Ö1 Journale: Abendjournal um 18 (06.10.2023)

Mit Rainer Haas über einen guten Abend.

Setzte her, dann sah man mehr, sagt man in Oberösterreich, dem drittgrößten Bundesland.

Das eindeutig größte bei der Bevölkerung ist Wien.

Nun mit noch mehr Leuten, so wie schon 1910 hat Wien nun mehr als 2 Millionen Einwohner.

Wien ist damit die 5 größte Stadt in Europa und die 2 größte im deutschsprachigen Raum.

Setzte her, dann sah man mehr, heißt das auch in der Europäischen Union.

Aber wie mehr und wie viele mehr und zum Beispiel auch die Ukraine fragen,

auf die die EU nach Antworten sucht, zum Beispiel heute im Gipfel in Granada.

Und es spielt zwar nicht Granada in der österreichischen Wirtschaft, aber es geht bergab.

Allerdings nicht mehr lange so die Prognosen.

Es wurde schon oft prophezeit, dass jederzeit wieder ein Frauenmord passieren kann.

Das stimmt auch heute sogar doppelt. Gleich zwei Frauenmord in Wien.

Verdächtig werden Partner beziehungsweise Ex-Partner.

Das alles und noch mehr jetzt im Abendjournal.

Zuerst aber einmal die Wetterausgüsten von Rainer Schulteis.

Da war es heute in Leoben am wärmsten mit 23 Grad.

Die Abendstunden und auch die Nacht verlaufen trocken.

Oft klar in der Nachtfelder, nach und nach Nebel ein.

Die Temperaturen sinken auf 14 bis 5 in manchen alten Tellern bis auf 2 Grad.

Das Wochenende verläuft nicht mehr überall so sonnig.

Morgen Samstag zunächst aber schon einiges an Sonne.

Und wärmer als heute mit 18 bis 25 Grad.

Im Norden und Osten frisch dann ab Mittag nach und nach kräftiger Westfind auf.

Und es ziehen dann auch ein paar Wolken auf.

Der Sonntag dann generell stark bewölkt, sehr windig.

Und von Salzburg ostwärts auch etwas Regen.

Die Sonne zeigt sich stellenweise vor allem von Voralberg bis nach Kärnten.

Die Höchstwerte liegen zwischen 15 und 24 Grad.

Es wird aber dann von Norden im Lauf des Sonntags immer kühler.

Die Regierungsspitzen der 27 EU-Länder haben heute im spanischen Granada

über eine tiefgreifende Reform der Union gesprochen.

Es geht dabei vor allem darum, was passieren soll,

wenn die EU neue Mitglieder wie die Ukraine aufnehmen will.

Soweit die Zukunft der EU-Alttage ist ja weniger,

wie so näher.

Viktor Orban hat angekündigt, Militärhilfen für die Ukraine weiterhin zu blockieren.

Berichtet das Granada-Benedikt Feichner.

Bis zum Ende des Jahrzehnts soll die EU erweitert werden,

dass sei eine geopolitische Notwendigkeit,

befindet der finnische Ministerpräsident Peterri Orpo.

Ich denke, es ist eine politische Necessität für die Europäische Union.

Doch nicht nur die Beitrittskandidaten,

auch die EU selbst, müsse für die Erweiterung bereit sein.

Und 2030 sei nicht mehr weit weg,

ergänzte estnische Premierministerin Kaya Kallas.

Die Länder sind auch auf der anderen Seite,

und dann sagen wir, dass wir nicht bereit sind.

Es geht um die Neuverteilung der EU-Gelder,

um eine Reform der EU-Institutionen

und um die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips.

Derzeit macht Ungarn von seinem Vetorecht Gebrauch,

um EU-Gelder für die Ukraine

oder den NATO-Beitritt Schwedens zu verhindern.

Und dennoch spielt Ministerpräsident Viktor Orban beim EU-Gipfel die Opferrolle.

Bei der Asylreform sei Ungarn,

übergangen worden.

