Ö1 Journale: Abendjournal um 18 (15.09.2023)

you

my ladies and gentlemen, please excuse the disturbance, we are trying to solve the problem

come in and last, wer arbeitet wird entlastet wir reden hier von 800 million an euro die in

den ersten vierter riefstufen zur senkung beitragen das heißt es bleibt auch hier wieder mehr netto

vom brutto auch der freibetrag für überstunden wird erhöht das soll anreize für mehr arbeit

setzen gleichzeitig werden familien entlastet denn auch der kinder mehrbetrag wird erhöht

für sozialminister johannes rauch von den grünen eine gute lösung das letzte drittel der kalten

progression sei ein soziales drittel geworden das ist gelebte sozialpolitik lob kommt vom

chef des fiskalrats christoph badelt die verteilung sei eine gute mischung auf den ersten blick schaut

das jedenfalls sehr vernünftig aus weil auf der einen seite die niedrigeren einkommensstufen

stärker entlastet werden aber auch mittlere einkommen und familien würden profitieren so

badelt die wirtschaft von der industriellen vereinigung bis zur wirtschaftskammer begrüßt

die ankündigung der regierung gewohnt kritisch zeigt sich die opposition längst überfällig

sagen die neos damit werde das versagen bei der inflation nicht kompensiert sagt die spö

und auch die freiheitlichen fordern einen echten farbplan zur bekämpfung der inflation der rechnungshof

ist im bezug auf coronatestungen an den schulen zu einem zwiespältigen urteil gekommen einerseits

seien die maßnahmen weitgehend evidenzbasiert begleitet worden es gibt aber auch kritik

etwa an verschollenen tests katja athofer in der koronapandemie hatte das bildungsministerium

mit dem ziel die schulen offen zu halten und weiteres homeschooling zu verhindern auf regelmäßige

antigen und pcr tests gesetzt diese maßnahmen so der heutige bericht des rechnungshofs wurden

weitgehend evidenzbasiert begleitet etwa mit monitoring und studien allerdings so der bericht

hat es an der umsetzung teilweise gehappert außerdem waren vergabe verfahren der beschaffung

laut rechnungshof mangelhaft so wie ich das bildungsresort bei der vergabe zu den pcr tests

beim ersten abruf ohne einbindung der eigenen abteilung für vergabe von den rahmen vereinbarungen

ab das war wie das bundesverwaltungsgericht später feststellte vergabe rechtswidrig und hatte

geldbußen zu folge außerdem somonierte rechnungshof habe das ministerium bei den tests den

überblick verloren so kann man den verbleib von über 30 millionen tests nicht mehr nachvollziehen

in vorall berg haben sich interessenten der mittlerweile eingestellten zeitung des övp

wirtschaftsbundes offenbar gegenleistungen der politik erwartet und andernfalls mit inseraten

entzug gedroht das geht aus schreiben hervor die schon seit jahren beim land vorall berg akten kundig

sind mehr von steffan kappacher die neue vorall berger tageszeitung hat die zwei schreiben

einsehen können die der inseratenaffäre eine neue dimension geben einmal beschwert sich

der spa geschäftsführer über fehlenden rückhalt und stellt in dem brief den zusammenhang mit der

messe parker weiterung her die damals 2015 blockiert war das projekt war und ist über die familie

trexel mit dem konzern verbunden der strafte den wirtschaftsbund mit einem inseraten boycott das

schreiben ist an den damaligen övp landesrat rüdischer er war auch ob man das wirtschaftsbundes

weitergeleitet worden und ist deshalb veraktet so wie ein schreiben der bergbahnen läch die

andersherum ein inseratin aus sich gestellt und im brief mit offenem projekten verknüpft haben

rüdischer 2022 die existenz dieser problematischen briefe vom courier danach befragt bestritten

es habe keine wie immer gearteten interventionen weder vom wirtschaftsbund noch von den genannten

unternehmen in der form gegeben dass inseraten schaltungen mit begehrlichkeiten rund um betriebs

erweiterungen verknüpft worden sind so rüdischer damals von seiten des landes und auch das

