Die Dunkelkammer – Der Investigativ-Podcast: #8 Das Justizministerium und eine Falschinformation, Marsaleks Paranoia und Dichands Talent

Seit 1859 setzt sich der Wiener Presse-Club Concordia für hochwertigen und unabhängigen

Journalismus in Österreich ein und fast ebenso lange veranstaltet er den Concordia-Ball.

Das Fest des freien Journalismus feiert heuer sein 160-jähriges Jubiläum und findet am

26. Mai im Wiener Rathaus und dessen Arkadenhof statt.

Mit dem Ticketkauf unterstützt er den Rechtsdienst Journalismus, ein Projekt der Concordia,

das Journalistinnen und Journalisten kostenlose rechtliche Unterstützung anbietet.

Feiern und tanzen für die Pressefreiheit am Concordia-Ball.

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Das ist die 8. Ausgabe der Dunkelkammer mit 3 Themen.

1. Leidet die WKSDA tatsächlich unter Hausdurchsuchungswut?

Eine ganz aktuelle parlamentarische Anfrage beantwortung des Justizministeriums legt diese

Diagnose nahe. Laut Justizministerium hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft

in 14 Jahren ihres Bestehens, also zwischen Anfang 2009 und Ende 2022,

8. und 8. mehr als 11.000 Hausdurchsuchungen angeordnet.

Das ist nicht nur eine unglaublich hohe Zahl, es ist vor allem auch eine unglaublich falsche Zahl,

wie meine Recherche gab. Tatsächlich waren es nämlich viel weniger Hausdurchsuchungen.

Wie viel genau? Das weiß das Justizministerium allerdings selbst nicht. Was ist da los?

2. Wie paranoid war eigentlich der frühere Wirecard-Vorstand Jan Masalek,

was Ermittlungsakten über das Milieu des untergedauerten Managers erzählen?

3. Wie man in Sarate richtig urgiert, was ein interner Mehlverkehr des

Glücksspielkonzerns Novomatik über das kaufmännische Talent der Verlegerin Eva Dichand erzählt?

Was leistet eigentlich die WKSDA? Es kommt wohl darauf an, wenn man fragt,

wie so oft wird die Antwort vom Standpunkt bestimmt und den bestimmt bekanntlich der Standort.

Für die einen leistet die Behörde viel zu wenig, für die anderen deutlich zu viel,

also je nachdem, ob man etwas angezeigt hat oder wegen etwas angezeigt wurde.

Aber was leistet die WKSDA an und konkret? Das muss sich doch objektivieren lassen,

dachte man sich wohl zu Recht im ÖVP-Parlamentsclub, wo ja bekanntlich nicht nur WKSDA-Indus ersten

sitzen. Also richtete eine Gruppe von ÖVP-Nationalrats-Abgeordneten rund um Wolfgang Gerstl,

eine parlamentarische Anfrage an Justizministerin Alma Sardic, die Sardic kürzlich auch beantworten

hat lassen. Der Titel Bilanz der zentralen Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen

und Korruption. Das waren 46 Teil sehr detaillierte Fragen, da ging es unter anderem um die Anzahl

eingegangener Anzeigen, Anonyme, Nicht-Anonyme, die Zahl eingeleiteter Ermittlungsverfahren,

die Verfahrensdauer, die Verfahrenseinstellungen, die Verurteilungen, die Freisprüche und einiges mehr.

Ja und dann waren da eben auch noch die Fragen Nummer 23 und Nummer 24. Nämlich Frage 23. Wie

viele Hausdurchsuchungen wurden seit der Gründung der WKSDA im Jahr 2009 im Zuge von

Ermittlungen angeordnet? Und Frage 24. Wie viele seitens der WKSDA beantragte Hausdurchsuchungen

wurden seit der Gründung der WKSDA im Jahr 2009 von dem für die Genehmigung zuständigen Richter

oder von der für die Genehmigung zuständigen Richterin abgelehnt? Die knappe Antwort des

Justizministeriums auf diese beiden Fragen, ich zitiere, es wurden insgesamt 11.748 Hausdurchsuchungen

im Zuge von Ermittlungen angeordnet, 148 wurden abgelehnt. Zitat Ende. Den Link zur Anfrage

Beantwortung des Justizministeriums findet ihr übrigens in den Show-Notes zu dieser Episode.

So wir reden jetzt also vom Zeitraum 1. Jänner 2009 bis 31. Dezember 2022, das sind 14 volle Jahre.