Polen und Ungarn sind nicht zufrieden mit diesem Asylkompromiss.

Die anderen haben es einfach durchgeboxt.

Rechtlich gesehen wurden wir vergewaltigt.

Mitte Dezember kommen die Staatsspitzen erneut zusammen.

Dann soll über EU-Beitrittsgespräche für die Ukraine

und über eine Aufstockung des EU-Budgets verhandelt werden.

Für beide Themen sind die EU-Beitrittsgespräche

und die EU-Budgets verhandelt worden.

Über eine Aufstockung des EU-Budgets verhandelt werden.

Für beide Themen braucht es eine einstimmige Entscheidung.

Berichtet Benedikt Feichter vom zu Ende gegangenen EU-Gipfel in Granada.

Die iranische Menschenrechtsaktivistin und Freiheitskämpferin Narges Mohamedi

wurde mit dem Friedensnobelpreis geirrt.

Das hat das Norwegische Nobelkomitee zum Mittag verkündet.

Ihr Preis ist auch eine Anerkennung für die gesamte Protestbewegung im Iran.

Die vergangenen Jahre hat Mohamedi herzum Großteil

im iranischen Gefängnis verbracht, berichtet Verena Sophie Meyer.

Zum Zeitpunkt der bekannt gaberes Friedensnobelpreise

sitzt Narges Mohamedi im berüchtigten Ewin-Gefängnis in Teheran.

Ihr mutiger Kampf gegen die Unterdrückung von Frauen im Iran

und für Menschenrechte und Freiheit für alle

ging mit großen persönlichen Kosten einher,

sagt die Vorsitzende des Nobelkomitees.

Für ihr Engagement aus dem Gefängnis heraus

hat sich ihre Gehäute in aller Welt gewürdigt,

auch von der Geschäftsführerin von Amnesty Österreich Shorah Hashimi.

Sie hat regelmäße Briefe veröffentlicht aus dem Ewin-Gefängnis,

ein wirklich berüchtigtes Gefängnis in Teheran,

wo auch viel gefoltert wird.

Und sie hat in diesen Briefen immer wieder aufmerksam gemacht

auf die systematische sexuelle Gewalt auch an Frauen

in iranischen Gefängnissen.

Den Friedensnobelpreis sieht Shorah Hashimi als weiteren Baustein

im Widerstand gegen das religiöse Regime im Iran.

Wir haben großen politischen Veränderungen im Iran führen,

aber es ist wieder so ein Teil, mit dem man Druck ausüben kann

auf das iranische Regime.

Das iranische Regime will natürlich das Gesicht waren

und wird sich sehr ärgern über diesen Preis.

Es ist ein Medienschlag ins Gesicht.

Und für die Protestbewegung und insbesondere natürlich für die Frauen

ist es wirklich ein Zeichen der Hoffnung.

Und ich finde auch der Anerkennung und der Legitimation

ihrer Forderungen.

Die richtige Entscheidung der iranischen Behörden wäre,

als Nagess Mohammedi freizulassen,

damit sie ihren Preis im Dezember persönlich entgegennehmen kann,

fordert das Norwegische Nobelkomitee.

Friedensnobelpreis, das eine die Realität,

das andere die ostukrainische Stadt Kharkiv,

ist heute Ziel von russischem Raketenbeschuss geworden,

berichten die ukrainischen Behörden.

Dabei wurde ein zehnjähriger Bub und seine Großmutter getötet,

weiter 27 Menschen wurden verletzt.

Erst gestern waren ja beim Beschuss eines Dorfes

in derselben Region mindestens 52 Menschen ums Leben gekommen,

wie David Kriegler berichtet.

Ukrainische Rettungskräfte kämpfen sich durch die Trümmer

eines eingestürzten Wohnhauses.

Das Gebäude in der Stadt Kharkiv soll heute früh

von einer russischen Iskanderrakete getroffen worden sein.