wirtschaftsbund werden die briefe heute relativiert es werde darin nur allgemein mangelnde unterstützung

beklagt heißt es beim 14 klima streik waren heute in ganz österreich wieder tausende auf

den straßen die meisten in vien die veranstalter fridays for future sprechen von 30.000 teilnehmerinnen

und teilnehmern ihre hauptforderung hat sich ein bundeskanzler kalnee hammer övp gerichtet

er solle einen nationalen klimakatastrophengipfel einberufen barbara ganz fuß berichtet

die größte demo für den klimaschutz gab es heute in vien laut veranstalt dann sind 20.000

vom bahnhof winenmitte zum heldenplatz gezogen klarer könig von fridays for future fordert

einen klimakatastrophengipfel der kanzler muss in einberufen landeshauptleute müssen zusammen

kommen die bundesregierung und dass da einfach gesagt wird hey nein wir nehmen die klimakrise

jetzt ernst dass wir was wir diesen sommer erlebt haben das ist nicht nur normal und wir machen jetzt

alles in unserer macht stehende damit solche katastrophen in zukunft nicht noch intensiv und

nicht noch häufiger flut weitbrennen hitz rekorde dieser sommer hatte alles in linz sind laut

polizei 500 teilnehmerinnen und teilnehmer durch die innenstadt zum landhaus marschiert unter

ihnen einige lehrer wenn wir schaffen dass junge menschen diese klimakrise in die hand nehmen

und gestalten dann werden wir wirklich gute chancen haben im prägen sind etwa 700 personen

zum landhaus gezogen ja ich denke man muss immer wirklich dran bleiben das bewusstsein

auch aufrecht zu erhalten dass klimawandel eine ernsthafte bedrohung ist für uns eine

wichtige schon saubere welt oder gesunde welt gesundes wasser einfach dass man gesund leber kann

oder warum sagt mein schulgar wenn man eker zukunft hat der protest heute wurde auch von künstlerinnen

wissenschaften und etlichen anderen organisationen unterstützt die deutsche bahn soll endlich zu einem

pünktlichen und gut funktionierenden verkehrsmittel werden mit milliarden investitionen wird nun das

marode schienennetz saniert vor allem intensiv genutzte strecken aber auch bahnhöfe dafür zahlt

der bund bis 2027 noch einmal 40 milliarden euro zusätzlich zum schon vorgesehenen budget derzeit

sind zugausfälle und verspätungen an der tagesordnung andreas juli berichtet die deutsche bahn ist

unpünktlich fast jeder dritte fernverkehrsreisende erreicht sein ziel mit mindestens 15 minuten

verspätung das soll künftig besser werden verspricht verkehrsminister volker wissing

wir werden alles dafür tun unsere eisenbahn zu einem modern pünktlichen zuverlässigen

verkehrsmittel zu machen jetzt tuere mit bahn und bauwirtschaft vereinbart welche konkreten

projekte umgesetzt welche streckenabschnitte general saniert werden das geldlicht auf dem

tisch die konzepte sind da über 80 milliarden euro alleine bis 2027 freut sich berthol tuba

von der deutschen bahn über den geld zägen und verspricht mehr pünktlichkeit dass wir die chance

beim shopfer ergreifen und aus der bahn tatsächlich das verkehrsmittel der zukunft zu machen das

dauert allerdings noch den die 40 hoch belasteten strecken die bis 2030 erneut werden sollen werden

für durchschnittlich fünf monate komplett gespürt die züge über weite umleitungen geführt in

den usa bestreikt die größte autogewerkschaft erstmals in ihrer geschichte gleichzeitig die

so genannten big three ford general motors and stelantis die etwa chrysler und cheap erzeugen

zwar werden bisher nur drei werke mit knapp 13 000 beschäftigen bestreikt aber die gewerkschaft warnt

sollte es in den kollektivvertragsverhandlungen nicht rasch eine einigung geben dann könnte

sich der arbeitskampf zu einem der größten seit jahrzehnten ausweiten aus den usa in kapi