Laut Justizministerium hat die WKSDA also in den 14 Jahren ihres Bestehens insgesamt 11.748

Hausdurchsuchungen angeordnet. Für die braucht es aber immer auch eine richterliche Genehmigung und

die wurde in offenbar 148 Fällen nicht erteilt. Also blieben wir am Ende nach meinem Verständnis

Netto 11.600 angeordnete Hausdurchsuchungen übrig, die dann auch tatsächlich stattgefunden

hätten. 11.600 Hausbesuch in 14 Jahren, ich habe dazu folgende Rechnung aufgemacht. In

den Zeitraum Anfang 2009 bis Ende 2022 passen exakt 5.113 Tage, das kann man in Online-Tageszählern

nachrechnen lassen. 11.600 HD sind 5.113 Tage, das ergibt einen Durchschnitt von 2,27. An jedem

einzelnen dieser 5.113 Tage hätte die WKSDA also rein rechnerisch durchschnittlich 2,27 Hausdurchsuchungen

vorgenommen. Natürlich auch an allen Samstagen, Sonntagen, Feiertagen, also sogar über Ostern,

finksten Weihnachten und Neujahr und das jedes Jahr. Eine Hausdurchsuchung ist eine aufwendige

Geschichte. Man braucht ja nicht nur eine richterliche Genehmigung, man braucht die Polizei, um

Sicherstellungen vornehmen zu lassen. Meistens braucht man auch noch Sachverständige, z.B. aus

der IT, weil es ja immer auch um Datenträger geht. Und auch die WKSDA schickt ihre Oberstaatsanwältinnen

und Oberstaatsanwälte regelmäßig zur HD mit, wenn auch nicht immer. So oder so ist man da schnell

bei einem halben Dutzend Menschen aufwärts, die rund um eine Hausdurchsuchung eingesetzt sind. Und die

WKSDA, mit ihren gerade mal 44 Planstellen, ist ja nicht die einzige Staatsanwaltschaft. In Österreich

davon gibt es insgesamt 16. Und überhaupt laut der Anfragebeantwortung hat die WKSDA in 14 Jahren

insgesamt 1.006 angeklagte Vergerichte gebracht. 376 wurden im ersten Rechtsgang freigesprochen

und 630 verurteilt. Klammer auf zur Anzahl der tatsächlich rechtskräftigen Verurteilungen hat

das Ministerium erstaunlicherweise keine Daten zur Hand. Die Datenlage scheint insgesamt recht

dürftig zu sein. Klammer zu. Man könnte das auch so rechnen, um eine einzige Person anzuklagen,

hätte die WKSDA seit der Gründung rechnerisch durchschnittlich 11.5 Hausdurchsuchungen vorgenommen.

Und das wäre ohne Zweifel eine beispiellose Ressourcenvergeidung. Da kann also etwas nicht stimmen

und das tut es auch nicht. Die vom Justizministerium in der Anfrage beantwortung genannten 11.600 HDs

in 14 Jahren erscheinen unmöglich. Das habe ich dem Justizministerium vor Ostern auch geschrieben

und um Aufklärung ersucht. Eine Antwort des Ministeriums kam zwar prompt, aber sie machte

mich nicht schlauer. Ich zitiere. Die Zählweise, die zu der sehr hohen Zahl an Hausdurchsuchungen

führt, beinhaltet jeden einzelnen Schritt für jedes erfasste Delikt. Dies bedeutet,

dass eine Hausdurchsuchung wegen mehrerer unterschiedlicher Delikte bei einer Person

schlussendlich als mehrere Hausdurchsuchungen aufscheint. Außerdem kann es sein, dass eine

Hausdurchsuchung bei zwei Beschuldigten mit jeweils einem eigenen Schritt erfasst wird. Dies

führt zu der hohen Zahl. Zitat Ende. Ich versuche das jetzt mal zu übersetzen. Bestellt euch vor,

es laufen staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen euch und sagen wir, es geht um dreide Likte.

Also nehmen wir Klassiker wie Untreue, Betrug und Steuerhinterziehung. Jetzt habt ihr deshalb

eine Hausdurchsuchung. Im Justiz internen IT-System, das übrigens Verfahrensautomation Justiz oder

kurz VJ heißt, wird diese eine Hausdurchsuchung bei euch dann aber nicht als eine erfasst,

sondern als drei Hausdurchsuchungen, weil es ja drei Delikte sind. Und wenn es in eurem Verfahren

jetzt auch noch mehrere Beschuldigte gibt, dann entsteht Magic Magic offenbar durch

Multiplikation, schnelle eine fantastische hohe Zahl von erfassten Hausdurchsuchungen, obwohl es

immer nur eine war. Die 11.600 Hausdurchsuchungen in 14 Jahren hat es natürlich niemals gegeben.