Die Rakete schlug direkt in unsere Wohnung ein.

Ich konnte meinen jüngsten Sohn und meine Frau rausziehen,

aber mein zehnjähriger ist noch unter dem Geröll,

sagt Olech Bitschko mit blutverschmierten Gesicht.

Kurz darauf die traurige Gewissheit.

Der Körper seines ältesten Sohns kann nur noch totgeborgen werden.

Das getötete Kind wird in einem schwarzen Leichensack abtransportiert.

Ich hoffe, dass diese russischen Teufel

irgendwann selbst unter Trümmern begraben werden.

Sagt eine verbitterte Anreinerin,

die sich an ihre verschreckte weiße Katze klammert.

Erst gestern kam es in derselben Region

zu einem der folgenschwersten Angriffe seit Kriegsbeginn.

In der Ortschaft Rossa stammen 52 Menschen,

als ein beliebtes Café und ein Lebensmittelgeschäft getroffen wurden.

Moskau weist jede Verantwortung zurück.

Eine Sprecherin der UN-Menschenrechtsstelle hält heute fest,

dass vieles auf den Einschlag einer russischen Rakete hindeute.

David Krieg lede über die Vorgänge in der Ukraine

und damit nach Österreich Österreichs Wirtschaft befindet sich in einer Rezession.

Die Wirtschaftsleistung wird heuer schrumpfen.

Die beiden Institute IHS und WIFU rechnen mit einem Minus von 0,4 bis 0,8%.

Die schwäche Phase sei jedoch nur von kurzer Dauer.

Die Menschen erwarten schon für nächstes Jahr einen Aufschwung,

wie Michael Fröschl berichtet.

Die Wirtschaftsfasche haben ihre Konjunkturprognose deutlich nach unten korrigiert.

Beide Institute WIFU und IHS rechnen für heuer mit einer, wie es heißt,

milden Rezession.

Vor allem Industrie, Handel und Bauwirtschaft leiden.

Als Gründer dafür nennt IHS-Chef Holger Bonin.

Einerseits sind die Zinsen gestiegen.

Wir haben nach wie vor eine hohe Inflation.

Wir haben hohe Energiepreise und nicht nur in Österreich, sondern weltweit.

Die Wirtschaftsleistung schrumpft demnach heuer um 0,4 bis 0,8%.

Vor dem Sommer hat immer noch ein leichtes Plus erwartet,

sagt WIFU-Chef Gabriel Felbermeier.

Das ist schon eine starke Revision nach unten.

Was die Sache aber dann doch zu einer milden Rezession werden lässt,

ist, dass wir schon im ersten Quartal des nächsten Jahres,

das ist schon das nächste Quartal,

wieder mit einer Stabilisierung rechnen dürfen.

Für das kommende Jahr rechnen die Experten mit einem Konjunktur Plus

von 0,9 bis 1,2%.

Die Inflation soll dann auf 4% zurückgehen,

die Zahl der Arbeitslosen nur leicht ansteigen.

Beide Experten sprechen sich gegen ein umfassendes

staatliches Konjunkturpaket aus,

sehr wohl aber für Unterstützung für die Bauwirtschaft,

besonders den Wohnbau.

Nicht wirklich überraschend,

also die Konjunkturprognose der Wirtschaftsforscher,

auch die Reaktionen der Politik waren erwartbar

von den Regierungsparteien, wird argumentiert,

dass es nur um einen kurzfristigen Rückgang geht.

Für die Opposition ist in Gegenfall in die Regierung selbst.

Schuld am Konjunkturrückgang, berichtet Peter Dase.

Wirtschaftsminister Martin Kocher spricht

von einer vorübergehenden Konjunktur Delle.

Er verweist auf die internationale Verflechtung

der heimischen Exportwirtschaft.

Es bestehe kein Grund zur Verunsicherung.

Die Konjunktur werde bald wieder Fahrt aufnehmen.