wenn autoarbeiter angegriffen werden steht auf und wehrt euch rufen die ford angestellten

vor dem werk in michigan wir wollen höhere löne um für unsere familien sorgen zu können sagt

diese arbeiterin es time to make a higher wage we want to be able to provide for our family the

gewerkschaft fordert 36 prozent geheitserhöhung über vier jahre dazu sagt ford chef jim farley

dann schlittern wir in die pleite that would put our company out of business die autobauer sind

bisher zu zuwächsen von bis zu 20 prozent bereit diese unternehmen machen milliarden profit auf

unserem rücken sagt gewerkschaft chef shown fein der für 150 000 beschäftigte before general

modus und stelantis verhandelt vor erst streikt nur 13 000 beschäftigte aber man sei bereit aufs

ganze zu gehen if we need to go all out we will ein streik mit 150 000 beteiligten könnte für

eine gesamtwirtschaftliche belastung von einer halben milliarde dollar pro tag sorgen in libyern

ist die zahl der toten nach der überschwemmungskatastrophe auf mehr als 11 000 gestiegen befürchtet wird

dass auch das noch nicht die endgültige opferzahl ist nach wie vor wird in den vom regen verwüsteten

gebieten nach überlebenden und opfern gesucht vor allem den lage im nordosten von libyern ist kritisch

fabio polli hundertausende menschen in libyern sind nach ansicht des uno nothilfe büros von der

katastrophe betroffen und benötigen dringend hilfe uno nothilfe koordinator martin griffiths sagt

zum grund für das ausmaß der katastrophe das ist eine katastrophe in der das klima und die fehlende

kapazität der behörden zusammen trafen und die katastrophe verursacht haben this is a tragedy in

which climate and capacity has collided to cause this terrible terrible tragedy die uno hat einen

dringenden spenden aufruf gestartet und braucht rund 71 millionen für die soforthilfe die libyschen

behörden haben inzwischen damit begonnen die wohl am stärksten betroffene stadt der nah ab zu

regeln und die überlebenden in sicherheit zu bringen rettungskräfte suchen dort im schlamm teilweise

auch in hüft hohem wasser und in unterspültem gebäuden nach tausenden menschen die noch vermisst

werden was jetzt am dringendsten in libyern benötigt wird unterkünfte für die menschen die er dach über

dem kopf verloren haben naherung sauberes wasser um säuchen zu vermeiden und medizinische güter

die uno hat 15 nothilfe koordinatoren aus dem erdbeben gebiet in marokko bereits nach libyern

verlegt mehrere staten haben hilfsteams geschickt zahlreiche humanitäre organisationen sind ebenfalls

in libyern im einsatz es ist 18 Uhr und zwölf minuten ein neues kostenmodell in der grundversorgung

also in der unterbringung von asyl werbern soll die bundesländer entlasten der bund übernimmt

dafür mehr das innenministerium und die stadt wien starten dazu ein pilotprojekt und erwarten

davon mehr transparent und bessere betreuung barbara ganz fußberichtet schon seit jahren

klagen bundesländer und ngos dass die tagsetze für die betreuung von asyl werbern nicht ausreichen

in vielen fällen geht sich das einfach nicht mehr aus so der zustände gewinner stadtrat peter

hacker von der sbl was in der zwischenzeit in der situation des in einigen ecken unserer

republic es keine organisationen mehr gibt die sagt um diesen tarif bietet ich überhaupt eine

leitung an das neue modell seit transparenter koste auch nicht mehr sondern zeige die tatsächlichen

kosten und die würden aufgeteilt sagt innenminister gerhard karna von der övp

das modell wird jetzt vier jahrelang in win getestet auch andere bundesländer sind laut

innenminister eingeladen sich anzuschließen kommende wocher soll es erste gespreche geben

eine strafanzeige wegen untreue gegen die spitze des österreichischen olympischen

komitees uoc wirbelt ordentlich staub auf generalsekretär peter mennell soll verluste

einer crowdfunding platform mit geldern des uoc abgedeckt haben es geht um 416 000 euro dem

