der ÖVP

nach einem Zitierverbot aus Ermittlungsakten eine Absage erteilt.

Bei der Reform des Weisungsrechts hielt Sardic in der ORF-Presse Stunde an ihrem Vorschlag

eines Dreier Senats an der Spitze der Generalstaatsanwaltschaft fest.

Informationen von Matthias Westhoff.

In Österreich steht die Justizministerin an der Spitze der Weisungskette, also über

den Staatsanwaltschaften.

Das Problem der anscheinende Befangenheit etwa in heiklen Korruptionsverfahren.

Die grüne Justizministerin Alma Sardic vor der Dahin der ORF-Presse Stunde eine eigene

Generalstaatsanwaltschaft.

Ich halte es für das richtige Modell, dass wir an der Spitze der Staatsanwaltschaft unabhängige

Dreier Senate haben, die letzten Endes auch an der Spitze entscheiden und die Verantwortung

dafür tragen.

Aber eine Scheinlösung, dass man zum Beispiel eine Person für zu lange Zeit zu viel Macht

gibt, das ist nämlich das, was die ÖVP will, das wird es mit mir nicht geben.

Aber auch die vereinbarte Reform der Beschuldigtenrechte ist ausständig.

Die ÖVP fordert hier etwa ein Zitierverbot aus Ermittlungsakten, Stichwort Handyschets.

Justizministerin Sardic lehnt das ab.

Weil es nämlich ein ganz zentrales Recht der Beschuldigten ist, Akten einzig zu nehmen

und diese Aktenteile für den Beschuldigten auch medial zu verwerten, das ist ein Recht

der Beschuldigten und man kann sich Beschuldigtenrechte nicht einfach so raussuchen, wie es einem

gerade passt.

Man hat die Beschuldigtenrechte jetzt für sich entdeckt, wo einzelne ÖVP-Politiker

auch beschuldigt sind.

Trotz aller Koalitionsinternen-Differenzen hält die Justizministerin nichts von vorgezogenen

Neuwahlen.

Letztlich war es doch eher ein Sturm im Wasserklas, begleitet allerdings von einem

riesen Polizei-Aufgebot.

Die FPÖ und andere hatten gegen die Kinderbuchlesung der Künstlerin und Dragqueen freier von

Kant in der Rosa Lila Villa in Wien mobilisiert.

Rund hundert Personen waren, laut Austria-Presseagentur diesem Thema Aufruf gefolgt, dagegen

tratten wiederum hunderte Gegendemonstranten auf mehr von Silvia Mises.

Um die Türkees Rosa Lila Villa an der Wien-Zeile hat die Polizei heute eine Art Pufferzone

errichtet, denn bereits im Vorfeld ist massiv gegen die Dragqueen-Läsung mobilisiert worden.

Gekommen sind dann heute an die 100 Demonstranten und Demonstrantinnen.

Ich hab selber Enkel und es ist mir ganz einfacher anliegen, dass die normal aufwachsen.

Weil das einfach kein Umgang für kleine Kinder ist.

Auch Vertreter der FPÖ und der rechtsextremen Identitären waren bei der Demo dabei.

Die Familien insgesamt etwa 40 Personen, die sich für die Dragqueen-Läsung angemeldet

hatten, haben sich von den Gegendemos aber nicht abschrecken lassen.

Es war total nett, es war vielleicht ein bisschen laut von draußen, aber die Kinder waren da

ein bisschen aufmerksam.

Es ist mir wichtig, dass alle die gleichen Rechte haben, egal wie sie sich anziehen möchten

und meine Tochter liebt es sich zu verkleiden.

Vor der Villa haben hunderte Menschen mit Regenbogen fahnen ihre Solidarität für die

queere Community bekundet, auch mehrere Politiker und Politikerinnen sowie Konchita Wurst treten

auf.

Berusttätige Frauen haben im Vorjahr wesentlich öfter krankengeldbezogen als Männer, also

die Lohn- und Gehaltsverzahlung im Krankheitsfall.

Das geht aus einer parlamentarischen Anfrage der freiheitlichen Gesundheitsminister Johannes

Rauch hervor.

Tanja Malle berichtet.

Frauen sind anders krank als Männer, das spiegelt sich auch beim Krankengeld.

2022 hat die österreichische Gesundheitskasse ÖGK 870 Millionen Euro Krankengeld ausbezahlt,

die Beamtenversicherung BVA rund 50 Millionen Euro.

Rund zwei Drittel der Erkrankungsfälle betreffen Frauen.

Konkret stehen bei der ÖGK rund 452.000 Erkrankungen von Männern rund 706.000 Erkrankungen von Frauen

gegenüber.

Das geht aus einer parlamentarischen Anfrage der FPÖ-Frauen-Sprecherin Rosa Ecker an

Gesundheitsminister Rauch hervor.

Ecker fordert bessere Präventionsmaßnahmen.

Die Gründe für das Phänomen dürften umfassend sein.

Frauen sind stärker mehrfach Belastungen ausgesetzt als Männer, die typischen Krankheitsbilder

unterscheiden sich und Probanden in der Forschung sind in erster Linie männlich.

In den kommenden acht Tagen liegt eine Reihe von Volksbegehren zur Unterschrift auf.

Das Gesamt sieben Volksbegehren werben um Unterstützung.

Es geht um ein breites Demenspektrum von der Forderung nach einem Rücktritt des Bundeskanzlers

über den Wunsch nach Bargeldzahlung auch für große Beträge bis zur Sommerzeit für

das ganze Jahr.

Peter Dase mit einem Überblick.

Das Volksbegehren echte Demokratie fördert ein wirklich absolutes Diktaturverbot in

Österreich.

Dazu Volksabstimmungen, die durch Volksbegehren einleitbar sind und ein Ende der prozentuellen

Einzugshürden bei Wahlen.