Der grüne Budget-Sprecher Jakob Schwarz hebt

die konsumstützenden Maßnahmen der Bundesregierung hervor.

Diese würden ab dem nächsten Jahr dann auch fernen Aufschwung sorgen.

Der sozialdemokratische Finanzsprecher Jan Kreiner

sagt dagegen, Österreich habe das schlechteste

Wirtschaftswachstum in Westeuropa.

Er fordert unter anderem ein Baukonjunkturprogramm.

Dass wir die Preisentwicklung bekämpfen müssen,

das sagen wir ein echter Mietpreisdeckel

und nicht ein Schmähpreisdeckel,

wenn die Regierung vorhat,

die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel senken.

Das fordert auch der freiheitliche Herbert Kickel.

Er wirft der Bundesregierung vor,

Wirtschaft und Wohlstand vernichtet zu haben.

An der Teuerung sah ihn die Russlandsankzonen vor allem schuld.

Bertel Reisinger von den NEOS wiederum fordert ein Senken

der Preise durch die meist landes- und bundesnahen Energieunternehmen.

Das haben die Bundesländer und auch die Bundesregierung,

sind ja auch Eigentümer OMV verbunden,

selbst in der Hand als Eigentümer zu verlangen,

dass hier die Preise gesenkt werden.

Außerdem fordern die NEOS ein Senken der Steuern und Lohnnebenkosten.

Peter Dase war das mit einem Überblick über die politischen Reaktionen.

Der Chef der niedergelassenen Ärztin,

der Wiener Ärztekammer Eric Randl-Huber,

hat heute überraschend sein Amt zurückgelegt.

Huber und andere Präsidiumsmitglieder

haben ja seit Monaten einen offenen Konflikt

mit Ärztekammerpräsident Johannes Steinhardt,

der bisherige Kurin-Chef der niedergelassenen Ärztin,

Wiener Eric Randl-Huber, seinen Rücktritt.

Steinhardt und seinen Unterstützern geht es nur um den Machtanspruch

und nicht um die Interessen der Ärzteschaft zu Hubern.

Ich will eben mit dem Rücktritt zeigen,

dass ich da nicht mitspielen kann.

Huber fordert den neuerlich Steinhardt auf,

ebenfalls zurück zu kommen.

Ich will nicht mehr der Verantwortung für den Zustand der Ärztekammer sein,

aber ich sehe meine Aufgabe hier viel, viel stärker zu arbeiten,

dass wir hier jetzt eine wieder gute Leistungsfähigkeit erreichen.

Sagt Steinhardt.

Steinhardt erwartet sich nach dem Rücktritt Huber

sein Ende der monatelangen Partstellung

in der Wiener Ärztekammer und eine Wiederherstellung

der Handlungsfähigkeit.

So manche Blockade, speziell in der Kurin, der niedergelassenen Ärztin,

wird sich jetzt lösen.

Und wir werden sofort wieder nach Hause kommen.

Wir werden jetzt wieder nach Hause kommen.

Und wir werden sofort übergehen dazu,

dass man hier wieder die volle Funktionsfähigkeit

und Einsatzfähigkeit dieser Kurien wieder erreicht.

Stefan Ferentze, Kammer-Vizepräsident

und ob man der Kurier der angestellten Ärzte bedankte sich bei Huber

für diesen Schritt.

Erhoffe, vor allem auch im Hinblick auf den bevorstehenden Ärztestreik,

dass man nun in der Ärztekammer

zu einem konstruktiven Weg zurückfinden könne.

So Ferentze.

Wer neu in Pension ist

und dessen Pension 2023 erstmals erhöht wird,

der bzw. die bekommt meist nicht die volle Erhöhung,

sondern nur eine anteilige.

So beträgt die Anpassung im Jänner 5,8%

und nimmt in den Folgemonaten deutlich ab.

Das könnte aber gleichheitswidrig sein, finden Arbeiterkammer

und der SPÖ-Pensionistenverband

und sie unterstützen Personen, die dagegen klagen.