Aber wie viele waren es denn nun wirklich? Ich habe also noch einmal beim Justizministerium

nachgefragt und wollte wissen an wie viele Standorten die WKSDA seit 2009 HDS vornemen

hat lassen. Das wäre eine plausible Zahl. Hausdurchsuchung. Die Bezeichnung ist ja quasi

programmatisch. Es geht um einen bestimmten Ort. Und wenn man weiß, wie viele Orte besucht wurden,

kann man auch die Anzahl der Hausdurchsuchungen benennen. Ja, die Überraschung, das Justizministerium

kennt diese Zahl tatsächlich nicht, also jedenfalls nicht genau. Denn das Justizinterne IT-System

erfasst die HD-Standorte schlicht nicht. Das Justizministerium kann im Jahr 2023 also nicht

sagen, wie viele Hausdurchsuchungen in Österreich stattfinden, weil die Datenlage das nicht zulässt.

Das muss man auch einmal sicken lassen. Eine Zahl habe ich dann doch vom Justizministerium

erhalten und sie ist sehr viel kleiner als die in der parlamentarischen Anfrage beantwortet genannten

11.000 Plus. Jetzt heißt es laut Ministerium, dass, Zitat, im Bereich der WKSDA zwischen 2009

und 2022 der Schritt Hausdurchsuchung 1.335 Mal angeordnet und 29 Mal abgelehnt wurde.

Es blieben also nach meinem Verständnis netto 1.306 Hausdurchsuchungen übrig. Als Quelle für

diese neuen Zahlen dienten nun offenbar ausgewertete Gerichtsbeschlüsse, weil es ja für jede HD einen

entsprechenden Beschluss braucht. Keine Ahnung, warum die das nicht gleich so gemacht haben. Mit 1.306

gültigen HD-Anordnungen sind wir bei nur noch knapp mehr als einem Zehntel der ursprünglich

genannten Zahl und das klingt schon viel plausibler. Aber leider, leider auch diese Zahl hat

unschärfen, wie mir vonseiten des Justizressorts mitgegeben wurde. Weil es nämlich sein könne,

dass in einer Hausdurchsuchungsanordnung gleich mehrere Hausdurchsuchungsstandorte erfasst sein,

was das Ergebnis dann wiederum verzehrt. Seufz. Ich glaube, ich höre jetzt besser auf,

bevor Eure Synapsen zu klühen beginnen. Nehmen wir also rund 1.300 gerichtlich bewilligte

Hausdurchsuchungsanordnungen in 14 Jahren WKSDA als Recherchergebnis mit. So entbleibt aber immer

noch die falsch beantwortete parlamentarische Anfrage. Das Ministerium dem Parlament im Wege

von Anfrage-Beantwortungen immer wieder mal einen Blödsinn erzählen hat in Österreich erstens

Tradition, ist zweitens faktisch sanktionslos und daher drittens mehr oder weniger völlig wurscht.

In dem Fall ist es aber nicht wurscht, weil das Justizministerium damit ausgerechnet den

Gegenspielern der WKSDA kostbare Argumente geliefert hat. Bei den fälschlich genannten 11.748

gestellten HD-Anordnungen in 14 Jahren muss ja bei jedem der Eindruck exzessiver Anwendung der

Amtsgewalt entstehen. Also zugespitzt diese WKSDA die drittjahr pausenlos Hausdüren ein,

räumt den Leuten die Wohnungen aus und bringt am Ende nichts zusammen. Was sagt eigentlich die WKSDA

dazu? Wenig wie eigentlich immer. Eine Sprecherin teilte mir auf Anfrage mit, die parlamentarische

Anfrage-Beantwortung sei Sache des Justizministeriums gewesen und das Ministerium habe diese Anfrage

ohne jede Rücksprache mit der WKSDA beantwortet. Ich habe die Gelegenheit jedenfalls genutzt,

um WKSDA-Behördenleiterin Ilse Maria Vrabelsander einmal mehr in die Dunkelkammer einzuladen,

um mit ihr über die Arbeit der Behörde und die Kritik daran zu sprechen. Ich würde jetzt

übertreiben, wenn ich sage, ich wäre bisher erfolgreich dabei gewesen, aber ich bleibe dran.