Ein anderes Volksbegehren will die verfassungsrechtliche Einführung der Sommerzeit als dauerhafte

Normalzeit und damit ein Ende der Zeitumstellungen.

Ein weiteres Volksbegehren tritt für die Abschaffung der GIS zur Finanzierung des ORF ein.

Das Volksbegehren Bargeldzahlung Obergrenze Nein sieht da in Beschränken von Bargeldtransfers

auf 10.000 bis 15.000 Euro als unzulässigen Eingriff in demokratische Rechte per Verfassungsgesetz

sollen uneingeschränkte Bargeldzahlungen erlaubt sein.

Das Volksbegehren unabhängige Justizsichern fordert die Wiedereinsetzung von Untersuchungsrichtern

dazu eine unabhängige Bundesstaatsanwaltschaft und das Festschreiben der Wirtschafts- und

Korruptionsstaatsanwaltschaft in der Verfassung.

Das Lieferketten-Volksbegehren will Unternehmen verpflichten, Produktion und Transport ihrer

Waren offen zu legen und das Einhalten von Schutzbestimmungen für Menschen, Tiere und

Umwelt entlang der gesamten Lieferkette zu garantieren.

Das Volksbegehren Nehammer muss weg, fordert den Rücktritt des Bundeskanzlers und anderen

wegen der Impfpflicht.

Die sieben Volksbegehren können von 17. bis 24. April unterschrieben werden, ab 100.000

Unterschriften muss ein Thema dann im Parlament behandelt werden.

Das Haus der Geschichte in Wien soll umziehen und vergrößert werden, es könnte von der

Burg ins Museumsquartier übersiedeln, das Denkmalamt muss noch zustimmen, berichtet

Daniel Ammerhauser.

2018 wurde das Zeitgeschichte-Museum am Heldenplatz eröffnet, schon ein Jahr später hat ein Expertenbericht

Veränderungen und mehr Ausstellungsfläche empfohlen, nämlich rund 3000 Quadratmeter

anstatt der diertzeitigen rund 1000 Quadratmeter.

Immerhin 2000 Quadratmeter werden im Museumsquartier möglich, in Erwägung gezogen wird nämlich

ein großzügiger Ausbau des Dachbodens im Bereich von Hof 2, indem das Zum Kindermuseum

statt Dschungel Wien und das Tanzquartier untergebracht sind.

Eine Kostenkalkulation liegt noch nicht vor, die Pläne sollen erst konkreter werden, wenn

das Denkmalamt grünes Licht gibt.

Ein völliger Neubau scheint auf alle Fälle vom Tisch, weil zu teuer.

Für das Museumsquartier brächte der Einzug einer weiteren Institution die Chance einer

Weiterentwicklung und Aufwertung des Areals.

Die Landwirte freuen sich über den intensiven Regen der vergangenen Tage, für die Kulturen

war es die langer sehnte Wasserzufuhr, die vom Winter ausgetrockneten Böden seien und

wieder gut durch Nest heißt es aus der Landwirtschaft aus Niederösterreich, Tobias Meier.

Bis zu 70 Liter pro Quadratmeter hat es im Nachfeld in drei Tagen geregnet.

Der Landwirt Robert Kriegel baut hier Gemüse und Weizen an, er sagt, das war ein Traum

der Regen.

Obwohl, dass die Regenmengen kontinuierlich gekommen sind, konnte der Boden das Wasser

gut aufnehmen.

Wir haben früher quasi einen absolut trockenen Oberboden gehabt und es ist bis in relativ

die Verschichten sehr trocken gewesen, jetzt ist der Boden gestarkt durchfeuchtet.

Die Feuchtigkeit bringt aber auch Verzögerungen, denn Kartoffeln etwa können gerade nicht angepflanzt

werden.

Die Ecker wären dafür zu nass, sagte Erdäpfelbauer Stefan Prechink aus dem Flatnitz-Tal.

Wir wären uns sicher jetzt um ein bis zwei Wochen, wird sich das Pflanzen jetzt verzögern.

Die Ernte verzögere sich dadurch aber nicht automatisch, denn sie hänge dann vor allem

vom Wetter im Sommer ab, so Prechink.

Fußball jetzt nach beim Wiener Darby zwischen Rabid und der Austria steht es nach 53 Minuten

zwei zu zwei.

Schon am Nachmittag hat der Katerpelnführer Salzburg zum zweiten Mal in Folge nur unentschieden

gespielt, heute im Heimspiel gegen den Lask 0 zu 0.

Martin Lang.

Ein von viel taktisch geprägter Spiel zwischen dem ersten und dem dritten Salzburg und dem

Lask, am Ende ein 0 zu 0 und die Bullen haben nur mehr zwei Punkte Vorsprung auf ein Volker

Sturm Graz, Salzburg-Kapitän Andi Ulmer.

Richtiger Freitag um die Meisterschaft, um heute auch zur Null gespielt, kein Gegend

bekommen.

Wir sind vorne, wir haben alles in eigener Raum.

Auch der Lask hat seine Chancen und verteidigt sich vor allem in der Schlussphase sehr tapfer

Peter Michwall.

Mit der Null Null in Salzburg musst du wahrscheinlich zufrieden sein, die Liga rückt zusammen, Sturm

hat glaube ich gewonnen.

Der 2 zu 0 gewinnt Sturm Graz auswärts bei der Klagenfurt durch Tore von Tommy Horvath

und Gassi Begewitsch, die Grazer zwei Punkte hinter Spitzenreiter Salzburg und sechs vor

dem Lask.

Das war das Abendjournal für das Journalteam mit Paul Schiefer und Bernhard Ortmeier.

Auf Abschiedet sich Franz Renner, genießen Sie den Abend.

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