Bundesweit ist mittlerweile gar von 1.500 Verfahren die Rede,

berichtet Tanja Malle.

Pensionsalliquatierung.

Das bedeutet, es hängt vom Antrittsmonat ab,

wie hoch die Anpassung im ersten vollen Pensionsjahr ausfällt.

Im Jänner 2023 betrug der Anpassungsfaktor noch 5,8%.

Seit Juni bis Jahresende sind das hingegen 2,9%.

Peter Kostelka, Präsident des SPÖ-Pensionistenverbands.

Diese Abhängigmachung der Pensionshöhe

von biologischen und bürokratischen Zufälligen

ist unsachlich und damit klare Verfassungswidrig.

Derzeitige Regelung bedeute über die gesamte Pensionsdauer hinweg

erhebliche Verluste, sagt Wolfgang Bernhölzel von der Arbeiterkammer Wien.

In Summe bedeutet diese Regelung Pensionskürzungen

im Ausmaß von 7.000 Euro.

Pensionistenverband und Arbeiterkammer rufen Neopensionisten

und Pensionistinnen zur Klage auf und unterstützen sie dabei.

Details sind auf den Websites der beiden Organisationen abrufbar.

Anprobo Klage im Dieselskandal von Volkswagen

hat der Deutsche Bundesgerichtshof schon 2020

geurteilt, dass das Unternehmen die Haftung übernehmen muss.

Seit er gibt es auch zahlreiche Einzelferfahren.

Nun aber hat es einen Entscheid des Obersten Gerichtshofes

gegeben, der wieder einmal wegweisend sein könnte

für die Sammelklagen des Vereins.

Für Konsumenteninformation berichtet Cornelia Krebs.

Bereits seit September 2018 beschäftigen 16 Sammelklagen des VKI

alle Landesgerichte Österreichs.

Nun hat der OGH in einem Einzelfall entschieden,

dass ein Automobilhersteller bei behalten des Fahrzeuges

Schadenersatz zu leisten hat.

Bisher ging es immer um Rückabwickler,

das heißt, das Auto musste zurückgegeben werden.

In all diesen Fällen gibt es nun laut OGH

einen Mindestschadenersatz von 5 bis 15% des Kaufpreises.

Ein bahnbrechendes Urteil, so der VKI-Jurist Thomas Hermke.

Wir glauben außerdem, dass es hier zu einer Beschleunigung

in den ganzen Sammelklagen kommen wird,

weil die Richter hier eine klare Orientierung haben,

wie sie hier vorgehen können.

Der aktuelle Entscheid könnte einen Durchbruch bedeuten.

Die Rechtsache ist allerdings nicht spruchreif,

weil noch das Vorbringen der Beklagten also VW zu prüfen ist.

Sie habe nicht schuldhaft gehandelt.

Gleich 18.15 schon in zwei Monaten beginnt wieder die Winterschiesaison

und die Preise für die Liftkarten stehen.

Aber auch schon fest in großen Skigebieten wird heuer erstmals

in den 50 Euro-Grenz übersprungen, sagt natürlich Verauferlichung,

berichtet Maria Kern.

75 Euro für ein Tagesticket zahlt man künftig am Arlberg,

73 Euro 50 in Schladming, 72 Euro in Kiezbühl.

Seilbahnvertreter Franz Hörl sagt dazu,

es gebe eben sogenannte Premium-Skigebiete mit höheren Preisen.

Wir haben aber einen Haufen-Skigebieter,

da können sie auch um 44 Euro am Tag schief fahren,

die auch eine hervorragende Qualität haben.

Es seien gar nicht so sehr die Ticketpreise,

die den Skiurlaub teurer machen würden.

Es ist die Unterkunft, es ist die Gastronomie

und diese beiden Bereiche haben in den vergangenen Monaten

ihre Preise sehr viel stärker angehoben als die Seilbahnen.