Jan und seine Schlapphüte. Wie war Jan Masalek als Wirecard-Manager eigentlich so drauf und

was genau hat er beruflich gemacht? Es gibt ja Hinweise darauf, dass er neben seinem Job

bei der 2020 kollabierten Wirecard AG ausgiebige Kontakte ins geheimdienstliche Milieu unterhielt.

Masaleks Privates Hauptquartier war eine gemietete Villa in der Prinzregentenstrasse in München.

Und die Prinzregentenstrasse war sowas wie Masaleks persönlicher War Room, wo offenbar auch

aktive und ehemalige Mitarbeiter des österreichischen Innenministeriums ein und ausgingen, allen voran

ein früherer Abteilungsleiter des Verfassungsschutzes namens Martin Weiß. Mit Martin Weiß habe ich

mich bereits kürzlich beschäftigt. Nachhören könnte das in Episode Nummer 3. Weiß wird

verdechtigt für Masalek geheime Informationen beschafft zu haben, etwa indem er Geschäftspartner

von Masalek in Datenbanken der Polizei und der Finanz abfragen lässt und das gegen gilt.

Dazu laufen seit Jahren Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Wien. Neben Martin Weiß soll ein

weiterer Beforteler namens Egisto Ott als Masaleks Zuträger in Erscheinung getreten sein. Dazu drei

weitere ehemalige Polizeibeamte und ein früherer Finanzbeamter. Für alle Beteiligten gilt natürlich

die Unschuldsvermutung. Einer dieser Exbeamten wurde dazu mehrfach als beschuldigter vernommen

und erschilderte unter anderem, wie er 2019 von Martin Weiß den Auftrag bekommen hatte,

die Villa in München nach möglicher Spionage abzusuchen, weil Jan Masalek fürchtete,

das Gebäude sei, verwandst. Ich zitiere, wir haben die ganze Villa durchgecheckt, wir haben Room

Sweeps ausgeführt, Frequenzen und Leitungsmessungen gemacht, auch haben wir die Räume mit Thermokameras

abgesucht. In dem Büro von Masalek lag ein großer Batzen Bargeld auf dem Tisch. Dies

hatte ich für sehr unprofessionell gehalten. Vielleicht wurden wir auch nur abgetastet.

Nach Erfolg der ergebnisloser Wandensuche bekam der Sicherheitsberater noch einen weiteren

Auftrag. Er sollte im obersten Stock der Masalek Villa in der prinsregenten Straße einen abhörsicheren

Raum einrichten. Da gab es zwar schon einen, aber der war offenbar vollkommen ungeeignet.

Ich zitiere, im obersten Stock der Villa war schon ein Raum aus Rigips und Holz gebaut worden.

Schon auf den ersten Blick war das augenscheinlich ein voller Pfusch. Sie haben ein Raum im Raumsystem

geplant gehabt, die Ausführung war aber extrem schlecht. Also sollte ich in Folge für Wirecard

einen abhörsicheren Raum mit Lüftung externer trennbarer Stromzufuhr und allem planen und bauen

lassen. Es wäre ein Raum im Raumkonzept aus Holz und Glas ruhend auf gefederten Füßen

geplant gewesen. Das Projekt kam nicht zustande, ich vermute, weil alleine die Materialkosten sich

schon auf ca. 200.000 Euro belaufen hätten. Als Honorar für die Wanzensuche in der Villa

waren übrigens 10.000 Euro ausgemacht worden und dem Geld musste der Detektiv nach eigenen

bekunden Monaten lang nachlaufen, ehe er es schließlich im Mai 2020 im Café Landmann in

Wien ausgehändigt bekam. 10.000 Euro in Bar. Übergeben wurde das Geld damals übrigens von einem

Mitarbeiter der österreichischen Finanzverwaltung, der ebenfalls zu Masaleks Boyband gehört haben

soll. Das zumindest sagt er der Beschuldigte aus. Finanzbeamte, die im Café Haus 10.000

Euro in Bar übergeben, das hört man auch nicht alle Tage. Jan Masalek wird mich in der Dunkelkammer

auch in Zukunft immer wieder einmal beschäftigen. Da ist noch lange nicht alles erzählt.

Wie man in Sarate richtig urgiert. Die Verlegerin Eva Dichand hat mich bereits in den

Episoden 6 und 7 beschäftigt und das tut sie auch in dieser Folge, weil es auch in ihrem Fall noch

einiges zu erzählen gibt. Zum Beispiel über die Art, wie Eva Dichand anzeigen generiert.