uoc vorstand rund um präsident karl stoß wird vorgeworfen das abgesegnet zu haben die uoc spitze

weiß die anschuldigung zurück der grünesportminister werner kogler fordert aufklärung nicklas lacher

veruntreuung von 416 000 euro so lautet der schwere vorwurf gegen die uoc spitze

der zeitpunkt der anonymen strafanzeige ist brisant nächste woche will das uoc einen neuen

vorstand die anschuldigungen seien völlig haltlos sagt uoc vizepräsident peter schröcksnadel

der mächtige und streitbare ex-presidenz des österreichischen schieferband vermutet hingegen

politische motive hinter der anzeige vielleicht auch benutzen wir das halt auch so die wollen

zu beeinflussen für alle kritiker der aktuellen öoc spitze liefern die vorwürfe jedenfalls

neue munition im machtkampf der sportfunktionäre der im hintergrund hobt janik jetty von den neos

nimmt in der kausa vor allem sportminister werner kogler von den grünen in die pflicht

denn das öoc finanziere sich zu einem großen teil aus steuergeld das heißt es steht natürlich

auch im raum dass der steuerzahler die steuerzahlerin geschädigt wurden das sportministerium erwartet

sich von den verantwortlichen im öoc die vorwürfe rasch und lückenlos aufzuklären die nächste

gelegenheit dazu bietet sich spätestens in einer woche auf der hauptversammlung des österreichischen

olympischen komites der ehemalige präsident des spanischen fußballverbandes luis rubiales musste

heute vor gericht aussagen gegen ihn wird wegen sexueller aggression und nötigung ermittelt

weil er die fußballerin jenny ermo so nach dem sieg im weltmeisterschaftsfinale ohne ihre zustimmung

auf den mund geküsst hatte rubiales beteuert weiter seine unschuld ernst kernmeyer berichtet luis

royales bleibt dabei er habe weltmeisterin jenny ermo so nach dem wm finale in sidney mit ihrem

einverständnis auf den mund geküsst das hat er heute auch dem zuständigen untersuchungsrichter

in madrid gesagt die wartenden journalisten und journalistinnen die er der feministischen

hetzjagd gegen ihn beschuldigt würdig der royales beim verlassen des gerichts keines blikkes

nur ermosos anwältin betont dass von einvernehmlich keine rede war das habe alle weltsegen können

jenny hermoso hat royales angezeigt nach langen widerstand ist er am sonntag als

fußballverband präsident zurückgetreten das weltmeisterinnen team und andere spanische

spitzen fußballerinnen forden allerdings weitere änderungen im verband und wollen

ihren ende august ausgerufenen streik fortsetzen fälle von widerbetätigung haben die direktion

für staatssicherheit und die landeshämter für verfassungsschutz in win und nieder österreich

aufgedeckt bei 13 hausdurchsuchungen diese woche wurden zahlreiche in st emotional jen und waffen

sichergestellt bernmatsche dolnik berichtet mittwoch früh an 13 örtlichkeiten in win und nieder österreich

greift die exekutive einführt hausdurchsuchungen durch beschlagnahmt in st emotional jen ziel

sind Mitglieder der rechtsextremen holigen gruppe und sterblich win innenminister gerald

carna vb wenn es richterliche hausdurchsuchungen angeht nicht gibt dann geht von diesen gruppierungen

gefahr aus dann müssen wir und das werden wir mit allen polizeilichen allen mit um das rechtsstatus

hier mit aller konsequenz dagegen halten gegen jede form gegen jede form des extremismus egal von

welcher side seit frühling 2022 gibt es ermittlungen gegen die hooligans besonders relevant sind

die sichergestellten kutten da auf diesen stylisierte und leicht abgewandelte ss totenköpfe abgebildet

sind unsterblich win ist ein ehemaliger fanclub der wien austria schon vor gut zehn jahren würden

bereits alle namentlich bekannten Mitglieder der vereinigung bei der austria mit hausverboten belegt

heute vor 50 jahren wurde in schwebenkarl gust auf der 16. zum könig gekrönt über die feierlichkeiten