Auch aus Daten der Statistikaustrea geht hervor,

dass die Ticketpreise etwa in den vergangenen fünf Jahren

nur geringfügig stärker gestiegen sind

als die durchschnittliche Inflation.

In Wien leben derzeit eben schon mehr als 2 Millionen Menschen,

schätzt einmal die Landesstatistik,

genauer Zahlen wird man in einem Monat sehen,

aber alles deutet darauf hin,

dass der Zuzug in diesem Monat, der von vielen Studierenden,

die Einwohnerzahl schon über die 2 Millionen Marke gebracht hat.

Wien hatte schon einmal so viele Einwohner,

aber das ist schon mehr als 100 Jahre her,

berichtet Bernd Marchedolnik.

Es ist eine Schätzung der Landesstatistik,

demnach liegt die Bevölkerungszahl in Wien

jetzt Anfang Oktober knapp über 2 Millionen Einwohner.

Genaue Zahlen, auch aufgeschlüsselt nach Bezirken,

gibt es dann im November

und die Tendenz zeigt weiter nach oben.

Im Herbst ziehen nämlich besonders viele Menschen

in die Stadt etwa Studierende, die sich hier anmelden.

Wien war schon einmal so groß,

1910 war mit 2 Millionen 80.000 Einwohner

der Höhepunkt erreicht,

von da an ging es bergab.

In den 80er Jahren hatte die Stadt dann

1,5 Millionen Einwohner

und die Prognose lief auf eine weitere Schrumpfung hinaus.

Durch die Ostöffnung 1989 wurde alles anders.

Seither ist Wien um eine halbe Million Einwohner gewachsen.

Mit dem überschreitenen Mark her

ist die Stadt nach Berlin, Madrid,

Rom und Paris die 5. größte Stadt der Europäischen Union

und die 2. größte im deutschsprachigen Raum.

In Wien sind in den letzten 24 Stunden

aber auch 2 Frauen ermordet worden.

In beiden Fällen gilt der Ex

oder gerade der aktuelle Partner als Vertechtiger.

Beide Frauen sind offenbar stochen worden,

mehr über die beiden Fälle in Wien und von Christian Huber.

Verwandte alarmieren die Polizei,

nachdem sie einer 54-jährige Frau in Wien-Leopoldstadt nicht erreichen.

Mit Unterstützung der Sondereinheit Vega

wird die Wohnung aufgebrochen,

die Frau wird tot vorgefunden mit Stichverletzungen.

Der mutmaßliche Täter, der 64-jährige Ehemann der Frau,

springt voreindringend der Polizei aus dem Fenster

im zweiten Stock der Wohnung in den Innenhof und stirbt.

Nur kurz zuvor ein sehr ähnlicher Fall in Wien-Liesing.

Wieder rufen Verwandte die Polizei,

die verschafft sich Zutritt,

findet die Frau tot vor mit Stichverletzungen.

Ihr 63-jährige Mann hat sich offenbar beim Suizidversuch

lebensgefährlich verletzt.

Damit noch ins Nachrichtenstudio zu Paul Kracker.

Immer mehr Ukrainer Flüchten vor dem Krieg in EU-Staaten.

Nach Angaben der EU-Statistikbehörde Eurostad

sind Ende August mehr als 4 Millionen ukrainische Flüchtlinge

in der EU registriert gewesen.

In Österreich waren es fast 80.000.

8 von 10 Ukrainer Flüchtlingen sind Frauen oder Kinder.

WfE-Gemänner dürfen das Land nicht verlassen.

In Tirol ist ein mutmaßlicher afghanischer Schlepper

nach einer Verfolgungsjagd festgenommen worden.

Der Afghaner war Mittwoch zuerst der Salzburger Polizei davon gefahren,

dann liefer bei einer Kontrolle in Kitzbühlen Tirol davon

und ließ das Auto mit einer geschleppten türkischen Familie zurück.

Gestern wurde der Schlepper erneut entdeckt,

daraufhin er von acht Polizeistrafen

und einem Hubschrauber verfolgt wurde.