Thomas Schmidt, der frühere Generalsekretär des Finanzministeriums, hat sie in Einvernahmen bei

der WKSDA als, nur sagen wir mal, sehr robuste Verhandlerinnen in eigener Sache beschrieben.

Wir können auch anders, soll sie ihm einmal telefonisch angedient haben. Beim Studium des

riesigen Casinos-Akts der WKSDA bin ich auf einen ausgewerteten Mehlverkehr aus dem Jahr 2017

gestoßen, der selbst keine strafrechtlich relevante Geschichte erzählt. Er erzählt aber etwas über

das Selbstbewusstsein der Unternehmerin Eva Dichand. Schauplatz ist in dem Fall der

Glücksspielkonzern Novomatik. Wir sind, wie gesagt, im Jahr 2017. Damals ist Eva Dichand noch

Miteigentümerin der später verkauften Online-Gesundheitsplattform netdoctor.at,

zu der auch das Printmagazin Netdoctor gehört. Am 18. Dezember 2017 schreibt eine Managerin

von Netdoctor, einem Manager von Novomatik, ein Mehl. Es geht um die Schaltung eines Inserats

des Glücksspielkonzerns in der Herbstausgabe des Netdoctor-Magazins. Ich zitiere. Die nächste

Ausgabe erscheint am 10. November und liegt wie immer ein ganzes Wochenende lang in den

Entnahmeboxen der Heute und wird ebenso wieder an 5.000 Ordinationen mit je zwei

Stück zur Auflage im Wartezimmer gesendet und er geht zusätzlich auch an ca. 300 Apotheken in

Wien und Niederösterreich. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie im November wieder ein Inseratsschalten,

liebe Grüße. Zitat Ende. Eine Stunde später schickt der Novomatik-Manager das E-Mail an

den damaligen CEO der Gruppe Harald Neumann, also ganz nach oben. Dazu schreibt er. Hallo Harald,

Netdoctor, das Magazin von Eva Dichand fragt wieder an, ob wir eine Schaltung vornehmen wollen.

Kostenpunkt 17.300 Euro. Grundsätzlich sehe ich darin wenig Sinn. Zudem haben wir für Heuer

Eva Dichand zusätzlich auch die Heute-Kampagne We Start Up unterstützt. Ich würde daher absagen,

wenn das für dich okay ist. Frau Dichand wird dich in diesem Fall aber sicher persönlich

kontaktieren. Danke und liebe Grüße. Harald Neumann schickt wenig später eine knappe Antwort zurück.

Ja, absagen. Und dann vergeht etwa ein Monat, ehe sich der Novomatik-Manager nochmals bei

CEO Harald Neumann in dieser Sache meldet. Zitat. Hallo Harald, kurz zur Info. Wie befürchtet hat

mich heute Eva Dichand persönlich angerufen und urgiert, dass wir in der November-Ausgabe von

Netdoctor eine Seite schalten sollen? Ihre Geschäftsführerin habe ich bereits vor einigen Wochen

abgesagt. Ich habe ihr gesagt, dass wir für Heuer leider kein Budget mehr haben. Wenn du

einverstanden bist, werde ich hier Ende der Woche ein E-Mail schreiben, dass wir nach intensiver

Prüfung leider nichts mehr machen können. Danke und liebe Grüße. Zitat Ende.

Dass Eva Dichand als Unternehmerin Werbeplätze in ihren Medien verkauft liegt in der Natur der

Sache. Dass sie aber in der Rate urgiert haben soll, das wäre dann schon eine recht leuchtliche

Erweiterung der Natur der Sache. Wie schon berichtet, äußert sich Eva Dichand inhaltlich

vorerst nicht zum Ermittlungssag. Sie wirft Thomas Schmidt jedenfalls vor, konsequent falsche

Informationen zu verbreiten. Tatsächlich wurde Thomas Schmidt bei einer Einfachnahme auch der

Novomatik interne Mailverkehr vorgehalten. Schmidt konnte dazu inhaltlich zwar nicht sagen,

hielt aber fest. Ich wusste, dass Eva Dichand als Geschäftsführerin von heute auch selbst

potenzielle Kunden anspricht und auffordert, inser Rate zu schalten. Sie hatte sie auch regelmäßig

bei mir gemacht. Das war die achte Ausgabe der Dunkelkammer. Ich hoffe es hat euch gefallen.

Zögert nicht die Dunkelkammer zu bewerten, ich freue mich weiterhin über konstruktives Feedback.

Bleibt begewogen. Ihr hört von mir.

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