zum tron jubiläum berichtet aus schweden nicolai a tv mit militärmusik koa gesang und prunk voll

im abendessen so feiert karl der 16. gustav heute sein 50-jähriges tron jubiläum damals 1973

war er mit nur 27 jahren der jüngste könig der welt heute ist der schwedens längst dienender

monarch es ist eine intensive woche für den introvertierten könig und es sind schwierige

zeiten für sein land russlans britana der russische anfallskrieg auf die ukraine die hohe terror

gefahren schwebend und auch die schicksalsfrage klimawandel wir werden auch diese probleme

gemeinsam bewältigen obwohl der könig keine rolle im alltag der menschen spielt ist der

zuspruch für das königshaus hoch eine abschaffung der schwedischen monarchie in naher zukunft gilt

als unwahrscheinlich zu beginn der sendung gab es einen kurzen sendeausfall wir bitten um

entschuldigung jetzt die nachrichten andreas lechner kritik an der von der bundesregierung

geplanten abschaffung der kalten progression kommt wenig überraschen von der opposition

spö freiheitliche und neos sprechen von troßpflaster taschen spielertrick und einer so tun

als ob politik geht es nach den planen der regierung bekommen österreich steuerzahler kommen des jahr 3

6 milliarden euro zurück niedrige und mittlere einkommen sollen von der abschaffung der kalten

progression besonders profitieren heißt es von seiten der bundesregierung in farbenfrohen und

schrillen demonstrationszügen sind am nachmittag vor allem jugendliche beim 14 klima steig durch

mehrere städte österreichs gezogen bei der größten demonstration in win waren mehrere

tausend personen unterwegs die hauptforderung der klima aktivisten richtet sich an die bundesregierung

diese soll umgehend einen nationalen klimakatastrophengipfel einberufen der klimakatastrophensommer

habe nämlich gezeigt die klimakrise sei in österreich angekommen hitzewellen gefolgt von

fluten auf unseren feldern und in unseren wohnzimmern ist es von fridays for future kief meldet

einen weiteren erfolgt das ukrainischer militär hat nach eigenen angaben die ortschaft andrievka

zurückerobert die ukrainischen einheiten hätten dem feind erhebliche verluste zugefügt sowohl

bei soldaten als auch bei militärischer ausrüstung teilte die armee mit andrievka befindet sich in

der nähe der von russischen truppen kontrollierten stadtpark mut im osten der ukraine nach den

verheerenden überschwemmungen in libien benötigen hunderttausende menschen rasche hilfe in einem

dringlichkeitsappell haben die vereinten nationen deshalb zu sofort hilften in höhe von umgerechnet

rund 70 millionen euro aufgerufen mindestens 250.000 menschen seien demnach dringend auf hilfe

angewiesen das wettermorgen in österreich oft sonnig und waren bei höchstwerten zwischen 20

und 28 grad reiner hasi war reiner plugberger und helene seelmann ihr team heute abend sagt

danke für interesse es ist gleich 18 0 20 und hier geht es weiter mit makus müller

guten abend wir besprechen heute wes mit der österreichischen neutralität weitergehen kann

wir haben uns den fall einer jugendlichen angeschaut die aus der ukraine nach russland

entführt worden war wir berichten warum es in polen gute und schlechte ausländer gibt und was das

für den aktuellen parlamentswahlkampf bedeutet und über die lage von sportlerinnen und sportlern

die forder repression aus dem iran nach europa geflohen sind ein mittler zwischen den blöcken

ein neutraler ort für gespräche zwischen konfliktparteien so sieht österreich sich

gerne selbst im internationalen umfeld doch mit der realität hat dieses bild der neutralität immer

weniger zu tun zu sehen war das unter anderem an den internationalen reaktionen nach dem beginn

des russischen angivskrieges wie die neutralität von expertinnen und experten gesehen wird ist

tema einer aktuellen studie des austrea institut für europa und sicherheitspolitik kurz ees wie

vor wenigen tagen veröffentlicht worden ist vor der sendung habe ich mit dem autor der studie christoph

schwarz gesprochen zu Beginn habe ich ihn gefragt ob die einschätzung der breiten bevölkung zur

neutralität und die von expertinnen und experten zusammen passt also ich denke dass davon nicht

auszugehen ist vor allem deshalb weil ich denke dass veränderungen an der neutralität die