Gegen den ehemaligen französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy

wird erneut ermittelt.

Er soll einen Zeugen bestochen haben, was Sarkozy bestreitet.

Dem früheren Präsidenten wird vorgewaffnet,

habe im Wahlkampf 2007 Geld aus Libyen angenommen.

Ein französisch-libanesischer Geschäftsmann

hat er ausgesagt, er habe insgesamt 5 Millionen Euro

vom damaligen Diktator Muammar Gaddafi an Sarkozy übergeben.

Später zog der Zeuge der Aussage zurück.

Sarkozy ist in zwei anderen Affären zu Haftstafen verurteilt.

In beiden Fällen hat er berufen.

Die indische Mondmission kann keine weiteren

wissenschaftlichen Untersuchungen machen.

Wie die Weltraumbehörde mithalt, ist es nicht gelungen,

Lander und Rover der Chandrayan 3 Missionen

aus ihrem sogenannten Schlafmodus aufzuwecken.

Lander und Rover hatten nach der Landung am 23. August

Daten auf der Südseite des Mondes gesammelt

nach Temperaturen von minus 200 Grad

in einen Ruhezustand versetzt worden.

Das Wetter? Morgen Samstag stand erneut häufig die Sonder.

Das wird wärmer als heute mit meist 18 bis 25 Grad

im Norden und Osten bei kräftigem Westwind ein paar Wolken.

Danke Paul Kraker, das war auch schon das Abendsjournal

Sabine Heiner Technik, Franz-Renner Regier

und andere Vanir-Journal-Team.

Heute Abend weiter geht es hier mit dem Europasjournal

und mit Markus Müller.

Ö1-Europa-Journal

Guten Abend, wir reden heute über die politische Situation in Belarus.

Wir berichten, warum der Ärger über das Schengen-Wetter

von Österreich in Bulgarien immer größer wird,

über die Versorgung von Städten und kleinen Dörfern

knapp hinter der Front in der Ukraine

und warum die Klimakrise zu einem immer größeren Problem

für den Weinanbau in Frankreich wird.

Morgen bekommt Maria Kalesnikova

einer der Leitfiguren der Protestbewegung in Belarus,

die Ehrendoktorwürde der Kunstuniversität in Grazvalin.

Neben ihrer politischen Arbeit ist sie ein Konzertflüttistin

und Musikpädagogin.

Kalesnikova selbst kann nicht dabei sein,

sie ist in Belarus in Haft und seit Februar

hat niemand Außenstehender mit ihr Kontakt gehabt.

Seit dem Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine

hat sich das ohnehin repressive politische Klima

in Belarus noch weiter verschärft.

Wie es im Land weitergehen kann,

habe ich vor der Sendung mit der Journalistin Simone Brunner

besprochen, die sich seit Jahren mit Belarus beschäftigt.

Zu Beginn habe sie gefragt, was man über den Zustand

von Maria Kalesnikova weiß.

Man kann wirklich sehr wenig darüber sagen, wie es ihr geht,

also wie sie angesprochen haben,

haben ihre Angehörigen seit Februar jeden Kontakt zu ihr verloren.

Ihre Schwester, mit der ich in dieser Woche sprechen konnte,

hatte zum letzten Mal im Februar Kontakt zu ihr,

mit dem Brief erhalten von Kalesnikova.

Seitdem hat es auch keine Besucher mehr ihres Vaters gegeben,

der als Einziger der Familie noch im Land lebt.

Und deswegen ist die Familie natürlich sehr beunruhigt,

also wie es Maria Kalesnikova geht.

Ihre Schwester sagt, dass die offizielle Begründung ist,

dass Maria Kalesnikova möglicherweise selbst gar nicht

mit niemanden sprechen möchte, keine Briefe schreiben möchte,

was natürlich absurd ist,

weil es davor immer einen Regenaustausch gegeben hat.

Sie sieht davon aus, dass sie sich in der Frauenstrafkolonie

in Gormel, im Osten des Landes befindet,

aber in unter verschärften Haftbedingungen.

Also auf Russisch heißt das Pommyschene Kamenervatipa.

Also das ist eine Isolationshaft,

also wo sie möglicherweise jetzt schon seit sieben Monaten,

also ständig alleine in dieser Zelle sitzt.

Das ist also innerhalb des Belarusischen Strafsystems

noch einmal sozusagen ein zusätzliches Strafe,

sich in so einer Isolationshaft zu befinden.

Auf sehr kleinem Raum, nur einmal die Woche darf sie sich waschen.

Und natürlich ist sie isoliert von anderen Insassen.

Also was ganz typisch ist im Belarusischen Strafvollzug,

dass man politische Gefangene, also vor allem so populärer wie

Maria Kalesnikova isoliert, damit sie nicht einmal

auf Gefängnisinsassen irgendwie Einfluss ausüben können.

Und was natürlich noch beunruhigend ist,

ist, dass sie vor einem Jahr auf die Intensivstation gebracht werden musste,

wegen eines Magengeschwürs, das durchgebrochen war.

Und deswegen gibt es natürlich die Befürchtung,

also wie es um ihren Gesundheitszustand geht

und andere Insassinnen haben erzählt,

also dass sie wohl stark abgenommen haben soll,

also 15 Kilogramm abgenommen.

Also das ist natürlich die Frage, wie es ihr geht.

Und es gibt ja auch andere Fälle,

in denen politische Gefangene unter umgeklärten Umständen

auch umgekommen sind.

Erst im Sommer ist der Belarusische Künstler Alias Puschkin

unter umgeklärten Umständen in Belarusischer Haft gestorben.

Maria Kalesnikova ist eine der prominentesten,

aber gleichzeitig nur eine von vielen politischen Gefangenen in Belarus.

Wie viele sind es denn nach Schätzungen,

soweit man das von außen sagen kann?

Also es gibt eine Organisation in Belarus, die das dokumentiert.

Das ist die Menschenrechtsorganisation Wiasna,

Frühling auf Deutsch heißt das.

Die haben 1.476 Fälle dokumentiert von politischen Gefangenen.

Das ist aber wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs.

Das ist sehr viel.

Also ich erinnere mich an eine Zeit vor 10 Jahren,

da galt Belarus als die letzte Liktatur Europas

mit einer Hand voll politischer Gefangenen.

Und jetzt sind das knapp 1.500.

Wie weit diese Repressionen gehen,

zeigt natürlich auch, dass zum Beispiel auch diese Menschenrechtsorganisation,

die das dokumentiert, selbstmassiv von Repressionen betroffen ist.

Also der Gründer dieser Organisation, Alias Pialiacki,

ist auch in Haft, der übrigens im letzten Jahr

den Friedensnobelpreis bekommen hat für sein Engagement.

Und die Belarusische Haft ist natürlich bekannt dafür

für ihre Brutalität, für Folter, für menschenunwürdige Zustände.

Also dass sich da auch wenig ändert seit der Sowjetzeit.

Und es gibt immer so einzelne Episoden,

die ein bisschen entschlaglich darauf werfen,

welches Grauen dort herrscht.

Also zum Beispiel Viktor Barbarico,

das war einer dieser Präsidentschaftskandidaten,

der gegen Lukashenko antreten wollte,

in dessen Team auch Maria Kolersnikova war.

Der soll zuletzt also eingeliefert worden sein,

auch in eine Intensivstation,

weil er zusammengeschlagen wurde

und seine Lunge kollabiert sein soll.

Es gibt andere Fälle.

Nastya Leuker ist auch von der Menschenrechtsorganisation,

die wurde in der Kälte festgehalten, stundenlang.

Also was ja auch eine Art von Folter ist.

Also es ist wirklich ein System der absoluten Brutalität.

Machine-generated transcript that may contain inaccuracies.