über die letzten jahrzehnte stattgefunden haben insbesondere durch den u-beitritt österreichs 1995

dass diese veränderungen zwar durchaus intensiv in kreisen von experten und experten diskutiert

wurden aber diese veränderungen nie an eine breitere bevölkerung kommuniziert wurden oder

in der öffentlichkeit diskutiert wurden also ich denke dass es da ein gewisses auseinandertriften

gegeben hat zwischen dem was die gängige meinung in der gesamtbevölkerung ist und dem was

jetzt in kreisen von experten und experten diskutiert wird schauen wir uns so kurz diese

studie an sie haben da die antworten von etwas mehr als 100 experten und experten also das ist

keine repräsentative studie war auch nicht so angelegt vom forschungsdesign her wer sind

diese leute die sie da befragt haben in der auswahl der experten und experten die wir

befragen wollten haben wir sehr darauf geachtet ein breiter spektrum abzudecken das waren insbesondere

personen aus dem bereich forschung also universitätsprofessoren mitarbeiterinnen mitarbeiter

von sink tanks und so weiter ein zweiter großer teil waren personen aus dem diplomatischen bereich

österreichische bodschowter und bodschowterinnen generell mitarbeiterinnen mitarbeiter des höheren

dienstes personen mit militärischem hintergrund sowie auch personen aus der politik als auch

journalismus wo wir sehr stark darauf geachtet haben eine ausgewogenheit im hintergrund der

personen zu haben sowohl was den beruf betrifft vielleicht auch den politischen hintergrund betrifft

um hier ein sehr ausgewogenes spektrum zu haben an personen die sich mit der neutralität beruflich

und mit sich auch privat sehr intensiv auseinandersetzen also leute die sozusagen im maschinenraum der

österreichischen politik sind was sind denn aus ihrer sicht die wichtigsten ergebnisse die

bei der studie herausgekommen sind also das eindrücklichste ergebnis oder das ergebnis wo die

die grünen mit abstand größte zustimmung herrschte war dass es dringend aufklärungsbedarf

in der österreichischen bevölkerung gibt was den rechtlichen status der neutralität und deren

weiterentwicklung seit dem eu-beitritt 1995 betrifft weil hier durchaus veränderungen stattgefunden

haben stichwort artikel 23 jord bundes verfassungsgesetz zb deren implikationen in

der bevölkerung nie wirklich kommuniziert und diskutiert wurden also dieser dieser aufklärungsbedarf

ist mit sicherheit sehr stark gegeben ein zweites ergebnis das denke ich hervorzuheben ist

ist dass es ein gewisses spannungsverhältnis zwischen österreichischer neutralität auf der

einen seite und europäischer solidarität auf der anderen seite gibt dass von den

experten und expertinnen deren umfang teilgenommen haben nur als bedingt auflösbar gesehen wird

ein weiteres ergebnis dass ich denke dass hervorzuheben ist ist die vermittelrolle die österreich

nach wie vor im internationalen system besitzt die durchaus kritisch gesehen wird also

zwei drittel der befragten haben gemeint dass dieser status eher nicht oder gar nicht mehr zutreffen

was sicher sehr stark abweicht von der gängigen meinung wo österreich als eine sehr mal großmacht

im vermittler tum im internationalen statensystem gesehen wird das heißt die einschätzung ist

dass österreich diese vermittler rolle die wir gerne spielen würden und die in der breitme völkerung

auch so gesehen wird dass wir diese vermittler rolle in dieser form eigentlich nicht mehr spielen

genau das eben wie jetzt gesehen wird im ukrainekrieg die türkai den getreide deal verhandelt und

nicht österreich als ein beispiel österreich ist neutral laut unserer verfassung also

ganz konkret im gesetz steht wir dürfen keine stützpunkte ausländischer mähen haben und wir

dürfen keinem ausländisch

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